Wissenschaftliche Literatur Tatbestandsmerkmale
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Daniel Klisa
Betrug trotz wahrer Erklärung am Beispiel von Abo-Fallen im Internet und Ping-Anrufen
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die klassische Betrugsdogmatik sieht sich durch das Aufkommen neuer Medien wie dem Internet und die Verbreitung der mobilen Telekommunikation mit bis dato unbekannten Fragestellungen konfrontiert. Exemplarisch sind hier zum einen sog. „Abo-Fallen“ im Internet zu nennen, zum anderen sog. „Ping-Anrufe“. Der Autor zeigt auf, dass es sich in beiden Fällen jeweils um eine Form des „Betrugs trotz wahrer Erklärung“ handelt. Dabei verfolgt er einen dualen Ansatz: Eine allgemeine…
AbofalleBetrugInternetInternetstrafrechtKostenfallePing-AnrufeRechtswissenschaftWahre ErklärungWahre Tatsachen
Andreas Berg
Die Einheitlichkeit höchstrichterlicher Verfassungsrechtsprechung im Rahmen des § 16 Abs. 1 BVerfGG
Die Judikatur des Bundesverfassungsgerichts zwischen divergierenden Rechtsauffassungen und Konformitätsverpflichtung
Studien zur Rechtswissenschaft
„Denn die Einheit der Rechtsordnung ist im Kern bedroht, wenn gleiches Recht ungleich gesprochen wird“. Das in dieser höchstverfassungsrichterlichen Auffassung verwurzelte, altphilosophische und schon im antiken Europa entstandene Gleichheitsdogma gehört zu den prägendsten Gedanken moderner Verfassungsgrundsätze. Ihm haftet die Erkenntnis an, dass Gerechtigkeit nach Gleichbehandlung verlangt.
Eine verbindliche Rechtsanwendungsgleichheit hielt in der deutschen…
AusgleichverfahrenBundesverfassungsgerichtDivergenzHöchstrichterlichhorror pleniJudikaturKonformitätsverpflichtungRechtswissenschaftVerfassungsrechtVerfassungsrechtsprechung§ 16 Abs. 1 BVerfGG
Lynette Karl
Der Tatbestand der Nachstellung
Die strafrechtliche Erfassung des Phänomens Stalking unter besonderer Berücksichtigung des verfassungsrechtlichen Bestimmtheitsgrundsatzes
Strafrecht in Forschung und Praxis
Der Tatbestand der Nachstellung wurde zum 31. März 2007 neu in das Strafgesetzbuch eingeführt. Ziel des Gesetzgebers war es, den spezi?fischen Unrechtsgehalt beharrlicher Nachstellungen strafrechtlich zu erfassen und zu sanktionieren. Doch schon im Vorfeld der Gesetzesinitiative entbrannte eine heftige Kontroverse, ob es mit Blick auf die bereits bestehenden Straftatbestände überhaupt eines speziellen Stalking Straftatbestandes bedurfte. Ungleich heftiger wurde die Frage…
Auslegung der TatbestandsmerkmaleBestimmtheitsgrundsatzGeschütztes RechtsgutInnere FreiheitLebensgestaltungLebensplanNachstellungRechtsgutbestimmungStalkingStalking-OpferStrafwürdigkeit von Stalking
Daniel Müller
Der Europäische Betriebsstättenbegriff
Unter besonderer Berücksichtigung des primärrechtlichen Zweigniederlassungsbegriffs
Studien zur Rechtswissenschaft
Der Betriebsstättenbegriff ist von zentraler Bedeutung sowohl im nationalen als auch im internationalen Steuerrecht. Entsprechend ausführlich ist er in diesen Rechtskreisen bereits untersucht und gewürdigt worden. Im Europäischen Recht taucht der Begriff Betriebsstätte auf dem Gebiet der direkten Steuern lediglich in einigen europäischen Richtlinien auf. Soweit ersichtlich, haben sich bisher allerdings weder die Wissenschaft noch die Rechtsprechung näher mit…
BetriebsstättenbegriffBetriebsstättenprinzipEuroparechtNiederlassungsfreiheitRechtswissenschaftSteuerrechtZweigniederlassung
Rebekka Popadiuk
Der Abrechnungsbetrug im GOÄ-Liquidationsbereich
ein eigener Straftatbestand?
Strafrecht in Forschung und Praxis
Ausgangspunkt und Motivation dieser Untersuchung ist die Grundsatzentscheidung des Bundesgerichtshofes vom 25.01.2012 (BGHSt 57, 95–122), die völlig neue Maßstäbe für die strafrechtliche Verfolgung privatärztlicher Abrechnungsmanipulationen aufstellt. Im Ergebnis entfernt sich der BGH mit dieser Entscheidung so weit von dem Wortlaut des § 263 StGB, dass eine Prüfung geboten ist, ob der Betrugstatbestand lege lata ausreicht oder ob der Gesetzgeber gefordert ist, einen…
AbrechnungsbetrugAbrechnungsmanipulationAbrechnungsstelleGebührenordnung für ÄrzteGefährdungsdeliktKriminologiePersönliche LeistungserbringungRechtswissenschaftStändiger ärztlicher VertreterStellvertretervereinbarungStrafrechtStraftatbestandVorsatzWahlarztWahlleistungsvereinbarung
Carmen Lööck
Das Tierschutzstrafrecht nach Einfügung der Staatszielbestimmung ‚Tierschutz‘ in das Grundgesetz (Art. 20a GG)
Theorie und Praxis
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die Autorin untersucht den Tierschutz im deutschen Recht. Näher eingegangen wird dabei auf die im Tierschutz enthaltene Strafvorschrift, § 17 TierSchG.
