Wissenschaftliche LiteraturUnabhängigkeitJura

Die Unabhängigkeit der Datenschutzkontrolle

Bereichsübergreifende Betrachtung eines Grundprinzips der Fremd- und Eigenkontrolle unter besonderer Beachtung der DSGVO

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Im Bereich des Datenschutzes existiert ein komplexes Gefüge aus diversen Stellen auf europäischer und mitgliedstaatlicher (Bund und Länder) Ebene, deren zentrale Aufgabe ist, die Einhaltung der Datenschutzvorschriften zu kontrollieren und auf deren Einhaltung hinzuwirken. Dieses Kontrollstellengefüge wird im Zuge…

Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Automatisierung der Justiz

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Der Einsatz von Legal Technology ist bei der Arbeit von Anwälten längst etabliert. Bei Gerichten hingegen ist die Hürde für die Verwendung von neuen Technologien deutlich höher. Unser Grundgesetz stellt unter anderem Anforderungen an die Rechtsstaatlichkeit, die Gewaltenteilung, die Effektivität des Rechtsschutzes,…

Die EU-Außenhandelsbeziehungen mit Marokko und die Westsahara-Frage

Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht

Lange Zeit nahm die EU eine sehr zaghafte Haltung in der Westsahara-Frage ein, die sowohl von den Interessen der EU als auch von denen einzelner Mitgliedstaaten stark geprägt war.

So hat die EU zwar die Gebietsansprüche Marokkos auf die Westsahara nie offiziell anerkannt, in der Praxis aber weniger…

Das Ehrenamt des Betriebsrats

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Zunächst werden die rechtlichen Charakteristika eines Ehrenamtes, insbesondere die Bedeutung der Unentgeltlichkeit vorgestellt. Danach wird die rechtliche Ausgestaltung des Betriebsratsamtes als Ehrenamt im BetrVG anhand der §§ 37 Abs. 1 bis 5, 40 sowie 78 S. 2 BetrVG dargestellt. [...]

Die liberale Vorstellung ethischer Neutralität in der richterlichen Entscheidungsfindung und -begründung

Annäherungen aus methodenrechtlicher Perspektive

Schriften zur Rechts- und Staatsphilosophie

Der Neutralitätsliberalismus gründet auf der Vorstellung, dass der Staat keine partikulare Ansicht des Guten verfolgen, sondern stattdessen die für jedermann geltenden Grundsätze des Rechten fördern und schützen müsse. Er betont die Gleichheit und Freiheit der Menschen und dadurch das Recht jedes Einzelnen, sich…

Das Einstellungs- und Beförderungsverfahren englischer und deutscher Richter

Auswirkungen auf die richterliche Unabhängigkeit

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Autor befasst sich mit dem Einstellungs- und dem Beförderungsverfahren der deutschen und englischen Richter und den Auswirkungen des Auswahlverfahrens auf die richterliche Unabhängigkeit.

Einleitend eröffnet das Buch einen Einblick in die geschichtliche Entwicklung der richterlichen Unabhängigkeit…

Die Entstehung des Staates Kosovo im Vergleich zu den Sezessionsbestrebungen Südossetiens, Abchasiens und Somalilands

Studien zum Völker- und Europarecht

Als die NATO-Staaten 1999 militärisch in den Kosovokonflikt intervenierten, ohne diesbezüglich ein Mandat des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen zu haben, blieb eine förmliche Verurteilung hierfür aus. Sosehr diese humanitäre Intervention im Hinblick auf geltendes Völkerrecht umstritten war, sosehr war sie aus…

Die Unabhängigkeit des Aufsichtsratsmitglieds

Unter besonderer Berücksichtigung des US-amerikanischen Rechts

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Die Unabhängigkeit des Aufsichtsratsmitglieds wird in der aktuellen gesellschaftsrechtlichen Literatur kontrovers diskutiert. Diese Arbeit untersucht kritisch die bestehenden und geplanten Regelungen des Aktiengesetzes und des Deutschen Corporate Governance Kodex unter Einbeziehung von Rechtsprechung und…

Befreiung der rechtsanwaltlichen Tätigkeit von der gesetzlichen Rentenversicherungspflicht

Sammelband 2012–2014

Schriften zum Berufsrecht

Auch wenn die stets mit Unschärfen geführte Debatte um die Qualifizierung syndikusanwaltlicher Tätigkeit als rechtsanwaltliche Berufsausübung bereits seit Jahrzehnten andauert, ist die Frage nach der Ausformung und Selbstbestimmung des anwaltlichen Berufsbildes derzeit brisanter als je zuvor. Dies ist maßgeblich…

Die Eigenhaftung des Insolvenzverwalters aus Garantievertrag und culpa in contrahendo

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Die Eigenhaftung des Insolvenzverwalters ergibt sich bekanntermaßen vornehmlich aus den praktisch höchst bedeutsamen Vorschriften der §§ 60 und 61 InsO. Neben diese insolvenzrechtliche Haftung kann unter bestimmten Voraussetzungen eine solche aus den allgemeinen zivilrechtlichen Normen treten. Rechtsprechung und…