Wissenschaftliche LiteraturTariftreueJura

Sven Engel

Tariftreue kraft Gesetzes

Eine verfassungsrechtliche Bewertung von konstitutiven Tariftreueverpflichtungen unter besonderer Berücksichtigung der Koalitionsfreiheit und der Zulässigkeit dynamischer Verweisungen auf Tarifverträge

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Tariftreuepflichten im öffentlichen Vergaberecht sind das Ergebnis des gesetzgeberischen Versuchs der Ausbalancierung von Wettbewerb und Sozialstaatlichkeit. Ist dieses Mittel legitim? Dies erscheint rechtlich bedenklich. Der Eingriff in die unternehmerische Freiheit gemäß Art. 12 GG und die Koalitionsfreiheit…

Christoph Hippmann

Die Allgemeinverbindlicherklärung im Kontext staatlicher Beteiligung bei der Festlegung von Arbeitsbedingungen

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Allgemeinverbindlicherklärung von Tarifverträgen gem. § 5 TVG ist zwar kein Massenphänomen, aber spätestens seit der Diskussion über das „Tarifautonomiestärkungsgesetz“ in der juristischen Diskussion wieder stark präsent. Der Autor betrachtet die Allgemeinverbindlicherklärung (AVE) nicht nur umfassend singulär,…

Tobias Kramer

Tariftreue im europäischen Vergaberecht

Zur Zulässigkeit der Instrumentalisierung des Verfahrens zur Vergabe öffentlicher Aufträge für politische Zwecke vor dem europäischen Gemeinschaftsrecht und dem WTO-Vergaberecht, insbesondere zur Berücksichtigung von Tariflöhnen im Vergabeverfahren

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Liberalisierung des Handels mit Dienstleistungen in der Europäischen Gemeinschaft eröffnet den Unternehmen in den EG-Mitgliedstaaten die Möglichkeit, ihre Arbeitnehmer zur Dienstleistungserbringung in andere Mitgliedstaaten zu entsenden. Die Arbeitsrechtsverhältnisse der entsandten Arbeitnehmer, insbesondere…

Ulf Breideneichen

Gütermarktregelnde Tarifvereinbarungen und Tariftreueerklärungen

Legitimation innerhalb des Kartell-, Verfassungs- und Europarechts

Studien zur Rechtswissenschaft

Tarifverträge haben Kartellcharakter. Das ist eine ökonomische Tatsache, die in Zeiten geringer Beschäftigung zu immer stärker werdender Kritik insbesondere am Institut des Flächentarifvertrags führt. Auf der Suche nach den richtigen Methoden zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit wird der Ruf nach Flexibilität in…

Doreen Humbert

Staatliche Regelungsbefugnisse für Arbeitsentgelte und -bedingungen

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die normative Tarifwirkung tritt nur zugunsten der beiderseits "Tarifgebundenen" ein. Zwar wird dieses Ergebnis in der Arbeitswirklichkeit durch mannigfaltiges "Überwirken" der tarifautonomen Regelungen auf die Arbeitsverhältnisse nicht organisierter Arbeitnehmer durch individualvertragliche Bezugnahmeklauseln…

Pia Antweiler

Instrumentalisierung staatlicher Auftragsvergabe für politische Zwecke

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Bund, Länder und Gemeinden sehen die Vergabe öffentlicher Aufträge immer häufiger als Mittel der Wirtschaftsbeeinflussung an. Mit der Auftragsvergabe verfolgen sie vielfältige Ziele sozial- oder allgemeinpolitischer Art. Sie machen z.B. die Auftragsvergabe davon abhängig, dass den Arbeitnehmern im Betrieb des…