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Die (unangekündigte) Datenschutzkontrolle des BfDI im Anwendungsbereich des BDSG und des TKG
Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit
Der Verfasser setzt sich kritisch mit der Datenschutzkontrolle des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationssicherheit (BfDI) im Anwendungsbereich des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telekommunikationsgesetzes (TKG) auseinander, wobei Vor-Ort-Kontrollen und die damit potentiell für die jeweiligen Adressaten der Kontrolle einhergehenden…
AuditBDSGBehördliche NachschauBfDIDatenschutzDatenschutzkontrolleDatenschutzrechtDurchsuchungG 10KontrolleTelekommunikationsrechtTKGUniversaldiensteerbringungUnterstützungspflichtMarktregulierungsverfahren in der elektronischen Kommunikation
Europäische Vorgaben und Umsetzung im Telekommunikationsgesetz (TKG)
Mit dem neuen EG-Rechtsrahmen für elektronische Kommunikation erfolgt eine Annäherung der sektorspezifischen Regulierung an das Wettbewerbsrecht. Die Verfasserin behandelt das neue dreistufige Marktregulierungsverfahren, bestehend aus Marktdefinition-, Marktanalyse- und Regulierungsanordnungsverfahren sowie die Umsetzung im TKG 2004. Über die sektorspezifische…
Artikel 7-VerfahrenBundesnetzagenturElektronische KommunikationEuropäische KommissionExante RegulierungMarktdefinitionMarktregulierungsverfahrenRechtswissenschaftRegulierungsfreistellungsignificant market powerSMP-KonzeptTelekommunikationTelekommunikationsgesetzTKGVorabverpflichtungDas EU-Richtlinienpaket zur Neuordnung der Telekommunikationsmärkte und seine Umsetzung im TKG 2004
Ein Referenzgebiet für die Entwicklung eines neuartigen Typs europäischen Verwaltungskooperationsrechts
Das Telekommunikationsrecht unterliegt einem fortlaufenden Wandel. Die Vernetzung der nationalstaatlichen Regulierungseinheiten bei grenzüberschreitenden Fragestellungen stellt das nationale Verwaltungsrecht vor neue Herausforderungen. Die Studie zeichnet die bisherige Entwicklung nach und unternimmt den Versuch, die dogmatischen Innovationen des europäischen…
EU-RichtlinieEuropäisches VerwaltungsrechtMedienrechtRechtswissenschaftTelekommunikationsmarktTelekommunikationsrechtHäufige Schlagworte im Fachgebiet Rechtswissenschaft