Wissenschaftliche Literatur UWG

Karsten Manthey

Designschutz für Automobilkarosserien

Zu den Schutzmöglichkeiten durch Marken- und Lauterkeitsrecht

Rostocker Schriften zum Wirtschaftsrecht

Durch die technische Entwicklung ist das Phänomen von Nach?ahmungen auch bei technisch sehr aufwändigen Produkten mehr und mehr verbreitet. Dies gilt vermehrt auch für ganze Fahrzeuge, so dass die europäischen Automobilhersteller auf die Schutzmöglichkeiten des gewerblichen Rechtschutzes angewiesen sind, um ihre Fahrzeuge und Entwicklungen vor „Plagiaten“ aus fernöstlicher Produktion zu schützen. Neben dem Schutz technischer Neuerungen gilt dies vor allem für das Design…

Leslie A. Harrington

Werbung und Missstand bei der Werbung gemäß § 28 WpÜG

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Zulässigkeit und Grenzen von Werbung im Zusammenhang mit Übernahmeangeboten sind seit der Übernahme der Mannesmann AG durch die Vodafone Airtouch plc. Gegenstand intensiver rechtlicher Auseinandersetzung, die insbesondere zur jetzigen Regelung des Fragenkreises in § 28 WpÜG geführt hat.

Die Schwerpunkte der Studie liegen auf der Erörterung des Anwendungsbereichs von § 28 WpÜG unter Berücksichtigung insbesondere auch von § 15 WpPG, der Untersuchung der…

Jan Phillip Rektorschek

Preisregulierung und Rabattverbote für Arzneimittel

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Der Arzneimittelmarkt ist einer der am meisten reglementierten Wirtschaftsbereiche in Deutschland. Dabei wird wettbewerbliches Handeln der verschiedenen Akteure insbesondere im Rahmen der Preisregulierung umfassenden Vorgaben unterworfen.

Der Autor beschäftigt sich in diesem Zusammenhang mit der Frage, wann und in welchem Umfang von den weitestgehend vereinheitlichten Preisberechnungsmodalitäten des § 78 Arzneimittelgesetz (AMG) und der…

Leopold J. Riedl

Das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb – eine noch zeitgemäße Rechtsfigur?

Studien zum Zivilrecht

Der Autor befasst sich mit dem durch die Rechtsprechung des Reichsgerichts begründeten Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb. Er untersucht dabei insbesondere, ob diese Rechtsfigur zur heutigen Zeit noch erforderlich ist, um lückenlosen Rechtsschutz zu gewähren. Durch die Fülle an bestehenden speziellen gesetzlichen Regelungen in vielen unterschiedlichen Bereichen, erscheint dies fraglich.

Die Entwicklungen in der Rechtsprechung des…

Rolf Stober (Hrsg.)

Korruptionsprävention als Herausforderung für die Wirtschaft

Ergebnisse des 1. Tages der Unternehmenssicherheit

Schriften aus dem
Forschungsinstitut für Compliance, Sicherheitswirtschaft und Unternehmenssicherheit (FORSI)

Unternehmer sollen Gewinne machen. Sie müssen dabei aber die rechtlichen Rahmenbedingungen beachten. Und sie dürfen nicht das Vertrauen ihrer Kunden verlieren. Auf diesem Weg bestehen zahlreiche Risiken, die den Unternehmenserfolg gefährden und zerstören können. Ein derartiges Dauerrisiko ist die Korruption.

Nach aktuellen Studien liegt die Korruption bei der inländischen Wirtschaftskriminalität auf Platz 2 und bei der ausländischen auf Platz 1. Künftig erwarten…

Nicolai Ticic

Die bösgläubige Markenanmeldung als absolutes Schutzhindernis

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Verfasser untersucht den markenrechtlichen Begriff der Bösgläubigkeit unter besonderer Berücksichtigung der Novellierung aus dem Jahre 2004.

In einem ersten Teil wird die Rechtslage im nationalen Markenrecht dargestellt. Gem. § 8 Abs. 2 Nr. 10 MarkenG sind Marken von der Eintragung in das Register ausgeschlossen, die bösgläubig angemeldet worden sind. Ursprünglich stellte Bösgläubigkeit nur einen nachträglichen Löschungsanspruch (§ 50 Abs. 1 Nr. 4 MarkenG…

Roland Veh

Individualrechtsschutz bei Verstößen gegen die kommunalrechtliche Schrankentrias

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Finanzkrise der öffentlichen Haushalte ist hinlänglich bekannt. In besonderem Maße sind hiervon die Gemeinden betroffen.

In Zeiten teilweise versiegender öffentlicher Mittel sind diese deshalb auf Eigeninitiative und die Erschließung neuer Einnahmequellen angewiesen. Die neue "öffentliche Konkurrenz" führt zu gravierenden Reibungen mit der Privatwirtschaft. Es stellt sich immer häufiger die Frage, wo die rechtliche Grenze gemeindlicher…

Martina Kahmann

Die Bestechlichkeit und Bestechung im geschäftlichen Verkehr

Eine kriminologische, rechtssystematische und ökonomische Betrachtung des Principal-Agent-Ansatzes

Studien zur Rechtswissenschaft

Gegenstand der Studie ist § 299 StGB, der sich mit der Bestechlichkeit und Bestechung im geschäftlichen Verkehr befasst. Der Schwerpunkt liegt in der umfassenden Analyse dieser Norm unter besonderer Berücksichtigung des Schutzzwecks, des Täterkreises und der daraus resultierenden Principle-Agent-Problematik.

In der öffentlichen Diskussion wurde Korruption in Deutschland bisher primär auf den Bereich der öffentlichen Verwaltung und im privaten Sektor auf einzelne…

Marc von Kopp

Kostengesichtspunkte in der kartellrechtlichen Missbrauchskontrolle

Eine Analyse der Entwicklung von Kosten- und Preisfaktoren durch die Rechtsprechung und eine Bildung von Fallgruppen

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Im Zentrum der Betrachtungen steht die Behandlung von Kampfpreisen, Preisunterbietungen und Untereinstandspreisen im kartell- und wettbewerbsrechtlichen Zusammenhang. Vor Geltung des GWB wurde der Themenbereich durch § 1 UWG a.F. (heute § 3 UWG) geregelt. Heute ist in § 20 IV 2-4 GWB ein umfassendes Verbot von Verkäufen unter Einstandspreis kodifiziert. Dieses wurde durch das Grundsatzurteil des BGH in Sachen Wal-Mart genauer ausgestaltet. Dabei hat der BGH einige neue…

Michael Sommer

Wettbewerbsrecht und Verbraucherschutz

Analyse des Spannungsverhältnisses anhand der Verbrauchsgüterkaufrichtlinie 1999/44 EG

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Autor beleuchtet mit seiner Arbeit das Spannungsverhältnis zwischen Verbraucherschutz und Wettbewerbsschutz. Welche Auswirkungen hat die UGP-Richtlinie 2005/29/EG auf das bestehende UWG und welche Änderungen sind unabdingbar. Im Anschluss an eine abstrakte Gegenüberstellung beschäftigt sich der Autor mit der Verbrauchsgüterkaufrichtlinie 1999/44/EG. Dient die Verbrauchsgüterkaufrichtlinie primär der Vollendung des Binnenmarktes oder sollen vornehmlich die europäischen…