Wissenschaftliche LiteraturUntersuchungsgrundsatzJura
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Der modifizierte Untersuchungsgrundsatz im vollautomatisierten Festsetzungsverfahren und die Qualifizierung des vollautomatisierten Verfahrens als Gesetzesvollzug
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Mit Verankerung des Gesetzesentwurfs zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens zum 01.01.2017 in der AO wurde mit dem neuen § 155 Abs. 4 AO erstmals eine gesetzliche Regelung geschaffen, die es den Finanzbehörden ermöglicht die Steuerfestsetzung ausschließlich automationsgestützt vorzunehmen. [...]
AmtsermittlungsgrundsatzBesteuerungsgrundsätzeFestsetzungsverfahrenGesetzesvollzugRisikomanagementsystemSteuerbescheidSteuerrechtSteuervollzugUntersuchungsgrundsatzWirtschaftlichkeitsgrundsatzZweckmäßigkeitsgrundsatzDie Aufgabe des Untersuchungsgrundsatzes beim Zustimmungsersetzungsverfahren nach § 103 Absatz 2 Betriebsverfassungsgesetz
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Die Frage, welcher Verfahrensgrundsatz beim Zustimmungsersetzungsverfahren nach § 103 Abs. 2 BetrVG Anwendung findet, scheint durch § 2a Abs. 1 Nr. 1 ArbGG beantwortet: Der Untersuchungsgrundsatz. Betrachtet man die Konstellation jedoch genauer, ergeben sich zahlreiche Zweifel an diesem Ergebnis.…
AmtsermittlungAußerordentliche KündigungBeibringungsgrundsatzBeschlussverfahrenBetriebsratsmitgliedSchlechter- und BesserstellungsverbotSonderkündigungsschutzUntersuchungsgrundsatzUrteilsverfahrenZustimmungsersetzungsverfahrenEuroparechtliche Vorgaben für die Arbeit der Finanzverwaltung bei grenzüberschreitenden Besteuerungsfällen
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Die stetig wachsenden internationalen und wirtschaftlichen Verflechtungen sowohl von Unternehmen als auch von Einzelsteuerpflichtigen stellen die deutsche Finanzverwaltung vor eine große Herausforderung. Hintergrund dafür ist, dass sich das deutsche Steuerrecht nicht nur auf rein nationale Sachverhalte beschränkt,…
DoppelbesteuerungEuropäische UnionFinanzverwaltungGemeinschaftsrechtgrenzüberschreitende AmtshilfeGrenzüberschreitende BesteuerungsfälleGrundfreiheitenInternationales SteuerrechtMitwirkungspflichtenprimäres und sekundäres UnionsrechtRechtfertigungsgründeSteuerfluchtUntersuchungsgrundsatzDealen wird Gesetz – die Urteilsabsprache im Strafprozess und ihre Kodifizierung
Zugleich eine kritische Untersuchung der aktuellen Gesetzesvorschläge des BMJ, der BRAK, des Bundesrats, des DAV, der Generalstaatsanwälte u.a.
Strafrecht in Forschung und Praxis
„Tausche Geständnis gegen milde Strafe“, so einfach lässt sich der Prototyp der Urteilsabsprache im Strafverfahren zusammenfassen. Seit den 80er Jahren wird in Praxis und Wissenschaft heftig über die (Un-)Zulässigkeit solcher Absprachen (Deal, Verständigung, konsensuale Verfahrenserledigung) diskutiert, gilt es…
AbsprachenBeweisverwertungsverbotDealGeständnisGroßer SenatKonsensprinzipNebenklagequalifizierte BelehrungRechtsmittelverzichtRechtswissenschaftSanktionsschereSchuldinterlokutStrafrechtUntersuchungsgrundsatzUrteilsabspracheVerständigungWiedereinsetzung in den vorigen Stand§ 257c StPO