Wissenschaftliche LiteraturVereinJura

Die Vorgaben des UN-Sicherheitsrates zur Pönalisierung des Ausreiseunternehmens von ausländischen terroristischen Kämpfern

– Eine Untersuchung zur nationalen Rechtslage de lege lata et ferenda –

Studien zur Rechtswissenschaft

Diese Abhandlung befasst sich mit der nationalen Umsetzung der Vorgaben des UN Sicherheitsrates zur Pönalisierung des Ausreiseunternehmens von ausländischen terroristischen Kämpfern nach Ziffer 6a) der Resolution 2178 (2014).

In Ziffer 6a) der Resolution 2178 (2014) werden die Mitgliedstaaten der…

Die Haftung des ausführenden Verfrachters nach dem deutschen Seehandelsrecht

mit Bezügen zu Übereinkommen zur internationalen Rechtsvereinheitlichung

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Die Haftung des ausführenden Verfrachters wurde im Zuge der Reform des Seehandelsrechts 2013 in § 509 HGB erstmalig normiert. Anlass war die Tatsache, dass die Beförderung des Guts über See immer seltener durch den Hauptverfrachter selbst und immer öfter durch Unterverfrachter ausgeführt wird. Die daraus…

Vereinheitlichung des Verwaltungsverfahrens im Öffentlichen Recht

Dargestellt am Beispiel der Bekanntgabevermutung von Verwaltungsakten

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Autorin befasst sich mit einer möglichen Vereinheitlichung des öffentlich-rechtlichen Verwaltungsverfahrensrechts. Zwar ist die Idee einer Verfahrenseinheit im öffentlichen Recht nicht neu. Der Traum einer einheitlichen Verfahrensordnung wurde vielfach geträumt, legislativ allerdings nie verwirklicht. Der…

Parteivereinbarungen über die Qualifikationen von Schiedsrichtern

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

In der gegenwärtigen öffentlichen Diskussion um die Schiedsgerichtsbarkeit wird oft vergessen, dass gerade die Freiheit in der Auswahl des richtigen Schiedsrichters seit jeher einen wesentlichen Vorteil dieser Methode der alternativen Streitbeilegung dargestellt hat. Die Verfasserin beschäftigt sich mit einem…

Inhaltliche Grenzen von Betriebsvereinbarungen

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Der Ursprung eines jeden Arbeitsverhältnisses ist der zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer geschlossene Arbeitsvertrag. Regelmäßig werden die Arbeitsbedingungen aber nicht nur durch den Inhalt dieses Arbeitsvertrages bestimmt, sondern auch durch andere arbeitsrechtliche Gestaltungsinstrumente. Eines davon ist die…

Das Verbot von Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften nach Grundgesetz und Vereinsgesetz nach Fall des Religionsprivilegs

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Nach den Terroranschlägen in den USA vom 11.09.2001 erfolgte am 08.12.2011 die Streichung des in § 2 II Nr. 3 VereinsG a.F. enthaltenen „Religionsprivilegs“. Entgegen dem Wortlaut des vorbehaltlosen Art. 4 I, II GG scheint damit nun ein Verbot von Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften über das VereinsG…

Der Sicherstellungsauftrag der Kassenärztlichen Vereinigungen im System der gesetzlichen Krankenversicherung

Studien zum Sozialrecht

Nach § 75 Abs. 1 SGB V haben die Kassenärztlichen Vereinigungen die vertragsärztliche Versorgung sicherzustellen und den Krankenkassen und ihren Verbänden gegenüber die Gewähr dafür zu übernehmen, dass die vertragsärztliche Versorgung den gesetzlichen und vertraglichen Erfordernissen entspricht. [...]

Die Vereinbarkeit des Defizitausgleichs zugunsten öffentlicher Krankenhäuser mit dem Beihilfenrecht der Europäischen Union

Eine Betrachtung unter besonderer Berücksichtigung der stationären Notfallmedizin

Studien zur Rechtswissenschaft

Stationäre medizinische Leistungen in Krankenhäusern sind für eine moderne Industrie- und Dienstleistungsgesellschaft von enormer Bedeutung. Angesichts der sozialstaatlichen Bedeutung ist die öffentliche Hand zur Gewährleistung einer ausreichenden Krankenhausversorgung verpflichtet. Zugleich ist die finanzielle…

Die Warenverkehrsfreiheit in der Zollunion EU/Türkei

Die Vereinbarkeit der türkischen Local-Content-Einspeisevergütungsregelungen mit dem Assoziationsratsbeschluss Nr. 1/95

Studien zum Völker- und Europarecht

Das Werk untersucht die Vereinbarkeit der türkischen Local-Content-Einspeisevergütungsregelungen mit dem Grundsatz der Warenverkehrsfreiheit in der Zollunion EU/Türkei. Hierbei wird analysiert, inwieweit die von der EuGH-Rechtsprechung unter dem Aspekt des Umweltschutzes entwickelten unionalen Rechtfertigungsgründe…

Das Beweisrecht im sportschiedsgerichtlichen Verfahren

Prozessualer Ausgleich materiell-rechtlicher Beweisnachteile des Athleten im Dopingsanktionsverfahren unter Berücksichtigung des Anti-Doping-Gesetzes

Sportrecht in Forschung und Praxis

Das Thema sportgerichtlicher Entscheidungen ist parallel zur wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung des Sports in den letzten Jahrzehnten auf ein beträchtliches Ausmaß angewachsen. Es fristet schon seit längerem nicht mehr lediglich ein Schattendasein. Darüber hinaus hat die mediale Präsenz des Sports…