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Die Entwicklung des Mietrechtsanpassungsgesetzes
Die Entwurfsentwicklung vom abgelehnten 2. MietNovG-E über die BT-Drs. 19/4672 zum MietAnpG
Die Mietpreise bei Neuvermietungen stiegen primär in den städtischen Ballungszentren. Diesem Trend sollte das Gesetz zur Dämpfung des Mietanstiegs auf angespannten Wohnungsmärkten und zur Stärkung des Bestellerprinzips bei der Wohnungsvermittlung entgegenwirken. Zuvor begrenzte einzig § 558 BGB die Mietpreise für…
MietAnpGMietendeckelMietNovG-EMietpreisbremseMietpreiseMietpreisregulierungMietrechtreformMietrechtsanpassungsgesetzMietrechtsnovellierungsgesetzNeuvertragsmieteOrtsübliche VergleichsmieteRügevereinfachtes Verfahrenvorvertragliche AuskunftspflichtWohnraummietrechtWohnungsmärkteKollektivvertragliche Arbeitsbedingungen beim Betriebsübergang
unter besonderer Berücksichtigung der Kollektivvertragsablösung
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Martin Braun untersucht in diesem Werk umfassend das rechtliche Schicksal kollektivvertraglicher Arbeitsbedingungen im Falle eines Betriebsübergangs. Es wird herausgearbeitet, welche kollektivvertraglichen Arbeitsbedingungen unter welchen Voraussetzungen in welcher Form bei dem Erwerber eines Betriebes fortgelten…
ArbeitsrechtAsklepiosBetriebsübergangBetriebsvereinbarungBezugnahmeklauselKollektivvertragliche ArbeitsbedingungenKollektivvertragsablösungScattolonTarifablösungTariffluchtTarifvertragVerschlechterungVerschlechterungsverbotDie Reichweite von Partnerschaftsverträgen bei nichtehelichen Lebensgemeinschaften
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Autorin befasst sich mit der Frage, ob und ggf. in welcher Weise sowohl der private als auch der vermögensrechtliche Bereich von nichtehelichen Lebensgemeinschaften rechtlichen Vereinbarungen zugänglich ist. Der Partnerschaftsvertrag – als Pendant zum Ehevertrag bei den Ehegatten – ist mit seinen äußerst…
FamilienrechtLebensgemeinschaftNichteheliche LebensgemeinschaftenPartnerschaftsvertragPrämienklauselnSchadensersatz bei TrennungTrennungsvereinbarungenVermögensauseinandersetzung bei TrennungVertragsfreiheitVertragsstrafenTermingeschäfte in der Insolvenz
Eine kritische Betrachtung des § 104 InsO
Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht
Der Einsatz von Termingeschäften erlebte sowohl bei Unternehmen der Finanz- als auch der Realwirtschaft in den letzten vierzig Jahren einen gewaltigen Aufschwung, der auch durch die Finanzkrise 2008 nicht signifikant eingedämmt wurde. Das deutsche Insolvenzrecht hält mit § 104 InsO eine Sonderregelung für…
BankaufsichtsrechtBankrechtClose-out NettingDerivateDerivative FinanzinstrumenteFinanztermingeschäftInsolvenzrechtKapitalmarktrechtLiquidationsnettingNettingvereinbarungRahmenvertragTermingeschäft§ 104 InsODie Zukunft britischer Gesellschaften in Europa – insbesondere in Deutschland –
Eine Untersuchung des internationalen Gesellschaftsrechts in Bezug auf das Schicksal britischer Gesellschaften nach dem Brexit
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Seit der Europäische Gerichtshof im Jahr 1999 in der vielbeachteten Rechtssache Centros die Gründung einer Briefkastengesellschaft in England zu einem Ausdruck der primärrechtlich geschützten Niederlassungsfreiheit von Gesellschaften erklärt hat, sind vermehrt Gesellschaften in Großbritannien gegründet…
