Wissenschaftliche Literatur Systematik

Stefan Werner

Schließung und Insolvenz gesetzlicher Krankenkassen

Eine vergleichende Betrachtung unter besonderer Berücksichtigung der Absicherungsverfahren für Gläubiger und Kassenbeschäftigte

Studien zum Sozialrecht

Im Jahr 2011 sind erstmals seit langer Zeit zwei gesetzliche Krankenkassen derart in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten, dass sie durch eine Verfügung des Bundesversicherungsamtes als zuständiger Aufsichtsbehörde geschlossen werden mussten. Der rechtliche Hintergrund dieser auch von der Tagespresse aufgegriffenen Vorgänge ist der Normkomplex der §§ 146a, 155, 164, 171, 171b bis 172 SGB V. Diese enthalten das Recht der Abwicklung gesetzlicher Krankenkassen aus…

Erdoğan Atilgan

Die Systematik der Steuerentstrickung im deutschen Ertragsteuerrecht

Betriebswirtschaftliche Steuerlehre in Forschung und Praxis

Der Begriff der Steuerentstrickung definiert einen Vorgang, durch den stille Reserven eines Wirtschaftsguts – ohne einen Umsatzakt am Markt – aufgedeckt und besteuert werden, wenn diese der deutschen Besteuerung entzogen werden.

Die Ausgestaltung der Gewinnrealisierung durch Steuerentstrickung im deutschen Ertragsteuerrecht ist de lege lata steuerartenspezifisch zersplittert, da eine Reihe von Unterschieden hinsichtlich der Tatbestände, der Bewertungsmaßstäbe und…

Christoph von Klitzing

Die unredliche aktienrechtliche Anfechtungsklage

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

In der an der Juristischen Fakultät der Julius-Maximilians-Universität Würzburg unter der Betreuung von Prof. Dr. Olaf Sosnitza entstandenen Doktorarbeit wird das aktienrechtliche Beschlussmängelrecht in seiner Gesamtheit kritisch hinterfragt und seine systematischen Schwächen aufgezeigt, die das Phänomen des Berufsklägertums seit mehr als 30 Jahren ermöglichen.

Begünstigt durch überkommene Lehrmeinungen und Rechtsprechungspraxis hat das deutsche…

Hans Anton Hilgers

Der Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss gemäß Art. 45 a Abs. 2 des Grundgesetzes

Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht

Im Mittelpunkt der Veröffentlichung stehen Abgrenzungsfragen zu den Art. §44, 45a des Grundgesetzes, dem Geschäftsordnungsrecht und dem Parlamentarischen Untersuchungsausschussgesetz. Das Werk stellt damit einen besonderen Beitrag zum Untersuchungsausschussrecht insgesamt dar.

Der Autor kommt zu dem Schluss, dass aus heutiger Sicht für die Auslegung von Art. 45a GG der objektivierte Wille des Gesetzgebers zugrunde zu legen ist. Eine Analyse neuer historischer…

Alexander Dörr

Informationsansprüche gegenüber dem Staat zuzurechnenden Unternehmen

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Informationsfreiheit gewinnt in Deutschland zunehmend an Bedeutung. Dabei stehen oftmals auch öffentliche Unternehmen, wie beispielsweise Stadtwerke, Kliniken, Bäder oder Abfallwirtschaftsbetriebe im Fokus des Interesses. Der Verfasser untersucht, inwiefern solche Unternehmen, möglicherweise abhängig von der jeweiligen rechtlichen Organisationsform, zur Auskunft gegenüber jedermann oder der Presse verpflichtet sind.

Der Autor stellt den Umfang der…

Elisaveta Bakalova

Besteuerung von grenzüberschreitenden Erbfällen

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Aufgrund der in der Europäischen Union stets zunehmenden Personen- und Kapitalmobilität, kommt es heutzutage immer häufiger zu grenzüberschreitenden Erbfällen. Auf dem Gebiet des Erbschaft- und Schenkungssteuerrechts liegt keine europaweite Harmonisierung vor. Die Beibehaltung der Souveränität der Mitgliedstaaten in dieser Hinsicht führt zwangsläufig zu verschiedenen Anknüpfungskriterien der unbeschränkten Erbschaftsteuerpflicht, verschiedenen sachlichen und persönlichen…

Josina Verheijden

Rechtsverletzungen auf YouTube und Facebook

Eine Analyse der urheberrechtlichen und persönlichkeitsrechtlichen Probleme und möglicher Lösungen

Recht der Neuen Medien

Das Web 2.0 hat sich in den letzten Jahren stark entwickelt. Die Inhalte auf YouTube und Facebook werden größtenteils von deren Nutzern bestimmt, die beiden Unternehmen stellen nur ihre Plattform zur Verfügung. Beide Portale haben viele Mitglieder, die jede Minute zahlreiche Dateien hochladen. Für die Betreiber der Plattform ist es dadurch nicht möglich manuell zu prüfen, ob die hochgeladenen Dateien gegen Rechte Dritter verstoßen. Daher kommen Rechtsverletzungen auf den…

Damian Pietrowski

Alles, was ist, ist auf etwas aus

Die schöpfungstheologischen Prämissen der Philosophie Robert Spaemanns

THEOS – Studienreihe Theologische Forschungsergebnisse

Die Philosophie Robert Spaemanns ist durch die Jahre hindurch mit zahlreichen Etiketten versehen worden. Als einer der wenigen deutschen Philosophen hat sich Spaemann zu zahlreichen gesellschaftlich relevanten Diskussionen öffentlich geäußert und dabei niemals kontroverse Positionen gescheut. Das hat dazu geführt, dass er von beinahe jedem gesellschaftlichen Lager mit seinen Ansichten vereinnahmt werden sollte. Den Einen galt er als konservativer Katholik, anderen als…

Till Immich

Rechtsprobleme der Einkommensvorschriften und -begrifflichkeiten im Sozialversicherungsrecht

Studien zum Sozialrecht

Die Einkommensbegriffe im Sozialversicherungsrecht sind selbst für den Rechtskundigen intransparent und schwer nachzuvollziehen. Dies gilt erst recht für die damit in Zusammenhang stehende Regelungssystematik in den einzelnen Zweigen der Sozialversicherung.

Zum besseren Verständnis der Begrifflichkeiten und Regelungssystematik werden in diesem Buch die verschiedenen Funktionen des Einkommens im Sozialversicherungsrecht aufgezeigt und die unterschiedlichen…

Wolfgang J. M. Lang

Betäubungsmittelstrafrecht – dogmatische Inkonsistenzen und Verfassungsfriktionen

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das Betäubungsmittelstrafrecht spielt in der deutschen Justizpraxis eine prominente Rolle. Diese Feststellung spiegelt sich nicht nur in den von den Strafgerichten zu verhandelnden Fallzahlen und Verurteilungen nach dem BtMG, sondern auch in der enormen Bindung personeller und finanzieller Ressourcen wider. Offensichtlich wird der „war on drugs“ in erheblichem Maße mit den Mitteln des Strafrechts ausgefochten. Das Drogenphänomen in unserer Gesellschaft soll nach der…