Wissenschaftliche Literatur Unionsrecht

Paul Gaitzsch

Tertiärnormsetzung in der Europäischen Union

Eine Untersuchung der Normsetzungsbefugnisse der Europäischen Kommission nach Art. 290 und Art. 291 Abs. 2–4 AEUV

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Möglichkeit der Übertragung von Normsetzungsbefugnissen vom Gesetzgeber auf die Verwaltung im weitesten Sinne ist ein nicht nur in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union, sondern auch auf Unionsebene selbst bekanntes Phänomen. Traditionell nimmt die rechtsetzende Konkretisierung und Handhabbarmachung des Sekundärrechts durch Tertiärrecht einen sowohl in quantitativer als auch qualitativer Hinsicht bedeutenden Teil des Arbeitsaufkommens der Europäischen…

Peter Gseller

Die ‚gläserne Decke‘ im Arbeitsrecht – Die Regelungen des AGG im Hinblick auf ihre Effektivität bezüglich der Diskriminierung von Frauen auf dem Weg in die Führungspositionen von Unternehmen

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Trotz der zahlreichen europäischen Richtlinien, nationalen Gesetzesentwürfen, Sachver- ständigenanhörungen und staatlichen Maßnahmen hat sich die Situation der Frau im Erwerbsleben und dabei vor allem beim Zugang zu Führungspositionen immer noch nicht hinreichend verbessert. Der Frauenanteil in den Vorstandsetagen der 30 DAX-Unternehmen ist im Vergleich zu den letzten Jahren sogar rückläufig. 2014 sind Frauen mit 5,5 % in der obersten Führungsetage der wichtigsten…

Anja Krüger

Die Beilegung arbeitsrechtlicher Streitigkeiten nach irischem und deutschem Recht

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Verfahren zur Beilegung arbeitsrechtlicher Streitigkeiten sind in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union unterschiedlich ausgestaltet. In Deutschland existiert eine eigenständige Arbeitsgerichtsbarkeit neben der allgemeinen Zivilgerichtsbarkeit. Die Eingliederung der Arbeitsgerichtsbarkeit in die allgemeine Zivilgerichtsbarkeit wird seit Jahren immer wieder diskutiert, konnte sich bislang aber nicht durchsetzen. Vor diesem Hintergrund untersucht die Verfasserin…

Leon Keul

Die umsatzsteuerliche Organschaft in der Insolvenz

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die umsatzsteuerliche Organschaft in der Insolvenz gehört zu den meist diskutierten, weil haftungsträchtigen Problemen des Insolvenzsteuerrechts. Die haftungsrechtliche Relevanz dieses facettenreichen Themenkomplexes ist für die betroffenen Unternehmen wie für die Finanzverwaltung von enormer Bedeutung und daher Anlass zahlreicher Publikationen. Kaum ein anderer Bereich des Insolvenzsteuerrechts bewegt das Schrifttum derzeit mehr. [...]

Benjamin Matthias Schulz

Die kaufrechtliche Nacherfüllung – Inhalt, Umfang und Reichweite

Eine Untersuchung der Nacherfüllungspflicht beim Verbrauchsgüterkauf

Studien zum Vertragsrecht

Das Recht der kaufrechtlichen Gewährleistung unterliegt in den letzten Jahren einem steten Wandel. Die Änderungen des BGB durch das auf die Richtlinie 1999/44/EG2 zurückgehende Schuldrechtsmodernisierungsgesetz bewirkten eine grundsätzlich veränderte Ausrichtung der Käuferrechte im Gewährleistungsfall.

Insbesondere durch die Einführung des primären Rechtsbehelfs der Nacherfüllung in § 439 Abs. BGB sieht sich der Rechtsanwender seitdem einem, im Gegensatz zur…

Patrick Wortmann

Die steuerliche Behandlung grenzüberschreitender Funktionsverlagerungen zwischen nahe stehenden Personen

Eine kritische Analyse von Outbound- und Inbound-Transaktionen

Betriebswirtschaftliche Steuerlehre in Forschung und Praxis

Die willkürliche Verschiebung von Steuersubstrat mit Hilfe von Verrechnungspreisen wird in Deutschland u.a. durch die Einkünftekorrekturvorschrift des § 1 AStG verhindert und ist zunehmend Thema in Betriebsprüfungen. Der Anwendungsbereich dieser Norm wurde im Rahmen des Unternehmensteuerreformgesetzes 2008 um Funktionsverlagerungen erweitert. Abweichend von internationalen Standards und bisherigen Grundprinzipien des nationalen Steuerrechts unterliegen diese einer…

Christoph Röger

Lichtimmissionen im Sinne des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

Eine Untersuchung der Gesetzgebungskompetenzen und der Betreiberpflichten am Beispiel flutlichtbeleuchteter Sportstätten

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Lichtimmissionen gehören zu den schädlichen Umwelteinwirkungen im Sinne des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), sofern sie unter anderem geeignet sind, erhebliche Belästigungen für die Allgemeinheit und die Nachbarschaft herbeizuführen. Die Einwirkung künstlicher Lichtquellen auf die Umwelt kann zu einer unerwünschten Aufhellung von Wohnräumen, zu einer Verschlechterung oder Störung der Sehleistung durch Blendung sowie zu einer Beeinträchtigung der Tier- und…

Christina Etzel

Die Genehmigungsfiktion gem. § 42a VwVfG

Studien zum Verwaltungsrecht

Die zeitliche Dauer von Genehmigungsverfahren wird in Deutschland von Bürgern, aber insbesondere auch von Unternehmen immer wieder beklagt und zum Teil sogar als Investitionshindernis angesehen. Seit einiger Zeit enthält nun § 42a VwVfG – unionsrechtlich durch die sog. Dienstleistungsrichtlinie veranlasst – eine Bestimmung zu einer Genehmigungsfiktion. Sie soll bewirken, dass Genehmigungsverfahren mit der Möglichkeit des Eintritts einer Genehmigungsfiktion…

Khatia Kikalishvili

Die Rechtsangleichung des georgischen Gesellschaftsrechts an das Recht der Europäischen Union am Beispiel der Kapitalrichtlinie

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Das Ziel dieser Studie ist, zu beleuchten, auf welchen rechtlichen und politischen Grundlagen bis heute der Rechtsangleichungsprozess der georgischen Gesetzgebung allgemein an Unionsrecht stattgefunden hat. Aufgrund des umfangreichen Materials des anzugleichenden Rechts wird der Schwerpunkt auf die rechtsvergleichende Analyse des georgischen Gesetzes über die gewerblichen Unternehmer (GewUntG) an die Grundsätze der zweiten gesellschaftsrechtlichen Richtlinie 77/91/EWG des…

Daniel Fülling

Korruptionsregister

Zwischen Anspruch und Wirklichkeit

Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht

Korruption ist ein weltweites Übel, welches auch in Deutschland nach wie vor erhebliche Probleme bereitet. Ein vieldiskutiertes, wirtschaftspolitisch bedeutendes Instrument der Korruptionsbekämpfung sind Korruptionsregister. Mit diesen, in mehreren Bundesländern bestehenden Registern werden Informationen über Wirtschaftsteilnehmer gesammelt und öffentlichen Auftraggebern bei der Durchführung von Vergabeverfahren bereitgestellt. Unter bestimmten Voraussetzungen können…