Wissenschaftliche LiteraturUnterlassenJura

Die Anfechtung von Unterlassungen nach der Insolvenzordnung und dem Anfechtungsgesetz

Unter besonderer Berücksichtigung des §132 Abs. 2 InsO

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

In Rechtsprechung und Literatur war bereits zu Zeiten der Konkursordnung lange anerkannt, dass nicht nur positive Rechtshandlungen, sondern auch Unterlassungen anfechtbar seien. Dies ist in §129 Abs. 2 InsO und §1 Abs. 2 AnfG zwar nunmehr positiv rechtlich nachvollzogen. Weiterhin soll im Rahmen der…

Böswillig unterlassener Erwerb im Annahmeverzug des Arbeitgebers

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Stellt sich die Kündigung nach Abschluss des Kündigungsrechtsstreites als unwirksam heraus, so besitzt der Arbeitnehmer einen Anspruch auf Annahmeverzugslohn, ohne für den Arbeitgeber gearbeitet zu haben. Das so genannte Verzugslohnrisiko des Arbeitgebers stellt im Kündigungsschutzprozess eine wirkungsvolle Waffe…

Böswilliges Unterlassen anderweitigen Erwerbs des Arbeitnehmers im Annahmeverzug des Arbeitgebers

gem. §615 S. 2 BGB, §11 S. 2 KSchG

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Verzugsregeln im Arbeitsrecht nach § 615 BGB und § 11 KSchG haben in der arbeitsrechtlichen Praxis enorme Bedeutung. Hierin liegt auch die wesentliche Bedeutung des böswilligen Unterlassens anderweitigen Erwerbs. Dies gilt besonders im Kündigungsschutzprozess, der wesentlich vom Verzugslohn bestimmt wird. Für…

Das Merkmal der geschäftlichen Relevanz i.R.d. § 5a II UWG

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Autor beschäftigt sich mit einem der wohl ältesten Marketingtricks überhaupt. Ein Unternehmer wird sich stets bemühen, sein Produkt gegenüber Verbrauchern in einem möglichst positiven Licht erscheinen zu lassen. Wo dabei genau die Grenze zwischen zulässiger positiver Bewerbung des Produkts und der unlauteren…

Die straf- und zivilrechtliche Verantwortlichkeit für die Nichtverhinderung deliktischen Verhaltens Dritter in Kapitalgesellschaften

Zugleich ein Beitrag zur sogenannten „strafrechtlichen Geschäftsherrenhaftung“

Strafrecht in Forschung und Praxis

In der sogenannten Mobbing-Entscheidung (BGHSt 57, 42) hat der Bundesgerichtshof erstmals explizit anerkannt, dass sich „aus der Stellung als Betriebsinhaber bzw. Vorgesetzter [...] eine Garantenpflicht zur Verhinderung von Straftaten nachgeordneter Mitarbeiter ergeben [könne]“. [...]

Zur Strafvereitelung durch unberechtigte Zeugnisverweigerung

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Arbeit ist einer Frage gewidmet, die erst in jüngerer Zeit durch einige gerichtliche Entscheidungen und Literaturstimmen aktuell geworden ist: Kann ein Zeuge durch die unberechtigte Zeugnisverweigerung wegen Strafvereitelung durch Unterlassen zur Verantwortung gezogen werden? [...]

Die Garantenstellung aus Verantwortung für gefährliche Sachen

Zu Legitimation und Umfang der Gefahrquellenverantwortlichkeit beim Unterlassungsdelikt

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Frage, ob und inwieweit man sich dadurch strafbar machen kann, dass man es unterlässt, Schädigungen anderer durch gefährliche Sachen zu verhindern, beschäftigt Rechtsprechung und Wissenschaft seit langem. Dabei sind sich Gerichte und Literatur heute fast durchweg einig, dass eine Garantenstellung für sächliche…

Die Einführung eines automatisierten Helferangebots mittels Ersthelfer-App, insbesondere bei Großschadensereignissen und Katastrophen

Rechtsgrundlagen, rechtliche Einordnung des Ersthelfers und datenschutzrechtliche Fragestellungen

Studien zur Rechtswissenschaft

Mit ihrer Studie will die Verfasserin dazu beitragen, nicht organisierte Helfer aus dem Kreise der Bevölkerung als Rettungsressourcen verfügbar zu machen, um das therapiefreie Intervall im Rettungsdienst zu verkürzen.

Gerade bei den Krankheitsbildern Herzkreislaufstillstand, Herzinfarkt, Bewusstlosigkeit…

Eindringen durch Unterlassen im Rahmen des Hausfriedensbruchs

Schlichtes Verbleiben in der „Hausfriedenssphäre“ als strafbares Unrecht?

Strafrecht in Forschung und Praxis

§ 123 I StGB stellt in der 1. Alt. das aktive Eindringen in die genannten Schutzgüter (Wohnung, Geschäftsräume, etc.) unter Strafe. Die 2. Alt dieser Vorschrift normiert das aufforderungswidrige Verbleiben in der Hausfriedenssphäre. Auf den ersten Blick scheint die Norm damit alle in Betracht kommenden…

Der Schuldnerverzug in seiner Abhängigkeit von Mitwirkungshandlungen des Gläubigers

Zur Auswirkung unterlassener Mitwirkungshandlungen auf den Tatbestand und die Rechtsfolgen des Schuldnerverzuges

Studien zum Zivilrecht

In der Mehrzahl der Schuldverhältnisse bedarf der Schuldner zur Erbringung seiner Leistungshandlung oder zumindest zur Herbeiführung des von ihm geschuldeten Leistungserfolges einer Mitwirkung seines Gläubigers. Das BGB betrachtet die unterlassene Mitwirkung des Gläubigers - insbesondere in den §§ 293 ff. BGB -…