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Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Das Verbot von Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften nach Grundgesetz und Vereinsgesetz nach Fall des Religionsprivilegs
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Nach den Terroranschlägen in den USA vom 11.09.2001 erfolgte am 08.12.2011 die Streichung des in § 2 II Nr. 3 VereinsG a.F. enthaltenen „Religionsprivilegs“. Entgegen dem Wortlaut des vorbehaltlosen Art. 4 I, II GG scheint damit nun ein Verbot von Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften über das VereinsG…
GlaubensgemeinschaftIslamKirchenrechtReligiöse VereinigungsfreiheitReligionReligionsfreiheitReligionsgemeinschaftReligionsprivilegReligionsverbotVerbotVereinsgesetzVereinsrechtWeimarer KirchenartikelDie Warenverkehrsfreiheit in der Zollunion EU/Türkei
Die Vereinbarkeit der türkischen Local-Content-Einspeisevergütungsregelungen mit dem Assoziationsratsbeschluss Nr. 1/95
Studien zum Völker- und Europarecht
Das Werk untersucht die Vereinbarkeit der türkischen Local-Content-Einspeisevergütungsregelungen mit dem Grundsatz der Warenverkehrsfreiheit in der Zollunion EU/Türkei. Hierbei wird analysiert, inwieweit die von der EuGH-Rechtsprechung unter dem Aspekt des Umweltschutzes entwickelten unionalen Rechtfertigungsgründe…
AssoziationsrechtEinspeisevergütungElektrizitätsmarktEnergierechtErneuerbare EnergienEUEU-BeitrittEuropäische UnionEuroparechtInternationale AbkommenLocal-ContentModernisierungSolidaritätTürkeiTürkische VerfassungZollunionDie Anti-Terrorismusgesetzgebung und ihre Vereinbarkeit mit Verfassungsrecht
unter besonderer Berücksichtigung der Anti-Terrorismuspakete I und II, des Terrorismusbekämpfungsergänzungsgesetzes sowie des Gemeinsame-Dateien-Gesetzes und des Gesetzes zur Änderung des Bundesverfassungsschutzgesetzes
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die Bekämpfung des internationalen Terrorismus ist nach den Anschlägen des 11. September 2001 in New York City und Washington auf internationaler und nationaler Ebene verstärkt Gegenstand politischer und gesetzgeberischer Aktivitäten geworden.
Politiker und Gesetzgeber sahen sich veranlasst, neue…
Anti-TerrorismusAnti-TerrorismusgesetzgebungAnti-TerrorismuspaketBundesverfassungsschutzgesetzGemeinsame-Dateien-GesetzeGrundrechteInternationaler TerrorismusSicherheitsrechtTerrorbekämpfungTerrorismus-GesetzgebungTerrorismusbekämpfungsergänzungsgesetzVerfassungsrechtVerfassungsschutzChina in der UNO zu Beginn des 21. Jahrhunderts
Reine Machtpolitik oder normengeleitetes Handeln?
Chemnitzer Schriften zur europäischen und internationalen Politik
Spätestens mit der Verkündung Xi Jinpings, den Chinesischen Traum zu verwirklichen und die Volksrepublik bis zum Jahre 2049 global zur wirtschaftlich, politisch und technologisch führenden Nation zu transformieren, ist die Aufmerksamkeit der internationalen Gemeinschaft auf die „friedliche Entwicklung“ des Landes…
Humanitäre und EntwicklungshilfeInternationale PolitikKonstruktivismusMachtMenschenrechteNeorealismusNormen und WerteSouveränitätUN-FriedensmissionenUNOVereinte NationenVolksrepublik ChinaXi JinpingVorsorge oder Schattenhaushalt? Die Vereinbarkeit von Rücklagen im Bundeshaushalt mit dem Verfassungs- und Haushaltsrecht
Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft
Im Dezember 2008 hat die Bundeskanzlerin Frau Dr. Angela Merkel die schwäbische Hausfrau als Vorbild einer vorausschauenden und sparsamen Haushaltspolitik angeführt. Diese lebe nicht über ihre Verhältnisse und gebe nicht mehr Geld aus, als ihr zur Verfügung stehe. [...]
