Wissenschaftliche Literatur UWG

Ines Ullrich

Die Strafbarkeit der Geheimnishehlerei gemäß § 23 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 2 GeschGehG

Strafrecht in Forschung und Praxis

Der Abfluss von Geschäftsgeheimnissen durch Betriebsspionage und Geheimnishehlerei stellt heute, trotz oder auf Grund des technischen Fortschrittes, eine ernstere Bedrohung denn je für Unternehmen dar. Die teils existentielle Bedeutung derartiger Fälle für die betroffenen Unternehmen erweckte über einen langen Zeitraum aber weder das Interesse der strafrechtlichen Rechtsprechung noch des Gesetzgebers. § 17 UWG a.F., der den strafrechtlichen Schutz von…

Gesche Wiebke Goldhammer

Lauterkeitsrecht und Leistungsstörungsrecht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Mit der UWG-Reform ist seit dem 30.12.2008 der Begriff der „geschäftlichen Handlung“ für die Anwendung des Lauterkeitsrechts maßgeblich, der in § 2 I Nr. 1 UWG definiert wird. Danach kann auch ein Verhalten, das nach dem Vertragsschluss liegt, eine geschäftliche Handlung darstellen und somit den Anwendungsbereich des UWG eröffnen.

Dadurch ist es zu einer Überschneidung mit dem Vertragsrecht, insbesondere dem Leistungsstörungsrecht, gekommen. Vor der UWG-Reform…

Matthias Rothkopf

Wettbewerbsrechtlicher Rechtsbruchtatbestand und Produktsicherheitsrecht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Diese Studie untersucht den Rechtsbruchtatbestand des UWG in seiner Eigenschaft als Schnittstelle zwischen dem Produktsicherheitsrecht und dem Wettbewerbsrecht. Sie soll zugleich einen Beitrag zum Verständnis der gewandelten Funktion des Tatbestandes nach der Umsetzung der UGP-Richtlinie und der UWG-Novelle von 2008 leisten sowie zu seiner konsistenten Anwendung beitragen. [...]

Andreas Breitschaft

Der Schutz vor Produktnachahmung im deutschen und britischen Lauterkeitsrecht

Eine rechtsvergleichende Untersuchung des ergänzenden lauterkeitsrechtlichen Leistungsschutzes gemäß §4 Nr. 9 UWG und der passing off-Klage

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Vermarktung von Produktnachahmungen erfährt in zahlreichen Wirtschaftsbranchen eine zunehmende Verbreitung. Bei der Beurteilung der Rechtmäßigkeit der Nachahmungstätigkeit kommt zunächst dem Sonderrechtsschutz, insbesondere dem Markenrecht und dem Geschmacksmusterrecht, Bedeutung zu. Fraglich ist, inwieweit der beeinträchtigte Originalhersteller darüber hinaus die Möglichkeit besitzt, gegen die Herstellung und die Vermarktung eines Nachahmungserzeugnisses mit Hilfe…

Matthias Böse

Zur rechtlichen Ausgestaltung von Bonusprogrammen im Verhältnis zum teilnehmenden Verbraucher unter Berücksichtigung des Wettbewerbsrechts

Schriften zum Verbraucherrecht

Durch Bonusprogramme gelangen Unternehme an neue Kunden und – dies ist noch bedeutender – binden bestehende Kunden enger an sich.

Das wirtschaftliche Potential von Bonusprogrammen bietet auch rechtlichen Konflikten zunehmend eine Grundlage. Bedeutende deutsche Bonusprogramme bilden Rückstellungen in dreistelliger Millionenhöhe und können durch eine Veränderung der Programmbedingungen „über Nacht“ ihre möglichen Verbindungen für die Zukunft deutlich…

Mathias Poppen

Der Wettbewerb der öffentlichen Hand

Grundlagen und Grenzen unter besonderer Berücksichtigung des §4 Nr. 11 UWG

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen sich die öffentliche Hand am wirtschaftlichen Wettbewerb beteiligen darf oder soll, ist ein Dauerbrenner der Rechtswissenschaft, der bis heute an Aktualität und Brisanz nichts verloren hat. Die praktische Relevanz der Fragestellung ist evident: Angesichts vielerorts proklamierter leerer öffentlicher Kassen, fallender Monopole und eines insgesamt forcierteren Wettbewerbs ist festzustellen, dass die unternehmerische Betätigung…

Frederic Brandt

Zur Abstimmung der Regelungsinstrumente in Vertrags- und Lauterkeitsrecht

Studien zum Vertragsrecht

Verhält sich ein Unternehmer gegenüber einem Verbraucher im Kontext eines Vertrages irreführend oder aggressiv, so erfüllt dies sowohl Tatbestände des BGB als auch des UWG. Diese Berührungspunkte wurden durch die Umsetzung der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken 2005/29/EG noch erweitert, indem das UWG nunmehr auch in der vertraglichen Erfüllungsphase zur Verfügung steht.

Das Zusammenwirken beider Gesetze kann teilweise wirtschaftlich erdrückende…

Christian Ulrich Tenkhoff

„In-Game Advertising“ – Grenzen der Werbemaßnahmen in Computerspielen unter dem Gesichtspunkt des lauterkeitsrechtlichen Verbraucherschutzes

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Autor untersucht Werbemaßnahmen in Computerspielen als sog. In-Game Advertising, das je nach Erscheinungsform die natürliche Abwehrhaltung des Verbrauchers gegenüber Werbung umgehen oder eine von ihm als Störung empfundene Beeinflussung beinhalten kann. Im Vordergrund steht dabei die Frage, welche Rahmenbedingungen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) für die Einbindung von Werbebotschaften in Computerspielen vorsieht, um den Verbraucher vor einer…

Patrick Schlieper

Der Anwendungsbereich der lauterkeitsrechtlichen Generalklausel in § 3 Abs. 1 UWG

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) hat durch die Reformen von 2004 und 2008 gleich mehrere Änderungen erfahren. Auch die Rolle der Generalklausel hat sich durch den im Rahmen der Reform von 2004 hinzugefügten Katalog der Beispielstatbestände und die im Jahr 2008 ergänzten „per-se-Verbote“ geändert.

Dieses Buch beleuchtet zunächst die neue Rolle, die der Generalklausel innerhalb des UWG zugeschrieben wird. Bei der Frage nach dem Anwendungsbereich…

Viola Huber

Die Fallfigur des übertriebenen Anlockens - Angestaubtes Relikt oder unentbehrlicher Auffangtatbestand?

Eine Stellenwertanalyse vor dem Hintergrund des Wegfalls von Rabattgesetz und Zugabeverordnung sowie der UWG-Reform

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Abschaffung von Rabattgesetz und Zugabeverordnung, Veränderung des Verbraucherleitbildes, UWG-Novelle und die europäische Harmonisierung des Wettbewerbsrechts hatten und haben gravierende Auswirkungen auf die Fallfigur des übertriebenen Anlockens. Diese Studie zeigt die Folgen der genannten wettbewerbsrechtlichen Umwälzungen auf und dient damit einer "Standortbestimmung" des Topos im aktuellen deutschen Wettbewerbsrecht.

Diese erfolgt in vier Etappen; der…