Wissenschaftliche LiteraturVerfassungPolitik

Matthias Prochaska

House of Lords Reform

Eine Analyse der Reformbestrebungen um das britische Oberhaus unter besonderer Berücksichtigung der Entwicklungen seit 1997

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Der Verfasser untersucht die Reformbestrebungen um das britische Oberhaus, das House of Lords. Hierbei skizziert er zum einen die historische Entwicklung des Parlaments in Großbritannien und versucht die präsenten Probleme der Reformumsetzung mit der Verfassungstradition Großbritanniens in Verbindung zu bringen.…

Katja Paulke

Die Abwehr von Terrorgefahren im Luftraum

im Spannungsverhältnis zwischen neuen Bedrohungsszenarien und den Einsatzmöglichkeiten der Streitkräfte im Inneren unter besonderer Berücksichtigung des Luftsicherheitsgesetzes

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Anschläge des 11. September 2001 verbreiteten nicht nur in der gesamten westlichen Welt Furcht und Schrecken, sie stellten auch den deutschen Gesetzgeber vor besondere Herausforderungen. Ob der Gesetzgeber diese durch das Luftsicherheitsgesetz erfüllt hat, muss bezweifelt werden. Dies nicht zuletzt, da auch der…

Christian Oelfke

Gliedstaatliche Gesetze mit Auslandsbezug

Grenzen gliedstaatlicher Außenpolitik nach der Verfassung der USA

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Den US-Gliedstaaten stehen nach der Verfassung der USA nur in sehr eingeschränktem Umfang Kompetenzen im Bereich der auswärtigen Beziehungen zu. Dennoch haben die US-Gliedstaaten in der jüngeren Vergangenheit verstärkt die ihnen zustehenden Legislativkompetenzen zur Regelung gliedstaatlicher Angelegenheiten bei der…

Anne-Christine Zoellner

Das Verhältnis von Bundesverfassungsgericht und Europäischem Gerichtshof für Menschenrechte

Unter Berücksichtigung der Rolle des EuGH

Studien zum Völker- und Europarecht

Marc Oliver Ehlbeck

Zur Funktionsfähigkeit des europäischen Fiskalwettbewerbs

Eine Analyse aus Sicht der verfassungsökonomischen Finanzwissenschaft

Wirtschaftspolitik in Forschung und Praxis

Die Bekämpfung unfairer Steuerpraktiken ist gerade in Zeiten der globalen Wirtschafts- und Finanzkrise jüngst mit hoher Priorität auf die Agenden der EU und der OECD gerückt. Dabei ist das Thema nicht neu: Seit einer Dekade ist "unfairer" Steuerwettbewerb eines der Hot Topics in Politik und Finanzwissenschaft.…

Christiane Middelschulte

Unbestimmte Rechtsbegriffe und das Bestimmtheitsgebot

Eine Untersuchung der verfassungsrechtlichen Grenzen der Verwendung sprachlich offener Gesetzesformulierungen

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Obwohl der Gesetzgeber durch die Verwendung "unbestimmter Rechtsbegriffe" mit dem Bestimmtheitsgebot zentrale verfassungsrechtliche Grundsätze außer acht läßt, finden sie sich in allen Rechtsgebieten wieder. Die Tatsache, daß diese abstrakten und sprachlich weiten Gesetzesformulierungen auch in der Rechtsprechung…

Jan Hendrik Fricke

Berufsbeamtentum und Europarecht

Dargestellt am Recht der Mitgliedstaaten Deutschland, Dänemark und Finnland

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Einigung Europas ist nicht mehr aufzuhalten. "Für Europa gibt es kein Zurück mehr, spätestens mit der Einführung des Euro ist die europäische Einigung unumkehrbar", sagte Helmut Kohl 2003 in einem Zeitungsinterview.

Hauptursache der unumkehrbaren Europäisierung der nationalen Rechtsordnungen ist die…

Jörg von Walcke-Wulffen

Bestimmung der Rechtsqualität des Menschenwürdeanspruchs gemäß Artikel 1 Absatz 1 Grundgesetz – Ein Schritt zur Verrechtlichung der Menschenwürde

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die in Deutschland diskutierte Rechtsqualität des Menschenwürde?anspruchs ist anhand von Artikel 1 Absatz 1 Grundgesetz zu bestimmen. Aus der Vielfalt der Begründungsansätze zur Rechtsqualität des Menschenwürdeanspruchs leitet der Verfasser die Notwendigkeit einer normtheoretischen Betrachtung ab. Anhand dieses…

Julia Andersen

Molekulargenetische Vaterschaftsuntersuchungen im Lichte des Grundgesetzes

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Moderne molekulargenetische Methoden ermöglichen es, die Abstammung eines Menschen mit großer Sicherheit festzustellen. Entsprechende Tests sind vergleichsweise einfach und preisgünstig. Für den Test genügt eine kleine Menge Zellmaterial, wie es sich beispielsweise an einem Kaugummi oder einem Kamm findet. Den sich…

Stefan Danz

Rechtswissenschaft und Revolution

Kontinuität von Staat und Rechtsordnung als rechtswissenschaftliches Problem, dargestellt am Beispiel der Novemberrevolution von 1918 in Deutschland

Schriften zur Rechts- und Staatsphilosophie

Zu den Krisen eines Staatswesens zählen ohne Zweifel Revolutionen, die unter Bruch der bisherigen Verfassungsordnung eine neue Staats- und Rechtsordnung schaffen. Mit der erfolgreichen Revolution stellt sich zugleich die rechtstheoretische Frage, ob mit dem Verfassungsbruch auch das Staatswesen untergeht. Ebenso…