Wissenschaftliche LiteraturVereinJura

Thomas Schelp

Dreigliedrige Standortsicherungsvereinbarungen

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Seit langem sind „Bündnisse für Arbeit“ oder „Standortsicherungsvereinbarungen“ bereits Gegenstand der betrieblichen Praxis. In ihren klassischen Formen sind diese schon weitgehend erforscht. Die klassischen Anwendungsfälle sind hierbei die tarifvertragliche Standortsicherung (meist in Form eines…

Felix Schmitt

Erlaubte Stimmbindungsvereinbarungen und verbotener Stimmenkauf im deutschen Kapitalgesellschaftsrecht

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Obwohl die generelle Zulässigkeit von Stimmbindungsvereinbarungen allgemein anerkannt ist, sind die Schranken ihrer Zulässigkeit in vielen Bereichen umstritten und für die Praxis kaum zu überblicken. Eine dieser Zulässigkeitsschranken liegt in dem weitgehend unbekannten Stimmenkaufverbot des § 405 Abs. 3 Nrn. 6 und…

Benedict Reitberger

Die akzessorische Haftung und das Prozessrechtsverhältnis

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Führt der schlichte Hinweis auf die Akzessorietät der Gesellschafterhaftung bei einer Personengesellschaft tatsächlich automatisch auch zu einer Bindung der Gesellschafter an prozessbezogene Rechtsgeschäfte zwischen der Gesellschaft und ihrem Gläubiger?

Wird die Frage in Rechtsprechung und Schrifttum für…

Marius Loeber

Geringfügig Beschäftigte und Nettolohnvereinbarungen

Grenzen tarifvertraglicher Differenzierungen

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Der Autor untersucht schwerpunktmäßig die Zulässigkeit tarifvertraglicher Klauseln, die geringfügig Beschäftigten einen Nettostundenlohn zugestehen, der sich am Nettostundenlohn ihrer nicht geringfügig beschäftigten Kolleginnen und Kollegen orientiert. Dies führt aufgrund der regelmäßigen…

Christoph Gallina

Die Begrenzung der Haftung von ehrenamtlich tätigen Vereinsvorständen durch § 31a BGB

Erfordernis einer gesetzlichen Regelung

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Durch Einführung § 31a in das Bürgerliche Gesetzbuch, mit dem die Haftungsbeschränkung für ehrenamtliche Vorstandsmitglieder einer gesetzlichen Regelung zugeführt werden sollte, hat der Gesetzgeber versucht, eine Regelungslücke zu schließen, zu der bis dato keine höchstrichterlichen Entscheidungen vorlagen. Die…

Juliane Göhler

Einstellungsansprüche nach Betriebsübergang

Die Konsequenzen eines Betriebsübergangs auf arbeitsvertragliche Einstellungszusagen, individualvertragliche Rückkehrvereinbarungen und tarifvertragliche Wiedereinstellungszusagen

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

In der Praxis kommt es häufig vor, dass zwischen dem Abschluss eines Arbeitsvertrages und dem darin vereinbarten Termin, an dem der Arbeitnehmer mit seiner Tätigkeit für den Arbeitgeber beginnen soll, ein nicht unerheblicher Zeitraum liegt. So ist den Arbeitsvertragsparteien im Rahmen ihrer Privatautonomie…

Ragnar Baderschneider

Die Stiftung als Zielstruktur im Umwandlungsgesetz

Eine Untersuchung aus der Perspektive des Gemeinnützigkeitsrechts anhand des „Rechtsformwechsels“ eines Vereins in eine Stiftung

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Umwandlungsgesetz bietet einer Vielzahl von Rechtsträgern rechtstechnische Vereinfachungen für Umwandlungsvorgänge unterschiedlichster Art an. Die Stiftung wird hierbei vernachlässigt: das Umwandlungsgesetz regelt allein eine Ausgliederung als übertragender Rechtsträger. Am Beispiel des Vereins beschäftigt sich…

Katinka Hüttl

Das vereinfachte GmbH-Gründungsverfahren mittels Musterprotokoll

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Mit dem Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen (MoMiG) vom 23.10.2008, in Kraft getreten am 01.11.2008, wurde von dem Gesetzgeber in § 2 Abs. 1a S. 1 GmbHG ein vereinfachtes Verfahren zur Gesellschaftsgründung eingeführt. Zugleich wurden im Anhang des GmbHG zwei…

Marlies Möller

Der Anspruch auf angemessene Vergütung bei Individualvereinbarungen im primären Urhebervertragsrecht

Ein Beitrag zur Auslegung von § 32 Abs. 1 S. 3, Abs. 2 S. 2 UrhG

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Angemessenheit der Vergütung ist ein für die Praxis sehr relevantes Thema. Täglich stellt sich die Frage nach dem redlichen Preis in der urheberrechtlichen Kautelarjurisprudenz, sowohl in der Anwaltschaft als auch in Unternehmen. In anderen zivilrechtlichen Bereichen sind die rechtlichen Vorgaben der Vergütung…

Kevin Brühl

Die schuldrechtlichen Einwirkungsmöglichkeiten der Kreditinstitute in Darlehensverträgen

Eine ökonomische Analyse des Rechts

Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Großvolumige gewerbliche Finanzierungen werden in der Rechtsanwendungspraxis über national und international anerkannte Standarddarlehensverträge der Loan Market Association aus London und des Vereins Deutscher Pfandbriefbanken e.V. abgewickelt. Diese werden von den Kreditinstituten vorgegeben und gewähren dem…