Umweltrecht

Stefan Paternoster

Verkehrsbeschränkungen zur Verringerung der innerstädtischen Feinstaubbelastung

Anforderungen an den Erlass von Verkehrsbeschränkungen und deren Beitrag zur Einhaltung der europarechtlich vorgegebenen Immissionsgrenzwerte

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Das Buch ist den Rechtsfragen eines Themenkomplexes gewidmet, der unter dem Stichwort "Umweltzone" Gegenstand öffentlichen Streits ist. Es geht unter anderem um die viel diskutierte Frage, ob sich der große bürokratische Aufwand bei der Einrichtung von Umweltzonen gelohnt hat. Unbeschadet dieses Streits lässt sich aber nicht leugnen, dass die […]

Michael Jakele

Der Schutz von Sozialversicherungsbeiträgen vor dem Anfechtungsrecht des Insolvenzverwalters bei Unternehmensinsolvenzen

Wer hat Angst vorm Insolvenzverwalter?

Schriften zum Sozial-, Umwelt- und Gesundheitsrecht

Seit der Reform des Konkursrechts zum 1. Januar 1999 hat sich die rechtliche Stellung der gesetzlichen Krankenkassen (Einzugsstellen) maßgeblich geändert. Mit der neuen Insolvenzordnung sind die alten Konkursvorrechte ersatzlos weggefallen. Damit wurden die Forderungen der Einzugsstellen zu normalen Insolvenzforderungen herabgestuft. Getreu dem […]

Nada Bodiroga-Vukobrat, Gerald G. Sander & Sanja Barić (Hrsg./eds.)

Die Offene Methode der Koordinierung in der Europäischen Union / Open Method of Coordination in the European Union

Schriften zum Sozial-, Umwelt- und Gesundheitsrecht

Im März 2000 verankerte die Lissabon-Strategie die offene Methode der Koordinierung im Bereich der Beschäftigungs- und Sozialpolitik. Später wurde die OMK auf weitere Bereiche wie Bildung, Gesundheitswesen, Sozialwesen, Rentenversicherung, Verbraucherschutz etc. übertragen. Doch was ist die OMK? Ist sie ein politisches Instrument, eine Methode, […]

Markus Buschbaum

Privatrechtsgestaltende Anspruchspräklusion im internationalen Privatrecht

Am Beispiel der Abwehr von und Haftung für grenzüberschreitende Grundstücksimmissionen sowie Umweltschädigungen im Sinne von Art. 7 der Rom II-Verordnung

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Anlässlich der Vereinheitlichung des Deliktskollisionsrechts behandelt der Verfasser grenzüberschreitende Umweltbeeinträchtigungen im IPR. Zunächst wird das Umwelthaftungsstatut beleuchtet, wobei der Dualismus von dinglicher und deliktischer Anknüpfung sowie das Wahlrecht zwischen Handlungs- und Erfolgsortsrecht im Mittelpunkt stehen. […]

Thomas Schmitt

Der Sanierungsplan nach § 13 Bundes-Bodenschutzgesetz

Rechtliche Anforderungen, systematische Stellung und Rechtsschutz unter besonderer Berücksichtigung der Verbindlicherklärung nach §13 Abs. 6 BBodSchG

Studien zum Planungs- und Verkehrsrecht

§ 13 BBodSchG besitzt wesentliche Bedeutung für die Sanierung sog. qualifizierter Altlasten. Thomas Schmitt unterzieht die einzelnen Regelungen der Vorschrift einer eingehenden Betrachtung. Im Vordergrund steht hierbei zum einen der "private" Sanierungsplan des Verantwortlichen nach § 13 Abs. 1 Satz 1 BBodSchG. Diesbezüglich bestimmt der […]

Christiane Middelschulte

Unbestimmte Rechtsbegriffe und das Bestimmtheitsgebot

Eine Untersuchung der verfassungsrechtlichen Grenzen der Verwendung sprachlich offener Gesetzesformulierungen

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Obwohl der Gesetzgeber durch die Verwendung "unbestimmter Rechtsbegriffe" mit dem Bestimmtheitsgebot zentrale verfassungsrechtliche Grundsätze außer acht läßt, finden sie sich in allen Rechtsgebieten wieder. Die Tatsache, daß diese abstrakten und sprachlich weiten Gesetzesformulierungen auch in der Rechtsprechung und in der Literatur nahezu […]

Ulrike Tolkmitt

Das neue Umweltinformationsrecht

Analyse der Regelungen und Auswirkungen auf Unternehmen am Beispiel der Unternehmen in Hamburg

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Mit Unterzeichnung der Aarhus-Konvention (1998) und der folgenden Novellierung der Umweltinformationsrichtlinie (2003) wurde u.a. der Behördenbegriff erheblich erweitert. Damit sind nicht mehr nur öffentliche Stellen, sondern auch bestimmte Personen des Privatrechts erfasst und unterliegen somit unmittelbar den Informationspflichten. Der Weg […]

Jana Schumacher

Illegaler Artenhandel nach dem Bundesnaturschutzgesetz

§66 Abs. 4 - Ein reiner Fahrlässigkeitstatbestand oder eine Vorsatz-Fahrlässigkeits-Kombination?

Strafrecht in Forschung und Praxis

Am 1. Januar 1987 trat die geänderte Fassung des BNatSchG in Kraft, welche erstmals die Möglichkeit strafrechtlicher Ahndung von Verstößen gegen den Artenschutz vorsah. Für streng geschützte Arten stellt § 66 Abs. 4 BNatSchG nunmehr auch fahrlässige Verstöße gegen artenschutzrechtliche Bestimmungen unter Strafrechtsschutz. Nach dem derzeitigen […]

Uwe Hansmann

Organisation und Zuständigkeiten beim Verwaltungsvollzug im europäischen Stoffrecht

- unter Berücksichtigung des Chemikalienrechts, des Lebens- und Futtermittelrechts sowie des Arzneimittelrechts -

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Das europäische Stoffrecht besitzt insbesondere angesichts stets wiederkehrender Lebens-, Futter- und Arzneimittelskandale und der zuletzt inhaltlich umkämpften Chemikalienpolitik hohe Brisanz und Aktualität. Es ist nicht erst infolge der Planungen zur Neufassung seines Kernbestandteils, des europäischen Chemikalienrechts, in Bewegung geraten. […]

Daniel Minning

Rechtsfragen und Standortsteuerung von Windenergieanlagen an Land

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Der jüngste UN-Klimabericht verdeutlicht einmal mehr das Ausmaß des Klimawandels und die Notwendigkeit der Nutzung erneuerbarer Energien. Dabei kommt angesichts der naturräumlichen Gegebenheiten im deutschen Binnenland der Windenergie eine zentrale Rolle zu.

Der Verfasser stellt zunächst die Entwicklung der Windenergienutzung vor […]