Wissenschaftliche LiteraturUrteilJura

Strafjustiz im Spannungsfeld zwischen Informationsinteresse und Persönlichkeitsschutz

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die zum Teil interdisziplinär angelegte Studie widmet sich Überlegungen zur Verhinderung des Einflusses von medialen „Vorverurteilungen“ auf den Strafprozess.

Der Autor erläutert zunächst, dass die in § 169 GVG geregelte Öffentlichkeit faktisch erheblich erweitert worden sei. Ferner konstatiert er eine…

Der Margin of Appreciation und die Notwendigkeit in einer demokratischen Gesellschaft

Studien zum Völker- und Europarecht

Europa kämpft mit sich selbst. Einerseits rücken die Staaten Europas näher zusammen durch gemeinsame Abkommen und Verträge. Andererseits steigt die Skepsis einiger europäischen Staaten gegenüber internationaler Zusammenarbeit und der Ruf nach mehr Souveränität wird lauter. Von diesem inneren Kampf bleibt auch der…

Schutz des Produktimages durch Vertriebsbindungen im EU-Kartellrecht

Studien zur Rechtswissenschaft

Markenartikelhersteller setzen bereits seit langem Vertriebsbindungen in unterschiedlicher Gestaltung ein, um ein Produktimage aufzubauen und zu schützen. Das Vertriebskartellrecht hat dabei zum Regelungsziel, die widerstreitenden Interessen der beteiligten Marktteilnehmer in Ausgleich zu bringen. Das Internet als…

Die Transitionsklage

Zusammenspiel der Leistungs- mit der Fristbestimmungs- und Vorfälligkeitsklage nach den §§ 255, 259 ZPO im Lichte von Prozessökonomie, Justizgewährleistung und Prozesstaktik

Schriften zum Zivilprozessrecht

Die Transitionsklage stellt die Verbindung der Leistungsklage mit einer Fristbestimmungsklage gem. § 255 ZPO und einer Klage auf künftige Leistung gem. § 259 ZPO – nämlich auf künftige Leistung eines für den Fall der Nichterfüllung der Leistungsverpflichtung interessenidentischen Sekundäranspruchs – dar. Der…

Die Revisibilität fehlerhafter Feststellungen zum Inhalt einer Zeugenaussage im Strafurteil

Unter besonderer Berücksichtigung des revisionsgerichtlichen Rückgriffes auf vernehmungsdokumentierende Bild-Ton-Aufzeichnungen zum Nachweis eines Verstoßes gegen §261 StPO

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Verfasser untersucht, ob das Rechtsmittel der Revision in Fällen, in denen ein tatrichterliches Strafurteil angesichts fehlerhafter Feststellungen zum Inhalt einer in der Hauptverhandlung getätigten Zeugenaussage auf einer nicht tragfähigen Beweisgrundlage und somit einem potentiell fehlerhaften Sachverhalt…

Das Tonabbau-Urteil des Reichsgerichts (1912) zur Haftung des Notars gegenüber Dritten aus § 839 BGB

Rechtsgeschichtliche Studien

Am Beispiel der Notarhaftung wird die alle Berufsgruppen gleichermaßen betreffende Frage nach einem interessengerechten Schutz für primäre Vermögensschäden behandelt, insbesondere vor dem Dilemma des Aufeinandertreffens von Vermögensschutz und Drittschutz. Im Mittelpunkt der rechtshistorischen Untersuchung steht…

Die Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit aus europäischer und nationaler Sicht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Patentschutz wird für Erfindungen auf dem Gebiet der Technik gewährt, die neu sind, auf erfinderischer Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind. Diese Voraussetzungen gelten sowohl nach europäischem (Art. 52 Abs. 1 EPÜ) als auch nach deutschem Recht (§ 1 Abs. 1 PatG). [...]

Die Europäisierung des Teilbetriebsbegriffs im Umwandlungssteuerrecht

Das Verhältnis des nationalen zum europäischen Teilbetriebsbegriff und seine Auswirkungen auf dessen quantitative Bestimmung sowie den maßgeblichen Beurteilungszeitpunkt

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Das Buch widmet sich der Frage der Europäisierung des Teilbetriebsbegriffs im Umwandlungssteuerrecht durch die Umsetzung der Fusionsrichtlinie in nationales Recht. Die Rechtsfigur des Teilbetriebs ist in vielen Bereichen des Steuerrechts von zentraler Bedeutung. An dessen Erfüllung knüpfen eine Reihe begünstigender…

Getarnte Werbung nach „Good News“

Auswirkungen auf die neuralgischen Vorschriften des Presse- und Lauterkeitsrechts

Schriften zum Medienrecht

Die Lage der Tagespresse ist in den zurückliegenden Jahren durch sinkende Auflagen und Reichweiten und damit auch sinkende Werbeerlöse gekennzeichnet. Diese abfallende Tendenz hat Auswirkungen auf die Entwicklung der Werbung und der Werbeformen, um neue Finanzierungswege für die Presseverleger zu schaffen. Das…

Die Argumentation des Bundesgerichtshofs in Mietsachen

Eine rhetorische Analyse unter besonderer Berücksichtigung der Topik für die Methodenlehre

Studien zur Rechtswissenschaft

Ist das Ende des Deduktionsmodells in der Rechtswissenschaft gekommen? Was ersetzt künftig den juristischen Syllogismus?

Diese und weitere Fragen werden in der Studie diskutiert und beantwortet. Dabei hinterfragt der Autor zunächst den Nutzen des Deduktionsprinzips und stellt klar, mit welchen Schwächen…