Zunächst wird die geschichtliche Entwicklung des Tierschutzes im gesamten deutschen Recht dargestellt, ebenso wird die Entwicklung im europäischen Recht berücksichtigt.
Als Einleitung zur Untersuchung des § 17 TierSchG in der Praxis wird zunächst auf die einzelnen Tatbestandsmerkmale und Problempunkte…
Art. 20a GGRechtswissenschaftSchächtenStaatszielbestimmungStrafrechtTierquälereiTierschutzTierschutzstrafrechtTierversuche
Florian Wudy
Auskunftsansprüche des durch Humanarzneimittel Geschädigten gegen Behörden
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Eine durch Humanarzneimittel geschädigte Person sieht sich in einem Haftungsprozess gegen potenzielle Schädiger erheblichen beweisrechtlichen Problemen ausgesetzt. Auskunftsansprüche können diese Schwierigkeiten abmildern.
Bisher finden jedoch die dem Zivilprozess unterfallenden Auskunftsansprüche gegen Schädiger in Literatur und Praxis deutlich mehr Beachtung als die vom Gesetzgeber ebenfalls vorgesehenen Auskunftsansprüche gegen Behörden. Dass bei den…
ArzneimittelrechtAuskunftsanspruchBFARMConterganEMEAInformationsanspruchInformationsfreiheitsgesetzLIPORAY®PharmakovigilanzRechtswissenschaft§ 84a AMG
Michael Brand
Das deregulierte vereinfachte Baugenehmigungsverfahren nach bayerischem Recht
Prüfungsumfang und Sachbescheidungsinteresse
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Die Frage, ob und wenn ja wie die Bauaufsichtsbehörde verfahren kann oder vielleicht sogar muss, wenn diese im Rahmen der vereinfachten Baugenehmigungsprüfung auf einen Verstoß gegen eine Norm außerhalb des abschließenden Prüfprogramms des Art. 59 Satz 1 BayBO aufmerksam wird, bringt die zentrale Problemstellung der Bauordnungsrechtsnovelle 2008 und des dieser folgenden Änderungsgesetzes des Jahres 2009 zum Ausdruck.
Die Diskussion wird allgemein unter der…
2. Hs BayBOAblehnungsbefugnisAntragsablehnungArt. 68 Abs. 1 S. 1BauantragBaugenehmigungBauordnungsrechtBayerische BauordnungPrüfkatalogPrüfprogrammPrüfungsumfangSachbescheidungsinteressevereinfachtes Baugenehmigungsverfahren
Josef Weiß
Rechtsanwalt, Fremdgeld und Anderkonto
Eine Untersuchung der Untreuestrafbarkeit
Strafrecht in Forschung und Praxis
Beim täglichen Umgang des Rechtsanwalts mit fremden Geldern können sich erhebliche Risiken einer Untreuestrafbarkeit ergeben, welche diese Abhandlung dogmatisch beleuchtet und aufzeigt. Das Werk versteht sich dabei als rechtsgebietsübergreifend, indem es neben der strafrechtlichen Aufarbeitung der Thematik auch und im Besonderen zivilrechtlich relevante Verknüpfungen sucht, etwa die jeweiligen Folgen für das Fremdgeld in den Situationen der Zwangsvollstreckung gegen den…
AnderkontoBundesrechtsanwaltsordnungFremdgeldFremdgeldkontoRechtsanwaltStandesrechtStrafrechtUntreue§ 4 BORA§ 43 BRAO§ 266 StGB
Stephan Pauls
Begründung und Begrenzung der Polizeipflicht
Zur Entwicklung der Tatbestandsmerkmale ‘Störer‘ und ‘Nichtstörer‘ vornehmlich vor Erlaß des Preußischen Polizeiverwaltungsgesetzes (1931)
Die Polizei muss sich bei Eingriffen in Rechte eines Privaten innerhalb des ihr durch die Gesetze vorgegebenen Rahmens bewegen. Diesen gesetzlichen Rahmen stellen heute die Polizeigesetze der Länder dar. Zu den Regelungen, die den Befugnisbereich der Polizei einschränken, gehört neben dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, der gesetzmäßigen Ausübung des Ermessens und der Einhaltung der tatbestandlichen Voraussetzungen der jeweiligen Ermächtigungsgrundlage die korrekte…
BadenBayernEntschädigungKreuzbergentscheidungNichtstörerPolizeiliche GeneralklauselPolizeipflichtPolizeirechtPreußenPreußisches Allgemeines LandrechtPreußisches OberverwaltungsgerichtPreußisches PolizeiverwaltungsgesetzRechtsgeschichteRechtswissenschaftSachsenStörerVorbehalt des Gesetzes