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Der abstrakte dingliche Vertrag als gesetzliche Konstruktion im deutschen Zivilrecht und seine unvollständige Anerkennung durch das chinesische Zivilrecht
Der abstrakte dingliche Vertrag spielt eine wichtige Rolle im deutschen Zivilrecht. Trotz scharfer Kritiken und vieler Versuche ihn zu beseitigen und zu durchbrechen, wird er bis heute noch als die besondere Eigenschaft des BGB gesehen. Vielen Studierenden bereitet der abstrakte dingliche Vertrag Schwierigkeiten, wobei aber ein richtiges Verständnis auch die…
AbstraktionsprinzipChinaChinesisches RechtDeutschlandDinglicher VertragRechtsvergleichRechtswissenschaftSachenrechtTrennungsprinzipZivilrechtDie Geltendmachung der Patentnichtigkeit im deutschen und US-amerikanischen Patentverfahrensrecht
Überlegungen zur Einführung von Präklusionen für die Erhebung der Patentnichtigkeitsklage
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Immaterialgüterrechte nehmen in der heutigen Wirtschaftswelt einen ganz besonderen Stellenwert ein. Der technischen Umsetzung innovativer Ideen geht zumeist eine lange und kostspielige Forschungs- und Entwicklungsphase voran. Das Patentrecht verspricht dem Erfinder, der dazu bereit ist, seine Erfindung zu offenbaren, diese mit der Allgemeinheit zu teilen, eine…
BestandsschutzGeltendmachung der NichtigkeitGewerblicher RechtsschutzNichtigkeitsklagePatentrechtRechtswissenschaftTrennungsprinzipUS-amerikanisches PatentrechtVerletzungsklageVernichtung eines PatentsWirtschaftsrechtHaftpflichtversicherungsschutz angestellter Krankenhausärzte
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Das BAG hat im Jahre 1997 seine Rechtsprechung zur Haftung zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber entscheidend geändert. Während früher für eine eingeschränkte Haftung im Innenverhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer die Gefahrgeneigtheit der Tätigkeit erforderlich war, genügt heute für die eingeschränkte Haftung die betriebliche Veranlassung der Tätigkeit.…
angestellter KrankenhausarztArbeitsrechtBerufshaftpflichtversicherungbetrieblich veranlasste Tätigkeitgefahrgeneigte ArbeitRechtswissenschaftTrennungsprinzipHäufige Schlagworte im Fachgebiet Rechtswissenschaft