Wissenschaftliche Literatur Unionsrecht

Cornelius Schnarrenberger

Die umsatzsteuerliche Organschaft

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Das Rechtsinstitut der Organschaft existiert im Bereich der Umsatzsteuer seit nunmehr nahezu einem Jahrhundert. Sowohl bei der Einführung des Vorsteuerabzugs als auch im Zuge der unionsrechtlichen Mehrwertsteuerharmonisierung wurde die umsatzsteuerliche Organschaft beibehalten und seit der erstmaligen Normierung nur unwesentlich geändert. Sind rechtlich selbständige Unternehmen im Sinne einer Organschaft verbunden, werden sie für umsatzsteuerliche Zwecke als ein…

Matthias Rothammer

Die „50+1“-Klausel des DFB und des Ligaverbandes aus verfassungs- und europarechtlicher Sicht

Sportrecht in Forschung und Praxis

Selten wurde im deutschen Fußball hitziger und emotionaler diskutiert als über die Frage, ob die Bundesligen vollständig für Investoren geöffnet werden sollten. Während in anderen europäischen Ligen externe Investoren längst zum Liga-Alltag gehören und als Clubeigner in Erscheinung treten, nimmt der deutsche Profifußball hier eine Sonderrolle ein. Zwar können sich Investoren seit der Zulassung von Kapitalgesellschaften auch im deutschen Fußball finanziell engagieren, die…

Caroline Bovelet

Monopoldienstleistungskonzessionen unter beihilferechtlichen, wettbewerbsrechtlichen und vergaberechtlichen Aspekten

Studien zum Verwaltungsrecht

Das Buch hat den Bereich der nicht harmonisierten Monopoldienstleistungskonzessionen zum Gegenstand. Die Anforderungen an Leistungsbeschreibung und Vergabeverfahren für dieses Institut aus unionsrechtlicher Sicht werden dargestellt. Trotz der marktabschottenden Wirkung von Dienstleistungsmonopolen und den damit einhergehenden Eingriffen in die Dienst- und Niederlassungsfreiheit, wird das Bestehen dieser aus unionsrechtlicher Sicht inzident vorausgesetzt. Das…

Carola Haas

Private als Auskunftsverpflichtete nach den Umweltinformations- und Informationsfreiheitsgesetzen

unter besonderer Berücksichtigung der Rechtslage in Nordrhein-Westfalen

Studien zum Verwaltungsrecht

Rechte auf Erteilung von Informationen, die staatliche Stellen innehaben, sind in Deutschland lange Zeit keine Selbstverständlichkeit gewesen. Bis vor kurzer Zeit galt ausschließlich der Grundsatz des Amtsgeheimnisses. Noch weniger denkbar war, dass Private Auskünfte über Informationen zu erteilen haben, die ihnen vorliegen. Wenn überhaupt, stand hier bisher ein Anspruch gegen die Behörde im Vordergrund, private Informationsinhaber waren höchstens mittelbar betroffen. In…

Carolin Ernst

Grenzüberschreitende Konzernbesteuerung auf Grundlage der Zurechnungsmethode

Betriebswirtschaftliche Steuerlehre in Forschung und Praxis

Ein Konzern ist dadurch gekennzeichnet, dass rechtlich selbständige Unternehmen als wirtschaftliche Einheit agieren. Bei national ausgerichteten Konzernen wird die wirtschaftliche Einheit eines Konzerns ertragsteuerlich mithilfe der Organschaft nachvollzogen, was sich für Unternehmen regelmäßig als vorteilhaft erweist. Aufgrund der zur Inanspruchnahme der Rechtsfolgen der Organschaft zu erfüllenden Tatbestandsmerkmale ist es allerdings weitgehend ausgeschlossen, im…

Christoph Schießl

Bestandskraftregelungen der jüngeren Gesetzgebung

Unter besonderer Berücksichtigung des Änderungs- und Aufhebungsrechts auf Bundes- und Landesebene (Bayern)

Studien zum Verwaltungsrecht

Der Autor befasst sich mit dem spannenden Thema der Bestandskraft von Verwaltungsakten. Wo und warum weicht der Gesetzgeber von den Bestandskraftregelungen des Verwaltungsverfahrensgesetzes ab? Der Verfasser geht bei seiner Studie zum Anwendungsbereich der verwaltungsverfahrensrechtlichen Regelungen über die Bestandskraft von Verwaltungsakten der Frage nach, ob und inwieweit (Verwaltungs-) Sonderrecht die allgemeinen Vorschriften der §§ 48, 49 VwVfG über die Aufhebung und…

Torben Behrens

Die Liberalisierung des Fernsehwerberechts im Kontext der Rundfunkregulierung

Der Einfluss des Europarechts auf das deutsche Fernsehwerberecht

Schriften zum Medienrecht

Die Regulierung der Fernsehwerbung in Deutschland ist im Zuge der Umsetzung der europarechtlichen Vorgaben der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste fundamentalen Änderungen unterzogen worden. Diese Neuausrichtung der Fernsehwerberegelungen im deutschen und europäischen Recht steht im Fokus der Untersuchung. Die von der Europäischen Kommission angestoßene grundlegende Neuausrichtung in Bezug auf zum Teil bislang als ehern angesehene mediale Rechtsgrundsätze wird zum…

Liisa-Anneli Stärk

Strafbarkeit des geschäftsführenden Organs einer Private Company Limited by Shares in Deutschland

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das Buch befasst sich mit Frage, inwieweit die Niederlassungsfreiheit die Anwendung nationaler Strafnormen auf den Geschäftsführer einer zugezogenen EU-Auslandsgesellschaft beeinflusst. Im Mittelpunkt der Untersuchung steht die Prüfung der Strafbarkeit des Geschäftsführers einer englischen Limited mit ausschließlicher Unternehmenstätigkeit in Deutschland. Seit die Urteile des Europäischen Gerichtshofs Centros, Überseering und Inspire Art das Betreiben von innerhalb der EU…

Daniela Richter

Die Regelungen zum Vorsteuerabzug nach der Mehrwertsteuersystemrichtlinie und die Freiheit des Dienstleistungsverkehrs im Binnenmarkt

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Das Umsatzsteuerrecht der einzelnen Mitgliedstaaten der Europäischen Union wird durch EG-Richtlinien bestimmt. Die Autorin überprüft die für das nationale Umsatzsteuerrecht bedeutendste Richtlinienbestimmung – die Mehrwertsteuersystemrichtlinie – auf ihre Verträglichkeit mit primärem Unionsrecht. Denn das Sekundärrecht darf dem freien Wirtschaftsverkehr dort keine Hindernisse entgegensetzen, wo es das Primärrecht der Grundfreiheiten nicht erlaubt. Die Freiheit…

Stefan Rogge

Die Europarechts(in-)konformität der Vorschriften zur körperschaftsteuerlichen Organschaft

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Das behandelte Thema könnte aktueller kaum sein. Die EU-Kommission hat wegen der Vorschrift des § 14 KStG ein Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland eingeleitet. Das Bundesministerium der Finanzen hat darauf mit Schreiben vom 28.3.2011 reagiert und den notwendigen doppelten Inlandsbezug für Organgesellschaften aufgegeben. Bereits im vergangenen Jahr haben die ersten Finanzgerichte zu der auch vorliegend behandelten Fragestellung nach der…