Wissenschaftliche Literatur Unionsrecht

Jonas Jacobsen

Die urheberrechtlich relevante Parodie

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Parodie ist ein Kunstelement, das sich durch seine besondere Fähigkeit auszeichnet auch komplexe Sachverhalte verdichtet und prägnant darzustellen. Sie wird dadurch zu einem Stilmittel, das wichtiges Vehikel im demokratischen Meinungsbildungsprozess ist. Immer dann, wenn die Parodie auf eine urheberrechtlich geschützte Vorlage aufbaut, kommt es zu einem rechtlichen Spannungsfeld zwischen dem Vorlagenurheber und dem Parodisten. Wie sich dieses Spannungsfeld auflösen…

Dorothea Elisabeth Bötzel

Schwerbehindertenvertretung und Betriebsrat als Interessenvertretung schwerbehinderter Menschen im Betrieb

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Diese Studie beschäftigt sich mit der Frage, ob die seit 100 Jahren im Gesetz bestehende Schwerbehindertenvertretung eine Institution ist, die als veraltet und neben dem Betriebsrat als überflüssig angesehen werden muss. Dabei wird ihre Entwicklung in den letzten 100 Jahren untersucht. Die verschiedenen Gesetze, in welchen die Schwerbehindertenvertretung geregelt war, werden dargestellt und die Position der Schwerbehindertenvertretung wird herausgearbeitet. Insbesondere…

Alena Kirchinger

Die Steuerbefreiung von Kostengemeinschaften nach Art. 132 Abs. 1 Buchst. f MwStSystRL und deren Umsetzung im deutschen Umsatzsteuergesetz

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Ärzte, Universitäten, öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten und andere Rechtsträger, die steuerfreien oder nicht steuerbaren Tätigkeiten nachgehen und sich zusammenschließen wollen, haben umsatzsteuerrechtlich mit Hindernissen zu kämpfen. Denn Eingangsleistungen, die im Zusammenhang mit steuerfreien oder nicht steuerbaren Ausgangsleistungen stehen, berechtigen nicht zum Vorsteuerabzug. So hat beispielsweise ein Hausarzt, der ausgangsseitig steuerfreie medizinische…

Sebastian Jagusch

Wegzugsbesteuerung ohne Wegzug

Die Veräußerungsfiktion des § 6 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 AStG als einkommensteuerliche Belastung des Erben
Eine kritische Betrachtung unter materiell-rechtlichen, europarechtlichen und verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Erfüllung von Aufgaben sowie ein funktionierendes Zusammenleben im Staatsgebilde erfordert die ausreichend vorhandene Liquidität an finanziellen Mitteln.

Die Bundesrepublik Deutschland generiert als „Steuerstaat“ ihren Finanzbedarf hierbei (fast) ausschließlich aus Steuern. Das hat zur Folge, dass das Interesse der Bundesrepublik hoch ist, die mithilfe ihrer im Inland vorhandenen gesellschaftlichen wie auch infrastrukturellen Möglichkeiten seitens der…

Karl R. Bihler

Umsatzsteuerliche Organschaft: Tochterpersonengesellschaften als Organgesellschaften

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die umsatzsteuerliche Organschaft ist ein „Dauerbrenner“ sowohl in der nationalen als auch in der unionsrechtlichen Rechtsprechung und Literatur. Angeheizt wurde die Diskussion durch die Urteile des V. und XI. Senats des BFH im Zusammenhang mit der Frage, ob auch Personengesellschaften Organgesellschaften innerhalb einer umsatzsteuerlichen Organschaft sein können. Die unterschiedlichen Argumentationslinien und Begründungen der beiden Umsatzsteuersenate des BFH wurden als…

Dorota Anna Schaack

Objekte der Insolvenz

Ansätze einer europarechtlichen Systematik und rechtspolitische Perspektiven

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Mit dieser Studie sollen die Grundzüge einer Systematik der Bestandteile der Insolvenzmasse (Objekte der Insolvenz) im Unionsrecht herausgearbeitet werden. Ausgangsbasis der Untersuchung, ob es ein europarechtliches System der Objekte der Insolvenz und damit eine kohärente Basis eines gemeinsamen Sachenrechts gibt, ist die Verordnung (EG) Nr. 1346/2000 des Rates vom 29. Mai 2000 über Insolvenzverfahren (EuInsVO), nicht zuletzt deshalb, weil sie sich auf einen besonders…

Thomas Fuchs

Carsharing im öffentlichen Verkehrsraum

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Bekanntwerden jahrelanger Manipulationen von Dieselmotoren befeuert bis heute eine intensive Debatte über die Schädlichkeit des Verbrennungsmotors sowie die Notwendigkeit eines Wandels des Verkehrsbildes. Teil dieser Transformation soll die Förderung alternativer Antriebstechniken darstellen. Hierzu brachte die Bundesregierung bereits das sog. Elektromobilitätsgesetz auf den parlamentarischen Weg. Durch verschiedene Privilegierungen der E-Mobilität soll es immer mehr…

Kathrin Brandner

Immissionsschutzrechtlicher Bestandsschutz und BVT-Schlussfolgerungen

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Die Autorin befasst sich mit dem Bestand und der Reichweite des immissionsschutzrechtlichen Bestandsschutzes. Im Immissionsschutzrecht sind angesichts der von den Anlagen ausgehenden Emissionen dynamische Grundpflichten (§ 5 BImSchG) statuiert. Dies hat zur Folge, dass die Anlagenbetreiber ungeachtet der erteilten immissionsschutzrechtlichen Genehmigung gezwungen sein können, die Anlagen an neue technische und rechtliche Entwicklungen anzupassen. Damit soll dem…

Maximilian Schröter

Der Geltungsbereich und die inhaltliche Ausgestaltung des Asset-Stripping-Verbots in § 292 KAGB sowie seine Anwendung auf Private Equity-Fonds

Eine Analyse im Licht der AIFM-Richtlinie

Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Der Verfasser beschäftigt sich mit dem Geltungsbereich sowie der inhaltlichen Ausgestaltung und der Anwendung des Asset-Stripping-Verbots auf Private Equity-Fonds und greift vor dem Hintergrund des Erlasses des KAGBs eine aktuelle Thematik des deutschen und europäischen Kapitalmarktrechts mit gesellschaftsrechtlichen Bezügen im Hinblick auf nationale Kapitalerhaltungsvorschriften auf.

Zunächst stellt der Verfasser den Regelungsrahmen vor Erlass der…

Kai Hawemann

Umwandlungskollisionsrecht

Regelungsvorschläge für geschriebene Umwandlungskollisionsnormen

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Grenzüberschreitende Unternehmensumwandlungen sind in den vergangenen Jahren zunehmend in den Blick von Wissenschaft und Praxis geraten. Mit der Richtlinie 2005/56/EG (nunmehr Art. 118 ff. der neuen Gesellschaftsrechts-Richtlinie) existiert bereits ein detailliertes Regelwerk betreffend grenzüberschreitende Verschmelzungen von Kapitalgesellschaften. Zudem hat die Rechtsprechung des EuGH zur Niederlassungsfreiheit (Rs. SEVIC, Cartesio, VALE, Polbud) dem Instrument…