Wissenschaftliche Literatur Verbraucherverträge

Henning Kluge

Widerrufsvorbehalte zur Absenkung des Arbeitsentgelts aus „wirtschaftlichen Gründen“ in vorformulierten Arbeitsverträgen

Inhaltskontrolle nach den §§307 ff. BGB

Studien zum Vertragsrecht

Widerrufsvorbehalte sind ein verbreitetes arbeitsvertragliches Gestaltungsmittel, mit denen sich der Arbeitgeber das Recht vorbehält, eine zunächst vertraglich zugesicherte Leistung später einmal nicht mehr erbringen zu müssen. Insbesondere zusätzliche Vergütungsbestandteile wie z.B. Weihnachtsgratifikationen, Jahressonderzahlungen oder die Möglichkeit der privaten Dienstwagennutzung werden häufig nur unter Vorbehalt gewärt.

Da Arbeitsverträge in der Regel vom…

Christina Mühlhans

Die Umsetzung der Klausel-Richtlinie und ihre Auswirkungen auf den Binnenmarkt

Eine Untersuchung anhand der Umsetzungsgesetze zur Richtlinie 93/13 EWG in Deutschland, Frankreich und im Vereinigten Königreich

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Angleichung des Privatrechts – und insbesondere des verbraucherschützenden Privatrechts – durch die Europäische Gemeinschaft konzentrierte sich bisher vor allem auf Mindestschutz-Richtlinien. Auch die Klauselrichtlinie normiert nur einen Mindeststandard für den Schutz der Verbraucher vor mißbräuchlichen Vertragsklauseln. Bei der Umsetzung bleibt den europäischen Staaten die Möglichkeit, über den Schutzstandard der Richtlinie hinauszugehen. Dies hat zur Folge, daß auch…

Anette Lühring

Missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen

Eine vergleichende Analyse der Rechtslage in Frankreich, Italien und Deutschland unter Berücksichtigung der Richtlinie 93/13/EWG vom 5. April 1993

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Arbeit zeigt die Probleme einer Richtlinienumsetzung im Detail auf. Eine Richtlinie trifft mit ihrer eigenen Systematik und Dogmatik auf völlig unterschiedliche nationale Regelungssysteme. Die Integration einer Richtlinie in nationale Systeme kann zu unterschiedlichen Formen der Umsetzung und gelegentlich zu Diskrepanzen führen.

Dies wird auf dem Gebiet der missbräuchlichen Klauseln in Verbraucherverträgen untersucht. Die untersuchten Rechtsordnungen hatten…

Anette Lars Hettich

Spaniens Gesetz über Allgemeine Geschäftsbedingungen

Studien zur Rechtswissenschaft

Seit April 1998 hat Spanien ein eigenes Gesetz über Allgemeine Geschäftsbedingungen, die Ley 7/1998, de 13 de abril, sobre condiciones generales de la contratacion. Dieses Gesetz ist das Ergebnis eines ehrgeizigen Projektes des spanischen Gesetzgebers, der damit vor allem der Umsetzungspflicht der Richtlinie 93/13/EWG über missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen nachkommen wollte. Darüber hinaus sollte durch das neue Gesetz aber zugleich eine umfassende…

Anette Erika Schulz

Das Verbraucherschutzrecht in Russland

Rostocker Schriften zum Wirtschaftsrecht

Russland steht als ein Transformationsland vor der großen Aufgabe, die für eine funktionierende Marktwirtschaft notwendigen rechtlichen Grundlagen neu zu gestalten. Binnen kurzer Zeit müssen Entwicklungsstufen durchlaufen werden, für die die Länder Westeuropas Jahrzehnte zur Verfügung hatten. Es liegt nahe, dass Russland nicht einfach die Prozesse in der Europäischen Union adaptieren kann, weil die wirtschaftliche Ausgangslage eine andere ist. Dies trifft auch auf die…

Björn Schreier

Vergleich der Umsetzung ausgewählter Verbraucherschutzrichtlinien in Deutschland und Norwegen

Vergleich der Umsetzung der AGB-Richtlinie 93/13/EWG, der Haustürwiderrufs-Richtlinie 85/577/EWG und der Verbrauchsgüterkauf-Richtlinie 99/44/EG

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Europäisierung des Privatrechts bezeichnet eines der aktuellsten Phänomene des Privatrechts und rückt seit Beginn der neunziger Jahre in immer stärkerem Maße in das Bewusstsein der Rechtswissenschaft. Mit zunehmender Europäisierung des Privatrechts nimmt auch die Bedeutung der Rechtsvergleichung innerhalb und außerhalb der Mitgliedstaaten zu.

Die vorliegende Arbeit untersucht den Einfluss des europäischen Gemeinschaftsrechts auf das deutsche und norwegische…