Wissenschaftliche Literatur UWG

Guido Brinkmann

Wie transparent muss kommerzielle Kommunikation sein?

Lauterkeitsrechtliche Transparenzpflichten des Unternehmers gegenüber dem Verbraucher unter Berücksichtigung der Umsetzung der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken (2005/29/EG)

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Verbraucher wird in vielen Rechtsmaterien als tendenziell schutzbedürftiges Rechtssubjekt angesehen und daher z.B. bei Kreditverträgen, bei Haustürgeschäften oder in Bezug auf die Verwendung allgemeiner Geschäftsbedingungen entsprechend gesetzlich abgesichert. Dieser Schutz soll Unterschiede der Vertragspartner z.B. in dem Bereich geschäftlicher Erfahrung kompensieren und den Verbraucher vor wirtschaftlichen Nachteilen schützen. [...]

Michael Schlemmer

Die Europäisierung des UWG

Rostocker Schriften zum Wirtschaftsrecht

Kommerzielle Kommunikation bildet für nahezu jeden Unternehmer einen Eckpfeiler seines wirtschaftlichen Erfolgs. Mit der zunehmenden Angebots- und Anbietervielfalt der Märkte ist sie gleichzeitig ein maßgebliches Kriterium für die Entscheidung der Konsumenten geworden. Es handelt sich demnach um einen für alle Marktteilnehmer unverzichtbaren Dialog. Dieser muss im Binnenmarkt grenzüberschreitend möglich sein. Hemmnisse entstehen, wenn die Spielregeln der nationalen…

Matthias Schilde

Die Kompensation von Marktverwirrungen im Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Gang der Untersuchung orientiert sich im Grundsatz an der bisher von Literatur und Rechtsprechung gewonnenen Erkenntnis, dass zwischen der Beseitigung der Marktverwirrung als Störungszustand und der Kompensation des Marktverwirrungsschadens zu unterscheiden ist.

Im zweiten Kapitel der Studie wird untersucht, wie die Marktverwirrung zu definieren ist. In diesem Kapitel werden die bisher entwickelten Definitionsansätze dargestellt und erörtert, welche…

Daniel A. M. Shayo

Die Behandlung von Maßnahmen der Corporate Social Responsibility im deutschen und tansanischen Gesellschafts- und Wettbewerbsrecht

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Corporate Social Responsibility (CSR) stellt die Verantwortung der Unternehmen gegenüber den Beteiligten im Wertschöpfungsprozess, wie Aktionären, Arbeitnehmern, Lieferanten, Kunden, Öffentlichkeit und Umwelt, in den Vordergrund. In jüngster Zeit greifen Regierungen, Unternehmen, Zivilgesellschaftsorganisationen und Nichtregierungsorganisationen verstärkt auf die Übernahme von CSR als Regulierungskonzept zurück. Dennoch wurde bislang wenig über die Möglichkeiten der…

Constantin Eikel

Die Sperrmarke

Markenrechtliche Einordnung und Verteidigungsmöglichkeiten

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Marken schaffen ein produktidentifizierendes Unterscheidungszeichen und individualisieren die gekennzeichneten Produkte aus der Anonymität des Marktes. Wie alle gewerblichen Schutzrechte gewährt die Marke ein subjektives Ausschließlichkeitsrecht. Es ist das Recht, Produkte mit der Marke zu kennzeichnen, aber auch das Recht, die Marke gerichtlich gegen Beeinträchtigungen durch Dritte zu verteidigen.

Dieses Ausschließlichkeitsrecht lädt jedoch zu missbräuchlichem…

Kai Wawrzinek

Verrat von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen

§§17 ff. UWG

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Im modernen Wirtschaftsleben bedeutet Wissensvorsprung Wettbewerbsvorsprung. Die scharfe internationale Konkurrenzsituation, der globale Wettbewerb und die wachsende Bedeutung des Faktors "Know-how? führen heutzutage allerdings viele Unternehmen in Versuchung, sich auf illegalem Wege - etwa durch Konkurrenzausspähung - auf den neuesten technischen Stand zu bringen. Damit einher geht die Gefährdung des Hochtechnologiestandorts Deutschland: denn alles Forschen und…

Philipp Achilles

Die Verantwortlichkeit von Onlinediensteanbietern für das rechtsverletzende Verhalten Dritter unter Anwendung der Verkehrspflichtendogmatik

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Frage nach der Haftung von Onlinediensteanbietern, insbesondere von Host- und Accessprovidern, beim Handeln Dritter – in der Regel derer Kunden – kann ohne Übertreibung als ein „Dauerbrenner“ im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes bezeichnet werden. Im Einzelnen geht es um die rechtliche Durchsetzung der Ansprüche auf Beseitigung, Unterlassung, Auskunft und/oder Schadensersatz, gegen diejenige Partei, die selbst nicht unmittelbar für den konkreten Verstoß…

Henning Kohlmeier

Die Systemkohärenz der Verbraucherschutzinstrumente des BGB bei besonderer Berücksichtigung des Regel-Ausnahme-Verhältnisses von Vertragsbindung und Vertragslösungsmöglichkeit unter Geltung des verbraucherschützenden Widerrufsrechts

Schriften zum Verbraucherrecht

Schließen Verbraucher und Unternehmer miteinander einen Vertrag, stellt die Rechtsordnung zum Teil besondere Regeln auf, deren Gemeinsamkeit darin liegt, dass der Verbraucher eine bessere Rechtsstellung erhält, als er sie bei Anwendung der allgemeinen Vorschriften innehätte. Erreicht wird diese Besserstellung, indem gewisse Bereiche der Vertragsbeziehung einer privatautonomen Gestaltung durch die Parteien entzogen werden und durch gesetzliche Schutzmechanismen, wie…

Sicheng Le

Der Internet-Domainname und die Rechtsfragen bei seiner Verwendung als Kennzeichen

Eine vergleichende Darstellung des deutschen und chinesischen Rechts

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Über die ursprüngliche Adressfunktion des Internet-Domainnamens eines Rechners als Adresse hinaus wird dieser zunehmend kennzeichnend eingesetzt, um eine erste Information zu vermitteln, welche Angebote unter dieser Adresse verfügbar sind. Bei der Verwendung des Internet-Domainnamens als Kennzeichen stellt sich daher die Überlegung, ob und wie dieser durch geltendes Recht geregelt werden soll. Mit diesen Fragen haben sich Juristen aus Deutschland und der VR China seit…

Nikolai Voß

Die Zukunft des ergänzenden wettbewerblichen Leistungsschutzes im Recht der Mode

Untersuchung vor dem Hintergrund des neuen Geschmacksmusterrechtes

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Das Recht der Mode ist in Bewegung geraten. Lange Zeit war der Schutz von Erzeugnissen der Modeindustrie nahezu ausschließlich dem Wettbewerbsrecht vorbehalten gewesen. Über die durch Richterrecht geschaffene Rechtsfigur des so genannten ergänzenden wettbewerblichen Leistungsschutzes fanden diejenigen Schöpfungen Schutz, die lediglich für eine kurze Zeit -in der Regel eine Saison- am Markt vorhanden sind. Dieser "Saisonschutz" war aus der Not geboren, die bestehenden…