Wissenschaftliche Literatur Tatbestand

Tamara Steidle

Die Legalisierung von medizinischem Cannabis

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Cannabis ist seit jeher ein Thema, das polarisiert – sei es in rechtlicher, medizinischer, gesellschaftlicher oder politischer Hinsicht.

Die Studie analysiert, inwiefern sich medizinisches Cannabis über die Jahre hinweg in Deutschland etabliert hat. Die Forschungsfragen wurden durch die jüngere Geschichte des medizinischen Cannabis in Rechtsprechung und Gesetzgebung hervorgerufen: Wegweisend war die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 06.04.2016. In…

Leonie Mayk

Tatbestandsprobleme des § 89a StGB

Struktur und Reichweite der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat

Strafrecht in Forschung und Praxis

§ 89a StGB, der die Erfassung konkret gefährlicher Einzeltäter ermöglichen soll und zu diesem Zweck weitreichende Ermittlungsmaßnahmen für die Strafverfolgungsbehörden zur Verfügung stellt, ist am 04. August 2009 samt Folgeänderungen in anderen Gesetzen in Kraft getreten.

Kurz darauf veränderte sich das Erscheinungsbild der terroristischen Anschläge in Europa und führte damit zu einem Änderungs- bzw. Anpassungsbedarf des § 89a StGB. Zwar war schon zuvor die…

Isabelle-Carmen Weis

Unternehmenswert und strafrechtlicher Vermögensschaden

Vermögensschadensermittlung im Untreue- und Betrugstatbestand im Kontext des Unternehmenskaufs

Strafrecht in Forschung und Praxis

Sowohl Betrug als auch Untreue setzen als Vermögensdelikte den Eintritt eines Vermögensschadens voraus. Das Bundesverfassungsgericht stellt hierbei gemäß seiner Entscheidung aus dem Jahr 2010 die Strafgerichte vor die Aufgabe, diesen Schaden der Höhe nach zu beziffern und dessen Ermittlung in wirtschaftlich nachvollziehbarer Weise in den Urteilsgründen zu erörtern. Allerdings bieten weder Rechtsprechung noch Literatur dazu klare Orientierungspunkte zur Ermittlung des…

Jan Perrar

Grundlagenbescheide im Steuerverfahrensrecht

Rechtsfolgen – Voraussetzungen – Verhältnis zu Tatbestandswirkungen – weitere Anwendungsbereiche

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Das Buch befasst sich mit dem Verhältnis von Grundlagenbescheiden zu Folgenbescheiden im steuerlichen Verfahrensrecht. Grundlagenbescheide sind für eine Steuerfestsetzung bindende Verwaltungsakte. Durch sie wird eine bestimmte (Vor-)Frage der Besteuerung bestandskräftig festgestellt. Einzelne Regelungen des Steuerverfahrensrechts dienen dazu, nachträgliche Entscheidungen hinsichtlich des Grundlagenbescheids im Steuerbescheid umsetzen zu können. Für den Steuerpflichtigen…

Florian Steding

Rechtsgut „öffentlicher Friede“? – Strafrechtlicher Friedensschutz im Lichte der Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG)

Eine Untersuchung zu den Vorgaben und Grenzen der „Rechtsgutsdefinitionskompetenz“ des Gesetzgebers

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das StGB enthält viele Straftatbestände, als deren „Rechtsgut“ der „öffentliche Frieden“ angesehen wird. Der „öffentliche Friede“ wird hierbei v.a. zur Rechtfertigung von Äußerungsdelikten herangezogen, mit denen Hassrede („hate speech“) strafrechtlich erfasst werden soll. Das NetzDG nimmt daher nicht von ungefähr auf die „Friedensschutzdelikte“ Bezug und aktualisiert die Notwendigkeit einer neuerlichen Beschäftigung mit dem „öffentlichen Frieden“, obgleich er durch den…

Kornelius Friedrich Walter

Zusammenhängende Verträge gem. § 360 BGB und die Reichweite des Widerrufsdurchgriffs unter Berücksichtigung der unionsrechtlichen Vorgaben der Verbraucherrechte-Richtlinie

Schriften zum Verbraucherrecht

Das Widerrufsrecht schützt den Verbraucher vor übereilten Vertragsabschlüssen. Es verschafft ihm eine zusätzliche Überlegungsfrist, um die Entscheidung für den Vertragsabschluss noch einmal zu überdenken.

