Wissenschaftliche LiteraturuntersuchungJura
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Die Vorgaben des UN-Sicherheitsrates zur Pönalisierung des Ausreiseunternehmens von ausländischen terroristischen Kämpfern
– Eine Untersuchung zur nationalen Rechtslage de lege lata et ferenda –
Studien zur Rechtswissenschaft
Diese Abhandlung befasst sich mit der nationalen Umsetzung der Vorgaben des UN Sicherheitsrates zur Pönalisierung des Ausreiseunternehmens von ausländischen terroristischen Kämpfern nach Ziffer 6a) der Resolution 2178 (2014).
In Ziffer 6a) der Resolution 2178 (2014) werden die Mitgliedstaaten der…
Äußere SicherheitArt 25 UN-ChartaAusländische terroristische KämpferAusreiseunternehmenInnere SicherheitPassGPersonalausweisgesetzResolution 2178 (2014)Sicherheitsrat der Vereinten NationenUmsetzungUmsetzungsverpflichtungUN-Sicherheitsrat§ 89a StGBDer Nicht-Unternehmer
Eine Untersuchung von §§ 13, 14 BGB im Hinblick auf ihre Dualität sowie einer möglichen dritten Kategorie neben Verbraucher und Unternehmer
Kann eine natürliche Person beim Kauf gebrauchter Computer von einer Universität Mängelrechte geltend machen, wenn diese wenige Wochen nach Vertragsschluss auftreten und der Käufer nicht beweisen kann, dass die Mängel bereits bei Gefahrübergang bestanden haben? Steht dieser natürlichen Person bei Abschluss des…
Europäisches VerbraucherrechtGewerbliche TätigkeitJuristische PersonenRechtsfähige PersonengesellschaftenUnternehmerbegriffVerbraucherbegriffVerbraucherrechtVerbrauchervertragVertragsrecht§ 13 BGB§ 14 BGBDer Gefahrenbegriff als verwaltungsgerichtliches Methodenproblem
Untersuchungen zur Regulierung sozial unerwünschten Verhaltens durch Allgemeinverfügung und Gefahrenabwehrverordnung
Das Gefahrenabwehrrecht befindet sich insgesamt im Wandel, da Ausnahmesituationen rechtlich geregelt werden (müssen). Neben diesen Ausnahmesituationen existiert aber auch der gefahrenabwehrrechtliche Normalfall, der über die Generalklauseln gehandhabt werden kann. Diesem Normalfall widmet sich die Studie unter…
AbwägungAllgemeinverfügungFreiheitGefahrGefahrenabwehrGefahrenabwehrverordnungGeneralklauselGerichtliche KontrolleMethodikÖffentliches RechtPolizeiPolizeirechtSicherheitVerwaltungsgerichtsbarkeitVerwaltungsrechtVorstandshandeln aufgrund anfechtbarer oder bereits angefochtener Hauptversammlungsbeschlüsse
Eine Untersuchung der Ausführungspflicht während der Schwebezeit
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Beschlüsse der Hauptversammlung einer Aktiengesellschaft, die anfechtbar sind oder bereits angefochten wurden, werden in der rechtswissenschaftlichen Literatur verbreitet als „vorläufig wirksam“ bezeichnet. Unklar ist jedoch, was genau dies bedeutet und welche Folgen daraus für den Vorstand resultieren.…
AktiengesellschaftAnfechtbarkeitAnfechtungsklageAusführungspflichtGesellschaftsrechtHauptversammlungsbeschlussLegalitätspflichtPflichtverletzungSchwebezustandUnklare RechtslageVorstandVorstandshaftungDie Societas Europaea (SE) in Deutschland
Eine rechtstatsächliche Untersuchung
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Die Verfasserin beschäftigt sich gut 15 Jahre nach Einführung der Rechtsform der Societas Europaea (SE) in Deutschland am 8. Oktober 2004 im Rahmen einer rechtstatsächlichen Untersuchung mit der Ausgestaltung und Verbreitung der Rechtsform in der deutschen Unternehmenslandschaft. Ziel der Untersuchung ist es, den…
ArbeitnehmerbeteiligungDeutsche SEDeutschlandDualistischGesellschaftsrechtMonistischRechtstatsachenRechtswissenschaftSocietas EuropaeaVorratsgesellschaftenStaatlicher Ankauf steuerstrafrechtlich relevanter Daten
