UWG
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Matthias Schilde
Die Kompensation von Marktverwirrungen im Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Der Gang der Untersuchung orientiert sich im Grundsatz an der bisher von Literatur und Rechtsprechung gewonnenen Erkenntnis, dass zwischen der Beseitigung der Marktverwirrung als Störungszustand und der Kompensation des Marktverwirrungsschadens zu unterscheiden ist.
Im zweiten Kapitel der Studie wird untersucht, wie die Marktverwirrung zu definieren ist. In diesem Kapitel werden die bisher entwickelten Definitionsansätze dargestellt und erörtert, welche […]
Jan Willem Hermsen
Die wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit befristeter Rabatt- und Angebotsaktionen unter Berücksichtigung wirtschaftswissenschaftlicher Erkenntnisse
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Der Autor befasst sich mit der wettbewerbsrechtlichen Zulässigkeit von an Verbraucher gerichteten, zeitlich eng befristeten Rabatt- und Angebotsaktionen, wie sie im Einzelhandel häufiger vorkommen. Er setzt sich hierbei schwerpunktmäßig mit zwei Fragen auseinander: Zum einen wird der Frage nachgegangen, nach welchem Tatbestand des Ende 2015 novellierten UWG sich eine Unlauterkeit derartiger Maßnahmen ergeben könnte – dem Tatbestand der aggressiven Geschäftspraktiken […]
Matthias Böse
Zur rechtlichen Ausgestaltung von Bonusprogrammen im Verhältnis zum teilnehmenden Verbraucher unter Berücksichtigung des Wettbewerbsrechts
Schriften zum Verbraucherrecht
Durch Bonusprogramme gelangen Unternehme an neue Kunden und – dies ist noch bedeutender – binden bestehende Kunden enger an sich.
Das wirtschaftliche Potential von Bonusprogrammen bietet auch rechtlichen Konflikten zunehmend eine Grundlage. Bedeutende deutsche Bonusprogramme bilden Rückstellungen in dreistelliger Millionenhöhe und können durch eine Veränderung der Programmbedingungen „über Nacht“ ihre möglichen Verbindungen für die Zukunft deutlich […]
Daniel A. M. Shayo
Die Behandlung von Maßnahmen der Corporate Social Responsibility im deutschen und tansanischen Gesellschafts- und Wettbewerbsrecht
Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung
Corporate Social Responsibility (CSR) stellt die Verantwortung der Unternehmen gegenüber den Beteiligten im Wertschöpfungsprozess, wie Aktionären, Arbeitnehmern, Lieferanten, Kunden, Öffentlichkeit und Umwelt, in den Vordergrund. In jüngster Zeit greifen Regierungen, Unternehmen, Zivilgesellschaftsorganisationen und Nichtregierungsorganisationen verstärkt auf die Übernahme von CSR als Regulierungskonzept zurück. Dennoch wurde bislang wenig über die Möglichkeiten der […]
Philipp Achilles
Die Verantwortlichkeit von Onlinediensteanbietern für das rechtsverletzende Verhalten Dritter unter Anwendung der Verkehrspflichtendogmatik
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Die Frage nach der Haftung von Onlinediensteanbietern, insbesondere von Host- und Accessprovidern, beim Handeln Dritter – in der Regel derer Kunden – kann ohne Übertreibung als ein „Dauerbrenner“ im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes bezeichnet werden. Im Einzelnen geht es um die rechtliche Durchsetzung der Ansprüche auf Beseitigung, Unterlassung, Auskunft und/oder Schadensersatz, gegen diejenige Partei, die selbst nicht unmittelbar für den konkreten Verstoß […]
Henning Kohlmeier
Die Systemkohärenz der Verbraucherschutzinstrumente des BGB bei besonderer Berücksichtigung des Regel-Ausnahme-Verhältnisses von Vertragsbindung und Vertragslösungsmöglichkeit unter Geltung des verbraucherschützenden Widerrufsrechts
Schriften zum Verbraucherrecht
Schließen Verbraucher und Unternehmer miteinander einen Vertrag, stellt die Rechtsordnung zum Teil besondere Regeln auf, deren Gemeinsamkeit darin liegt, dass der Verbraucher eine bessere Rechtsstellung erhält, als er sie bei Anwendung der allgemeinen Vorschriften innehätte. Erreicht wird diese Besserstellung, indem gewisse Bereiche der Vertragsbeziehung einer privatautonomen Gestaltung durch die Parteien entzogen werden und durch gesetzliche Schutzmechanismen, wie […]
Resit Karaaslan
Strafbare Werbung bei Online-Auktionen
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die klassischen Normen des Verbraucherschutzstrafrechts sind zu einer Zeit entstanden, als für Produkte „offline“ geworben wurde. Der Siegeszug des Internets wirft die Frage auf, ob § 263 StGB (als zentrale Norm des Täuschungsschutzstrafrechts) und § 16 Abs. 1 UWG (als zentrale Norm des Wettbewerbsstrafrechts) im „Online-Zeitalter“ noch zeitgemäß sind.
In seiner dreigliedrigen Studie kommt der Autor zunächst zu dem Ergebnis, dass § 263 StGB eigentlich kein […]
Paul-Vincent Hahn
Schutz vor „Look-alikes“
unter besonderer Berücksichtigung des §5 II UWG
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Die Einführung des „lauterkeitsrechtlichen Verwechslungsschutzes“ (§ 5 Abs. 2 UWG) stellt das bisherige System zum Schutz vor Produktnach?ahmungen in Frage. Die Vorschrift geht auf das Gemeinschaftsrecht zurück und sieht einen Schutz der Verbraucher vor Marken- und Produktverwechslungen vor. Ein ehemals durch die Vorrangthese festgesetzter pauschaler Ausschluss lauterkeitsrechtlicher Ansprüche ist mit der neuen Regelung unvereinbar. Neben den bekannten […]
Christian Meyer
Der Schutz junger und alter Verbraucher nach der UGP-Richtlinie
Umsetzung im UWG 2008 und richtlinienkonforme Auslegung
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Die Richtlinie 2005/29/EG über unlautere Geschäftspraktiken im Geschäftsverkehr zwischen Unternehmen und Verbrauchern (sog. „UGP-Richtlinie“) stellt den bisherigen Höhepunkt der Entwicklung zur Gewährleistung eines hohen Verbraucherschutzniveaus auf europäischer Ebene dar. Hiermit hat sich der Europäische Gesetzgeber bewusst für eine Ausweitung des Schutzes besonders schutzbedürftiger Verbraucher entschieden.
Der Autor untersucht Aspekte der altersbezogenen […]
Andreas Grunert
Das Verhältnis des UWG-Nachahmungsschutzes zum gewerblichen Rechtsschutz unter besonderer Berücksichtigung des Markenrechts
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Schutz vor Nachahmung fremder, gewerblich verwertbarer Leistungs- und Arbeitsergebnisse gewähren im deutschen Recht insbesondere der gewerbliche Rechtsschutz und das Urheberrecht.
Bereits das Reichsgericht hat in ständiger Rechtsprechung aber anerkannt, dass hierfür unter Umständen auch Ansprüche aus dem Wettbewerbsrecht auf der Grundlage des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) in Betracht kommen können. Wie die Praxis gezeigt hat, geht die Verletzung […]