Ist der Verbraucher im Hinblick auf einen von ihm geschlossenen widerruflichen Vertrag eine weitere vertragliche Bindung eingegangen und erklärt der Verbraucher den Widerruf des ersten Vertrags, so wird häufig ein Interesse des Verbrauchers bestehen, die…

Niclas Höhle

Zweck und Funktion der Geschäftsführung ohne Auftrag

Eine historische und systematische Begründung der §§ 677 ff. BGB

Studien zum Zivilrecht

Die Geschäftsführung ohne Auftrag ist ein gesetzliches Schuldverhältnis des BGB, dessen Normen seit der Kodifikation 1900 ebenso unverändert geblieben sind, wie der Streit um Zweck und Funktion der §§ 677 ff. BGB sowie die Tatbestandsmerkmale einer Geschäftsführung im Sinne des § 677 BGB. Der Umstand, dass die Geschäftsführung ohne Auftrag vertragsähnliche, deliktische und bereicherungsrechtliche Teile in sich vereint, führt zu einer besonderen Wandlungsfähigkeit des…

Eleni Chrysidou

Die Verfolgung politischer Korruption von Regierungsmitgliedern in Ausübung ihres Amtes in Griechenland und in Deutschland

Strafrecht in Forschung und Praxis

Ausgangspunkt dieses Werks ist die Regelung des materiellen griechischen Rechts über die Bestechlichkeit politischer Amtsträger sowie die Regelung des prozessualen griechischen Rechts über die strafrechtliche Verantwortlichkeit von Regierungsmitgliedern. Zentrales Thema ist der Vergleich zwischen der Regelung in der griechischen Verfassung über die strafrechtliche Verantwortlichkeit von Mitgliedern der Regierung in Ausübung ihres Amtes und den deutschen prozessualen…

Anja Seifert

Die Problematik des § 299 StGB in der Geschäftsbeziehung zwischen Versicherungsmakler und Versicherungsunternehmen

Tatbestandsverwirklichung und Vermeidbarkeit durch Compliance

Studien zur Rechtswissenschaft

Die besondere Stellung des Versicherungsmaklers im Verhältnis zum Versicherungsnehmer einerseits und zum Versicherungsunternehmen andererseits birgt die Gefahr eines strafbewehrten Verhaltens hinsichtlich Bestechlichkeit und Bestechung im geschäftlichen Verkehr. Wie von Seiten der Versicherungsunternehmen mit Versicherungsmaklern umgegangen werden darf und soll, um eine strategisch erfolgreiche, aber gleichwohl strafrechtlich unbedenkliche Zusammenarbeit zu gewährleisten,…

Lynette Karl

Der Tatbestand der Nachstellung

Die strafrechtliche Erfassung des Phänomens Stalking unter besonderer Berücksichtigung des verfassungsrechtlichen Bestimmtheitsgrundsatzes

Strafrecht in Forschung und Praxis

Der Tatbestand der Nachstellung wurde zum 31. März 2007 neu in das Strafgesetzbuch eingeführt. Ziel des Gesetzgebers war es, den spezi?fischen Unrechtsgehalt beharrlicher Nachstellungen strafrechtlich zu erfassen und zu sanktionieren. Doch schon im Vorfeld der Gesetzesinitiative entbrannte eine heftige Kontroverse, ob es mit Blick auf die bereits bestehenden Straftatbestände überhaupt eines speziellen Stalking Straftatbestandes bedurfte. Ungleich heftiger wurde die Frage…