Eine Untersuchung der strafrechtlichen und strafprozessrechtlichen Konsequenzen nach Einführung des Tatbestands der Datenhehlerei gemäß § 202d StGB
Strafrecht in Forschung und Praxis
Angesichts eines wachsenden Absatzmarkts für Daten, die durch widerrechtliches Eindringen in unternehmensinterne Systeme erlangt wurden, wurde die Erweiterung des materiellen Kernstrafrechts um den Straftatbestand der Datenhehlerei diskutiert. Im Jahr 2015 erließ der Gesetzgeber sodann den Tatbestand der…
AmtsträgerBeweisverboteBlocking effectDatenhehlereiHandling stolen dataPrivilegePriviligierungProhibition of evidencePublic officialsSperrwirkungStaatlicher AnkaufState procurementSteuer-CDSteuerhinterziehungSteuerstrafverfahrenTax CDTax criminal proceedingsTax evasion§ 202d StGBRechtsgut „öffentlicher Friede“? – Strafrechtlicher Friedensschutz im Lichte der Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG)
Eine Untersuchung zu den Vorgaben und Grenzen der „Rechtsgutsdefinitionskompetenz“ des Gesetzgebers
Strafrecht in Forschung und Praxis
Das StGB enthält viele Straftatbestände, als deren „Rechtsgut“ der „öffentliche Frieden“ angesehen wird. Der „öffentliche Friede“ wird hierbei v.a. zur Rechtfertigung von Äußerungsdelikten herangezogen, mit denen Hassrede („hate speech“) strafrechtlich erfasst werden soll. Das NetzDG nimmt daher nicht von ungefähr…
ÄußerungsdelikteFriedensschutzdelikteGrundrechtsgeltung im europäischen MehrebenensystemHassredeHate speechLegislatorische ZwecksetzungskompetenzLegitimität des FriedensschutzesMeinungsfreiheitÖffentlicher FriedeRechtsgutRechtsgutslehreStrafrechtVerfassungsrechtVerhältnismäßigkeitsgrundsatzZweckkontrolleStrafbare (oder straflose) Anstiftung zum Suizid
Untersuchung der Strukturen der Täterschaft nach § 25 StGB – Zugleich ein Beitrag zur Strafbarkeit von Unterstützungshandlungen zur Eigenstrafvereitelung nach § 258 Abs. 1 StGB und der tatbestandlichen Berücksichtigung von Beweggründen des Mitwirkenden am
Strafrecht in Forschung und Praxis
Das Thema Sterbehilfe erfährt unverändert mediale und fachliche Aufmerksamkeit. Die in § 217 StGB a.F. geregelte Geschäftsmäßige Förderung der Selbsttötung erklärte das Bundesverfassungsgericht im Jahr 2020 für verfassungswidrig. Neuregelungen werden bereits diskutiert. [...]
AnstiftungBeweggründeBundesverfassungsgerichtSelbsttötungSterbehilfeStrafrechtStrafvereitelungSuizidTäterschaftTatentschlussTatherrschaftTeilnahmeDatenschutzbeauftragter und Datenschutzhaftung
Eine Untersuchung auf dem Weg zur Datenschutzgrundverordnung
Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit
DatenschutzDatenschutz-GrundverordnungDatenschutzbeauftragterDatenschutzhaftungDatenschutzrechtDSGVOHaftungKausalitätDie Grenzen der zulässigen Gewaltanwendung des Gerichtsvollziehers
Eine Untersuchung der lex lata und der Frage nach der Notwendigkeit einer weitergehenden Regelung des § 758 Abs. 3 ZPO
Schriften zum Zivilprozessrecht
Das im Achten Buch der Zivilprozessordnung geregelte Recht der Zwangsvollstreckung kann funktionell als Garant für die Durchsetzung subjektiver Rechte von Gläubigern gegenüber leistungsunwilligen Schuldnern bezeichnet werden.
Eine wesentliche Rolle spielt in diesem Zusammenhang der Gerichtsvollzieher,…
AnspruchsdurchsetzungGerichtsvollzieherGewaltanwendungGVGAJustizgewährungsanspruchSelbsthilfeverbotStaatliches GewaltmonopolUnmittelbarer ZwangWiderstandZivilprozessrechtZwangsvollstreckungsrecht§ 758 Abs. 3 ZPO