Wissenschaftliche Literatur Verbraucherrecht

Johannes Junker

Die besonders schutzbedürftigen Verbraucher nach der UWG-Novelle 2015

Schriften zum Verbraucherrecht

Im Rahmen des Lauterkeitsrechts ist seit Schaffung des UWG 1909 in Schrifttum wie Rechtsprechung anerkannt, dass ein spezieller, über den allgemeinen lauterkeitsrechtlichen Verbraucherschutz hinausgehender Schutz für bestimmte, besonders schutzbedürftige Verbraucher notwendig ist. Klassisches Beispiel für derlei besonders schutzbedürftige Verbraucher sind Kinder und Jugendliche, für einen besonderen Schutz kommen im Einzelfall aber auch Verbraucher mit körperlichen oder…

Jana Oestreich

Empfängerzuständigkeit und Wissenszurechnung bei Verbraucherverträgen

Schriften zum Verbraucherrecht

Dieses Werk wurde im Jahre 2018 als Dissertation an der Universität Bielefeld angenommen. Es behandelt Stellvertretung bei Verbraucherverträgen. Dies ist ein hochkomplexes und ambitioniertes Thema und so überrascht es nicht, dass zu diesem Themenkomplex relativ wenig bisher geforscht und veröffentlicht wurde.

Dabei werden insbesondere die besondere Situation der gesetzlichen Stellvertretung im Bereich des Minderjährigenrechts und die Situation der…

Stefan Kolper

Der Schutz von Verbraucherbürgen

Art. IV.G.-4:101 ff. DCFR als taugliches Modell für das deutsche Recht?

Schriften zum Verbraucherrecht

Die Privatrechtsordnung wird geprägt durch das Prinzip der Privatautonomie, der „Selbstgestaltung der Rechtsverhältnisse durch den einzelnen nach seinem Willen“, welches als zentraler Baustein in der Würde des Menschen, Art. 1 Abs. 1 GG, wurzelt und verfassungsrechtlich von dem Schutzbereich der allgemeinen Handlungsfreiheit, Art. 2 Abs. 1 GG, erfasst wird. Der Wille allein rechtfertigt die Bindungswirkung rechtsgeschäftlicher Handlungen. [...]

Richard Schwander

Wirksamkeit automatischer Verlängerungsklauseln in Verbraucherverträgen

Schriften zum Verbraucherrecht

Allgemeine Geschäftsbedingungen, die eine automatische Verlängerung des Vertrages nach Ablauf einer Erstlaufzeit vorsehen, waren dem Verbraucher schon seit jeher ein Ärgernis: lang blieb man an einen missliebigen Vertrag gebunden, nur weil man die rechtzeitige Kündigung vergessen hatte. Dieses Ärgernis wurde zu-letzt dadurch in den Blick des Gesetzgebers gerückt, dass derartige Klauseln in immer mehr Lebensbereichen Einzug hielten. Waren solche Klauseln früher vor allem…

Henrik Meurer

Die Verbrauchereigenschaft der GbR und die Schutzwürdigkeit ihrer Gesellschafter

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Der BGH erkannte die Verbrauchereigenschaft der GbR im Jahr 2001 an. Diese Rechtsprechung wurde 2017 bestätigt. Dabei dehnt der BGH den Verbraucherbegriff über den Wortlaut der §§ 13, 14 BGB hinaus auf die GbR aus. Die Entscheidungsbegründung stützt sich hauptsächlich auf solche Ansichten, die vor der Anerkennung der Rechtsfähigkeit der GbR vertreten wurden. Insbesondere stellt der BGH trotz der einhellig anerkannten Rechtsfähigkeit der GbR auf die Schutzbedürftigkeit der…

Dominik Manuel Bouza da Costa

Das Existenzminimum im Zivilrecht

Eine rechtsvergleichende Arbeit im deutschen und brasilianischen Recht

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Ziel dieser Untersuchung ist es, die deutsche und brasilianische Rechtsordnung mit dem Gedanken zu untersuchen, wie diese das Recht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum verkörpern, es schützen, es gewährleisten und letztendlich wie das Recht innerhalb der Privatrechtsordnung zwischen den Privatrechtssubjekten seine Wirkung entfaltet.

Grundsätzlich ist es die Aufgabe des Staates, das Existenzminimum bedürftiger Bürger zu sichern. [...]

Henning Kohlmeier

Die Systemkohärenz der Verbraucherschutzinstrumente des BGB bei besonderer Berücksichtigung des Regel-Ausnahme-Verhältnisses von Vertragsbindung und Vertragslösungsmöglichkeit unter Geltung des verbraucherschützenden Widerrufsrechts

Schriften zum Verbraucherrecht

Schließen Verbraucher und Unternehmer miteinander einen Vertrag, stellt die Rechtsordnung zum Teil besondere Regeln auf, deren Gemeinsamkeit darin liegt, dass der Verbraucher eine bessere Rechtsstellung erhält, als er sie bei Anwendung der allgemeinen Vorschriften innehätte. Erreicht wird diese Besserstellung, indem gewisse Bereiche der Vertragsbeziehung einer privatautonomen Gestaltung durch die Parteien entzogen werden und durch gesetzliche Schutzmechanismen, wie…

Raphael Rohrmoser

Die Auswirkungen des neuen BDSG und der DSGVO auf das Verbraucherschutzniveau bei der Datenerhebung und dem Scoringverfahren der SCHUFA

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Viele Unternehmen gehen bei ihren alltäglichen Geschäften in Vorleistung oder tragen ein finanzielles Ausfallrisiko. Deshalb wird vor dem Abschluss beispielsweise von Kredit-, Telekommunikations- und Mietverträgen sowie vielerlei anderen Vertragsarten eine Einschätzung der Kreditwürdigkeit des Verbrauchers eingeholt. Hierzu bedienen sich Unternehmen der Dienstleistungen sogenannter Auskunfteien. Zu diesen gehört auch die SCHUFA Holding AG – die für Verbraucher wohl…

Gabriel Trickes

Wirksamer Verbraucherschutz durch Selbst- und Koregulierung?

Ein englisch-deutscher Rechtsvergleich

Schriften zum Verbraucherrecht

In einer interinstitutionellen Vereinbarung zur „besseren Rechtsetzung“ haben sich die EU-Institutionen im Jahr 2003 darauf verständigt, im Rahmen der Rechtsetzung und der dort zu berücksichtigenden Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit alternative Regulierungsmechanismen in Erwägung zu ziehen und bei derer erstmaligen Implementierung sich an bereits bestehenden Ansätzen anderer Mitgliedstaaten zu orientieren.

Diesem Gedanken folgend wird ein praxisnaher…

Clemens Mayer

Vollharmonisierung im Privatrecht – Einfluss und Wirkung auf die Konzeptionen in Österreich, in der Schweiz (über autonomen Nachvollzug) und in Deutschland

dargestellt anhand der europäischen Richtlinie über Verbraucherrechte (VRRL) zum Onlinehandel

Studien zum Zivilrecht

Der Autor befasst sich anhand der europäischen Verbraucherrichtlinie 2011/83/EU (VRRL) mit dem Thema, welche Wirkung und welchen Einfluss eine vollharmonisierende Richtlinie im europäischen Verbraucherprivatrecht auf die bis zum heutigen Tage unterschiedlich ausgeprägten Verbraucherschutzkonzeptionen in Österreich sowie in Deutschland haben wird. Darüber hinaus wird der Einfluss einer vollharmonisierenden VRRL auf die Schweiz als EU-Nichtmitglied erörtert.…