AustrittBrexitBritische GesellschaftenDeutschlandEnglandEuropaGesellschaftsrechtGrenzüberschreitender FormwechselGrossbritannienInternationales GesellschaftsrechtInternationales PrivatrechtIsolierter SatzungssitzwechselKapitalgesellschaftenLimitedModifizierte SitztheorieStatutenwechselÜbergang zur GründungstheorieVereinigtes KönigreichDas Verhandlungsverfahren zur Regelung der Mitbestimmung der Arbeitnehmer bei Gründung einer Societas Europaea und bei Durchführung einer grenzüberschreitenden Verschmelzung
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Die Bedeutung der Rechtsform der SE sowie der Durchführung grenzüberschreitender Verschmelzungen nimmt jedenfalls in Deutschland als weitere Möglichkeit zur Umstrukturierung insbesondere von europaweit tätigen Konzernen zu. Ein nicht zu vernachlässigender Aspekt dieser auf europäischen Richtlinien basierenden…
BeteiligungsvereinbarungGesellschaftsrechtGrenzüberschreitende VerschmelzungMitbestimmungsvereinbarungSE-RichtlinieSocietas EuropaeaVereinbarte MitbestimmungVerhandlungsverfahrenVerschmelzungsrichtlinieDie Überwachung der Präsidentschaftswahlen in ausgewählten arabischen Ländern und Ländern der Dritten Welt durch das Internationale Komitee der Vereinten Nationen
Studien zur Rechtswissenschaft
Heutzutage haben viele Menschen das Vertrauen in ihre Regierungen verloren, besonders in Ländern, in denen Oppositionsparteien verboten sind und in denen die im Völkerrecht garantierten Menschenrechte oft verletzt werden.
Die Wahlergebnisse in diesen Ländern sind oft durch Betrug und andere illegale…
Arabische LänderDritte WeltInternationales RechtUNUN-BeobachterVereinte NationenVerwaltungWahlbeobachterWahlenInternationaler Schutz des Kindes vor Armut
– auf der Grundlage der Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen –
Studien zum Völker- und Europarecht
Armut und insbesondere die Kinderarmut stellt sich als ein weltweites Phänomen dar. Kinder trifft die Armut besonders stark und anders als Erwachsene.
Sie benötigen beispielsweise in den Bereichen Ernährung, Bildung und den Umweltbedingungen einen viel höheren Schutzstandard, da diese Bereiche die Basis…
ArmutsbegriffKinderarmutKinderrechteKinderrechtskonventionLebenslagenansatzMenschenrechtsabkommenNatürliche UmweltÖkologische KinderrechteSoziale ÖkologieSoziales UmfeldVereinte NationenVölkerrechtDer Einsatz Wehrpflichtiger zur Friedenssicherung im Rahmen der Vereinten Nationen
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Am 12. Juli 1994 entschied das Bundesverfassungsgericht, dass deutsche Streitkräfte jenseits der Grenzen der Landes- und Bündnisverteidigung im Ausland eingesetzt werden dürfen. Ein Einsatz der Bundeswehr kann danach aufgrund von Art. 24 II GG in Systemen gegenseitiger kollektiver Sicherheit erfolgen. Dabei sind…
Art. 12 a GGAuslandseinsatzBundeswehrFriedenssicherungNATORechtswissenschaftSoldatStaatsrechtStreitkräfteUNVereinte NationenVerfassungsrechtVerteidigungWehrpflichtWehrrechtWehrverfassungWEUDie Sicherung der Unternehmensmitbestimmung durch Vereinbarungen
Die Verhandlungslösung als Zukunftsmodell?
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Die Europäische Gesellschaft (kurz: SE) ist eine Rechtsform für Aktiengesellschaften in der Europäischen Union. Mit ihr ermöglicht die EU seit dem Jahresende 2004 die Gründung von Gesellschaften nach weitgehend einheitlichen Rechtsprinzipien. Der Grundgedanke, der hinter der Schaffung einer europaweiten Rechtsform…
AktiengesellschaftArbeitsrechtEuropäische AktiengesellschaftEuropäische Gesellschaft SEGesellschaftsrechtMitbestGNumerus-Clausus-Prinzipprivatautonome MitbestimmungsvereinbarungenRechtswissenschaftSEBGVerhandlungslösung