Wissenschaftliche Literatur Unionsrecht

Nathalie Wagner

Die Massenentlassung als Instrument der Krisenbewältigung im Unternehmen?

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Der Rechtsmaterie der Massenentlassung, die sowohl individual- als auch kollektivrechtliche Aspekte aufwirft, kommt nach wie vor eine große Bedeutung zu, nicht zuletzt dadurch, dass mit EU-Parlament und Bundestag verschiedene Normgeber agieren und daraus unterschiedliche Rechtsprechung erwächst. Die vielfachen europarechtlichen Vorgaben haben erhebliche Auswirkungen auf das nationale Recht, insbesondere die Auslegung der §§ 17 ff. KSchG, die sich mit anzeigepflichtigen…

Lena Hildermann

Die EU-Tierversuchsrichtlinie und ihre Umsetzung in nationales Recht: unions- und verfassungsrechtliche Aspekte

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Schrift befasst sich mit der novellierten europäischen Tierversuchsrichtlinie aus dem Jahr 2010. Diese Richtlinie hat das Ziel, Rechtsvorschriften der einzelnen europäischen Mitgliedstaaten zum Umgang mit Versuchstieren zu vereinheitlichen und dabei den Tierschutz zu stärken. Zur Umsetzung der EU-Tierversuchsrichtlinie wurde das deutsche Tierschutzgesetz geändert und erstmals eine Tierschutz-Versuchstierverordnung geschaffen. [...]

Marina Bolinski

FFH-Gebiete und kommunale Selbstverwaltung

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Die Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie sichert die Artenvielfalt in der EU durch Erhaltung natürlicher Lebensräume von Tieren und Pflanzen. Die naturschutzfreundliche Rechtsprechung des EuGH hat aber dazu geführt, dass eine Schutzgebietserrichtung für einzelne Gemeinden existenzgefährdend sein kann. Die Autorin erläutert, welche Rechte und Pflichten Kommunen bei der Schutzgebietserrichtung haben. Im Zentrum der Erörterungen steht das Recht der Gemeinde auf kommunale…

Silke Harz

Behördliche Koordinierungsausschüsse im europäischen Finanzmarktaufsichts- und Regulierungsrecht

Studien zum Völker- und Europarecht

Für die Europäische Union als Rechtsgemeinschaft ist ein einheitlicher Normvollzug Grundvoraussetzung ihrer Akzeptanz und Funktionsfähigkeit. Mit steigender Zahl der Mitgliedstaaten auf der einen und zunehmender Dichte der europäischen Normen auf der anderen Seite wird die Frage nach einem Ausgleich von dezentralem Vollzugskonzept und Kohärenz?sicherung dabei immer dringlicher. Hatte die Union ursprünglich darauf vertraut, eine Koordinierung durch einheitliche rechtliche…

Felix Burgkardt

Grundrechtlicher Datenschutz zwischen Grundgesetz und Europarecht

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Dem Schutz personenbezogener Daten kommt in der modernen Informationsgesellschaft grundlegende Bedeutung für die Wahrung der Persönlichkeitsrechte zu, weshalb grundrechtlicher Datenschutz sowohl in Deutschland als auch auf europäischer Ebene garantiert wird. Durch die Ausweitung des grundrechtlichen Datenschutzes im Gemeinschafts- bzw. Unionsrecht ragt das unionsrechtliche Datenschutzrecht immer weiter in den mitgliedsstaatlichen Grundrechtsschutz hinein. Diese…

Andreas Breitschaft

Der Schutz vor Produktnachahmung im deutschen und britischen Lauterkeitsrecht

Eine rechtsvergleichende Untersuchung des ergänzenden lauterkeitsrechtlichen Leistungsschutzes gemäß §4 Nr. 9 UWG und der passing off-Klage

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Vermarktung von Produktnachahmungen erfährt in zahlreichen Wirtschaftsbranchen eine zunehmende Verbreitung. Bei der Beurteilung der Rechtmäßigkeit der Nachahmungstätigkeit kommt zunächst dem Sonderrechtsschutz, insbesondere dem Markenrecht und dem Geschmacksmusterrecht, Bedeutung zu. Fraglich ist, inwieweit der beeinträchtigte Originalhersteller darüber hinaus die Möglichkeit besitzt, gegen die Herstellung und die Vermarktung eines Nachahmungserzeugnisses mit Hilfe…

Daniel Müller

Der Europäische Betriebsstättenbegriff

Unter besonderer Berücksichtigung des primärrechtlichen Zweigniederlassungsbegriffs

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Betriebsstättenbegriff ist von zentraler Bedeutung sowohl im nationalen als auch im internationalen Steuerrecht. Entsprechend ausführlich ist er in diesen Rechtskreisen bereits untersucht und gewürdigt worden. Im Europäischen Recht taucht der Begriff Betriebsstätte auf dem Gebiet der direkten Steuern lediglich in einigen europäischen Richtlinien auf. Soweit ersichtlich, haben sich bisher allerdings weder die Wissenschaft noch die Rechtsprechung näher mit…

Frédéric Klasing

Insolvenzantragspflicht und Insolvenzverschleppungshaftung nach deutschem Recht und ihre Anwendung auf ausländische Kapitalgesellschaften

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Die europäische Niederlassungsfreiheit für juristische Personen als Wesensmerkmal des EU-Binnenmarkts will zunächst als Chance verstanden werden, fordert jedoch ebenso ihren Tribut. Oftmals stehen vereinfachte Gründungsvoraussetzungen von Kapitalgesellschaften fremder Rechtsordnungen deren Verfallsrate und -geschwindigkeit spiegelbildlich gegenüber. Mit der steigenden Anzahl von ins Bundesgebiet zuziehenden ausländischen Gesellschaften mit beschränkter Haftungsmasse,…

John Spiekermann

Inländerdiskriminierung bei Familiennachzug und Ausweisung

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Mit Inländerdiskriminierung bezeichnet man im Ausländerrecht den Sachverhalt, dass Inländer bei Fragen des Familiennachzugs (Einwanderung) und der Familientrennung (etwa bei Ausweisung eines Familienmitglieds aus dem Bundesgebiet) diskriminiert werden.

Dies geschieht, indem Inländer schlechter behandelt werden als Unionsbürger, die in Deutschland leben. Auch umfasst der Begriff „Inländerdiskriminierung“ entgegen dem Wortsinn die Ungleichbehandlung von…

Frank Zander

Die Auswirkungen des Unionsrechts auf den deutschen Rettungsdienst

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Das Buch beschäftigt sich mit aktuellen Fragen des Vergaberechts im Bereich Rettungsdienst. Über Jahrzehnte hinweg war dieser Bereich dem Wettbewerb völlig entzogen. Die zunehmende Europäisierung des Wirtschaftsrechts hat auch diesen Bereich erfasst. Die Europäische Kommission verklagte die Bundesrepublik Deutschland wegen mangelnder Transparenz bei der Vergabe rettungsdienstlicher Aufträge.

Warum ist der Rettungsdienst bislang vom Wettbewerb förmlich…