Wissenschaftliche LiteraturVerfahrensdauerJura
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Die Vollstreckungslösung und die Nichtberücksichtigung ausländischer Verfahrensverzögerungen im Strafprozess
Schriften zum Strafprozessrecht
Im Strafprozessrecht gilt der Beschleunigungsgrundsatz, der eine Verfahrensmaxime des gesamten deutschen Rechts darstellt. Ein wirksamer Rechtsbehelf zur Durchsetzung des Beschleunigungsgrundsatzes wurde als Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfahren über die §§ 198 ff.…
AnrechnungAusländische VerfahrensverzögerungBelastungenBeschleunigungsgebotBeschleunigungsgrundsatzGerechter SchuldausgleichKompensationRechtsstaatswidrige VerfahrensverzögerungStrafprozessStrafzumessungslösungÜberlange VerfahrensdauerVerfahrensverstoßVollstreckungslösungDie Effektivität des Rechtsschutzes gegen überlange Verfahrensdauer
Eine kritische Betrachtung der §§198 ff. GVG aus konventions- und verfassungsrechtlicher Sicht
Studien zur Rechtswissenschaft
Der Gesetzgeber schuf im Jahr 2011 einen vermeintlichen Rechtsbehelf, verankert in § 198 Abs. 1 GVG, für Fälle in denen gerichtliche Verfahren bzw. strafrechtliches Ermittlungsverfahren eine überlange Zeit in Anspruch nehmen und dadurch die Rechte der Verfahrensbeteiligten beeinträchtigt werden. Dieser Entwicklung…
Art. 13 EMRKArt. 16 Abs. 1 EMRKArt. 19 Abs. 4 GGEffektiver RechtsbehelfEntschädigungsanspruchGerichtsverfahrensgesetzGVGRechtschutzRechtsschutzÜberlange VerfahrensdauerVerfahren in angemessener ZeitZivilprozessrechtZivilrecht§§ 198 ff. GVGDas Gericht der Europäischen Union zwischen Qualitätsanspruch und Reformdruck
Studien zum Völker- und Europarecht
Diese Publikation untersucht die das Gericht der Europäischen Union betreffenden Reformvorschläge zur Bewältigung seiner Arbeitslast unter dem Blickwinkel von Qualitätsansprüchen an die Justiz.
Zunächst werden Entstehung, Aufbau und Funktionsweise des Gerichts der Europäischen Union rekapituliert und die…
EuGGericht der Europäischen UnionQualität der JustizQualität GerichtQualitätsanspruchQualitätsmanagement GerichtQualitätsmerkmale RechtsschutzReformbericht der EUReformdruckVerfahrensdauerDie Umsetzung der Anforderungen an einen effektiven Rechtsbehelf gegen überlange Verfahren in der deutschen Rechtsordnung
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Dauer von Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfahren ist in den vergangenen Jahren verstärkt in den Blickpunkt der öffentlichen Kritik gerückt. Das Beschleunigungsgebot ist zugleich die am häufigsten gerügte Vorschrift der Europäischen Menschenrechtskonvention. [...]
BeschleunigungsgebotEffektivitätMenschenkonventionPiloturteilRechtsmittelklarheitStaatshaftungUntätigkeitsbeschwerdeVerfahrensdauerVerfahrensgrundrechteVerzögerungsrügeGemeinschaftsmarke und Gemeinschaftsgeschmacksmuster
Eine Untersuchung der Grundlagen, Überschneidung, Verletzung und Verfahrenssysteme
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Die Gemeinschaftsmarke und das Gemeinschaftsgeschmacksmuster sind Erfolgsgeschichten der Europäischen Union. Der Erfolg dieser Unionsschutzrechte spiegelt sich in den beeindruckenden Registerzahlen wider. Diese Rechte haben zudem Aufsehen erregende Fälle hervorgebracht, wie etwa die Verfahren rund um die…
AuslegungBeschreibungDesignrechtEinheitlicher UnterlassungsanspruchGemeinschaftsgeschmacksmusterGemeinschaftsmarkeInformierter BenutzerMarkenrechtPrinzipienSprachfassungenÜberschneidungVerfahrensdauerVerfahrenssystemVerletzungDer Wechsel vom Strafabschlagsmodell hin zur Vollstreckungslösung
Wirklich eine Lösung?
Strafrecht in Forschung und Praxis
Strafverfahren dauern immer länger. Mehrjährige Verfahrensdauern aufgrund schleppender Forcierung seitens der Justiz sind längst keine Seltenheit mehr. Kommt es gar zu einer menschenrechtswidrigen Verfahrensverzögerung, ist dem Betroffenen ein Ausgleich dafür zu gewähren. Dies geschah jahrelang mittels des…
BeschleunigungsgebotKompensationStrafabschlagslösungStrafabschlagsmodellStrafprozessrechtStrafrechtVerfahrensdauerVerfahrensverzögerungVollstreckungslösungVollstreckungsmodell§ 51 StGB§ 52 BGHSt§ 124 BGHStAngemessene Verfahrensdauer im Verwaltungsprozeß
Der Autor untersucht das Recht auf angemessene Verfahrensdauer im Verwaltungsprozeß, dessen Anspruchsgrundlage, Inhalt und Durchsetzbarkeit. Er beleuchtet den Anspruchsgrund anhand des Grundgesetzes und des Art. 6 Abs. 1 EMRK. Die Rechtsprechung von Bundesverfassungsgericht und EGMR wird einer kritischen Prüfung…
AngemessenheitEffektiver RechtsschutzEuropäische MenschenrechtskonventionMenschenrechteRechtswissenschaftUntätigkeitsbeschwerdeVerfahrensdauerVerwaltungsprozessVerwaltungsrechtDer Anspruch auf angemessene Dauer eines verwaltungsgerichtlichen Verfahrens
Die Studie, die sich grundsätzlich auf den Bereich der Verwaltungsgerichtsbarkeit beschränkt, setzt sich mit der aktuellen Problematik überlanger Gerichtsverfahren auseinander.
Das Bundesverfassungsgericht wurde bereits mehrere Male durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte wegen zu langer…
Rechtsweggarantie, Rechtsschutzanspruch und richterliche Prozessleitung im Verwaltungsprozess
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die Verwaltungsgerichtsbarkeit leidet seit Jahren unter erheblichen Überlastungen, die sich insbesondere in dem Problem (zu) langer Verfahrensdauern manifestieren. Diese Situation hat in den vergangenen Jahren zu einschneidenden Reformen des Prozessrechts geführt (z.B. Einzelrichterregelung und Zulassungsberufung),…
GerichtsbescheidInstanzenzugKollegialprinzipMenschenrechtskonventionProzessvergleichRechtswissenschaftVerfahrensdauerVerwaltungsrecht