Wissenschaftliche Literatur Tatbestandsmerkmale

Alena Kirchinger

Die Steuerbefreiung von Kostengemeinschaften nach Art. 132 Abs. 1 Buchst. f MwStSystRL und deren Umsetzung im deutschen Umsatzsteuergesetz

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Ärzte, Universitäten, öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten und andere Rechtsträger, die steuerfreien oder nicht steuerbaren Tätigkeiten nachgehen und sich zusammenschließen wollen, haben umsatzsteuerrechtlich mit Hindernissen zu kämpfen. Denn Eingangsleistungen, die im Zusammenhang mit steuerfreien oder nicht steuerbaren Ausgangsleistungen stehen, berechtigen nicht zum Vorsteuerabzug. So hat beispielsweise ein Hausarzt, der ausgangsseitig steuerfreie medizinische…

Maximilian Koddebusch

Korruption im Gesundheitswesen

Auswirkungen der §§ 299a; 299b StGB auf den Gesundheitsmarkt unter besonderer Berücksichtigung der Konstellationen des Partnerfactorings und der allgemeinen Gewinnbeteiligung von Ärzten an fachkongruenten Gesellschaften der Gesundheitswirtschaft

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Mit der Einführung der §§ 299a; 299b StGB hat der Gesetzgeber den Gesundheitsmarkt erheblich verunsichert: Welche Arten von Kooperationen im Gesundheitswesen sind noch zulässig, welche strafbewehrt?

Das Werk beleuchtet zunächst in Kürze die historische Genese des Gesetzes zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen. Der Verfasser setzt sich in diesem Zusammenhang auch mit der Streitfrage auseinander, ob in Anbetracht des ultima-ratio-Charakters des…

Karl R. Bihler

Immobilienumsätze im Umsatzsteuerrecht

Die Geschäftsveräußerung im Ganzen gem. § 1 Abs. 1a UStG

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Seit einigen Jahren befindet sich Deutschland in einem sog. „Immobilienboom“, welcher stetig steigende Immobilienpreise mit sich bringt.

Sollte die Immobilie als Anlageobjekt genutzt werden, sind die für oder gegen den Kauf sprechenden Gründe vorrangig nach betriebswirtschaftlichen Kriterien zu bewerten, weshalb zunächst meistens die Rendite des zu erwerbenden Objekts Hauptaugenmerk der Betrachtung ist. Aber auch (umsatz)steuerliche Aspekte im Zusammenhang mit…

Michael Schuster

Das Merkmal der geschäftlichen Relevanz i.R.d. § 5a II UWG

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Autor beschäftigt sich mit einem der wohl ältesten Marketingtricks überhaupt. Ein Unternehmer wird sich stets bemühen, sein Produkt gegenüber Verbrauchern in einem möglichst positiven Licht erscheinen zu lassen. Wo dabei genau die Grenze zwischen zulässiger positiver Bewerbung des Produkts und der unlauteren Irreführung durch Vorenthalten von Information zu ziehen ist, regelt § 5a UWG. Die Irreführung durch Unterlassen nach § 5a UWG besitzt jedoch nicht nur…

Matthias Schilde

Die Kompensation von Marktverwirrungen im Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Gang der Untersuchung orientiert sich im Grundsatz an der bisher von Literatur und Rechtsprechung gewonnenen Erkenntnis, dass zwischen der Beseitigung der Marktverwirrung als Störungszustand und der Kompensation des Marktverwirrungsschadens zu unterscheiden ist.

Im zweiten Kapitel der Studie wird untersucht, wie die Marktverwirrung zu definieren ist. In diesem Kapitel werden die bisher entwickelten Definitionsansätze dargestellt und erörtert, welche…

Anne Batliner

Compliance zur Vermeidung von Amtsträgerstrafbarkeit bei öffentlichen Unternehmen

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Privatwirtschaft und das Handeln der öffentlichen Hand sind heute eng miteinander verknüpft. Im Rahmen verschiedener Privatisierungsarten wird die öffentliche Hand auch durch privatrechtlich organisierte Unternehmen tätig. Diese privatrechtlich organisierten öffentlichen Unternehmen, die zumeist in der Form der Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) organisiert sind, agieren zwischen öffentlich-rechtlichen Vorgaben und Privatrecht. Die Geschäftsführung und die…

Klara Malberg

Gewässerverunreinigung (§ 324 StGB) durch Einbringen fester Stoffe in Gewässer

Zugleich ein Beitrag zur Rechtsgutslehre im Umweltstrafrecht

Strafrecht in Forschung und Praxis

Seit beinahe vier Jahrzehnten ist der Straftatbestand der Gewässerverunreinigung in § 324 StGB verankert. Nachdem die anfänglich rege geführten Diskussionen um die Norm abgeebbt sind, bleiben dennoch viele Detailfragen um den Tatbestand, insbesondere um den Taterfolg der Norm ungelöst. Diesen Fragen widmet sich Klara Malberg in ihrer Studie.

Vorangestellt ist eine Darstellung des Tatobjekts Gewässer. Daneben werden auch die Voraussetzungen des Eingreifens…

Alex Guglielmo

Die Verfolgung der Geldwäsche in Italien im europäischen und internationalen Kontext

Unter besonderer Berücksichtigung des Tatbestands der Selbstgeldwäsche

Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht

Geldwäsche ist ein kriminelles Phänomen, das unser aller Leben beeinflusst. Sie ermöglicht es den global players der Organisierten Kriminalität, den Drogenkartellen, den Mafien, den white-collar Kriminellen, ihr illegal erwirtschaftetes Geld in den legalen Wirtschaftskreislauf einzuschleusen und gewinnbringend anzulegen, um Machenschaften zu finanzieren, Wirtschaftssubjekte vom Markt zu drängen und im Allgemeinen Einfluss auf Bereiche wie Politik und…

Jiaru Liu

Strafurteilsgründe in China und Deutschland

Zugleich ein Beitrag zu rechtskulturellen Hindernissen des chinesisch-deutschen Strafrechtstransfers

Schriften zum ausländischen Recht

Die strafrechtliche Bewertung eines vergleichbaren Verhaltens in verschiedenen Ländern kann sehr unterschiedlich sein. Zur Erklärung der Unterschiede bei den strafrechtlichen Bewertungen und deren Sanktionshöhen in China und Deutschland gibt es mehrere Gesichtspunkte.

Beispielsweise kann man sich mit den einschlägigen Tatbestandsmerkmalen der Strafnormen in der jeweiligen Rechtsordnung auseinandersetzen, um zu verstehen, warum die vergleichbaren Handlungen…

Jan Willem Hermsen

Die wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit befristeter Rabatt- und Angebotsaktionen unter Berücksichtigung wirtschaftswissenschaftlicher Erkenntnisse

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Autor befasst sich mit der wettbewerbsrechtlichen Zulässigkeit von an Verbraucher gerichteten, zeitlich eng befristeten Rabatt- und Angebotsaktionen, wie sie im Einzelhandel häufiger vorkommen. Er setzt sich hierbei schwerpunktmäßig mit zwei Fragen auseinander: Zum einen wird der Frage nachgegangen, nach welchem Tatbestand des Ende 2015 novellierten UWG sich eine Unlauterkeit derartiger Maßnahmen ergeben könnte – dem Tatbestand der aggressiven Geschäftspraktiken…