AsylrücklageBundeshaushaltDemografiepolitikDemografierücklageFinanzierungssaldoHaushaltsgrundsätzeHaushaltsrechtKreditaufnahmeKreditfinanzierungNebenhaushalteNeuverschuldungRüstungsrücklageSchattenhaushalteSchuldenbremseSchwarze NullKofi Annan im Syrienkonflikt
Analyse der Mediationsmission des früheren UN-Generalsekretärs
Schriften zur internationalen Politik
Seit seinem Beginn im Jahr 2011 hat sich der Syrienkonflikt zu einem der verheerendsten innerstaatlichen Krisen der letzten Jahrzehnte entwickelt. Nach den fehlgeschlagenen Vermittlungsinitiativen der Türkei und der Arabischen Liga, scheiterte auch Kofi Annan als Sondergesandter in Syrien. [...]
Ban Ki-moonBaschar al-AssadBürgerkriegFriedens- und KonfliktforschungInternationale DiplomatieJacob BercovitchKofi AnnanLakhdar BrahimiMediationMediationsmissionMittlerer OstenPeace and SecurityPolitikwissenschaftSicherheitsrat der Vereinten NationenSyrienSyrienkonfliktUNUN-GeneralsekretärUN-SicherheitsratUNOVereinte NationenVermittlungDas deregulierte vereinfachte Baugenehmigungsverfahren nach bayerischem Recht
Prüfungsumfang und Sachbescheidungsinteresse
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Die Frage, ob und wenn ja wie die Bauaufsichtsbehörde verfahren kann oder vielleicht sogar muss, wenn diese im Rahmen der vereinfachten Baugenehmigungsprüfung auf einen Verstoß gegen eine Norm außerhalb des abschließenden Prüfprogramms des Art. 59 Satz 1 BayBO aufmerksam wird, bringt die zentrale Problemstellung…
2. Hs BayBOAblehnungsbefugnisAntragsablehnungArt. 68 Abs. 1 S. 1BauantragBaugenehmigungBauordnungsrechtBayerische BauordnungPrüfkatalogPrüfprogrammPrüfungsumfangSachbescheidungsinteressevereinfachtes BaugenehmigungsverfahrenDie Legitimität der EMRK in Europa
Zur Herausforderung durch die Debatte im Vereinigten Königreich
Studien zum Völker- und Europarecht
Seit über zehn Jahren streiten die britische Regierung und der EGMR um die Umsetzung des Urteils im Fall Hirst. Die Entscheidung löste im Vereinigten Königreich eine kontroverse Diskussion um die EMRK aus. Diese Publikation stellt den Verlauf sowie die verschiedenen Aspekte der britischen Debatte dar und…
Brighton KonferenzEGMREMRKEuropäische MenschenrechtskoventionEuropäischer Gerichtshof für MenschenrechteHirst vs The United KingdomLegitimitätMargin of appreciationSubsidiaritätInternationaler Schutz des Kindes vor Armut
– auf der Grundlage der Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen –
Studien zum Völker- und Europarecht
Armut und insbesondere die Kinderarmut stellt sich als ein weltweites Phänomen dar. Kinder trifft die Armut besonders stark und anders als Erwachsene.
Sie benötigen beispielsweise in den Bereichen Ernährung, Bildung und den Umweltbedingungen einen viel höheren Schutzstandard, da diese Bereiche die Basis…
ArmutsbegriffKinderarmutKinderrechteKinderrechtskonventionLebenslagenansatzMenschenrechtsabkommenNatürliche UmweltÖkologische KinderrechteSoziale ÖkologieSoziales UmfeldVereinte NationenVölkerrechtDer Einsatz Wehrpflichtiger zur Friedenssicherung im Rahmen der Vereinten Nationen
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Am 12. Juli 1994 entschied das Bundesverfassungsgericht, dass deutsche Streitkräfte jenseits der Grenzen der Landes- und Bündnisverteidigung im Ausland eingesetzt werden dürfen. Ein Einsatz der Bundeswehr kann danach aufgrund von Art. 24 II GG in Systemen gegenseitiger kollektiver Sicherheit erfolgen. Dabei sind…
Art. 12 a GGAuslandseinsatzBundeswehrFriedenssicherungNATORechtswissenschaftSoldatStaatsrechtStreitkräfteUNVereinte NationenVerfassungsrechtVerteidigungWehrpflichtWehrrechtWehrverfassungWEU