Wissenschaftliche Literatur Strafprozessordnung

Britta Maria Liebig

Der Zugriff auf Computerinhaltsdaten im Ermittlungsverfahren

Cloud Computing, E-Mail und IP-Telefonie als neue rechtliche und technische Herausforderungen für die Strafverfolger

Schriften zum Strafprozessrecht

„Das Internet ist für uns alle Neuland (...)“

Dieser fast schon berühmte (Halb-)Satz brachte Bundeskanzlerin Angela Merkel, kaum dass sie ihn auf einer Pressekonferenz im Juni 2013 ausgesprochen hatte, jede Menge Spott und Kritik ein. Spott und Kritik, die überwiegend und binnen weniger Sekunden und Minuten über gerade jenes Medium verbreitet wurden. Für viele der Millionen deutschen Internetnutzer erschien diese Äußerung abwegig, weltfremd und überholt.…

Ivan S. Aladyev

„Sostjazatel‘nost‘“ im russischen Strafprozessrecht

Eine rechtsvergleichende Darstellung zum kontradiktorischen Prinzip im Strafprozess der Russischen Föderation

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Der Begriff “Sostjazatel’nost“ ist bereits seit Justizreform von 1864 ein Schlüsselbegriff des russischen Strafprozessrechts. Er kann etwa mit „Streitigkeit“, „kontradiktorischer Charakter“ übersetzt werden. Immer wieder wurde er als Wesensmerkmal des russischen Strafprozesses behauptet; sogar die sowjetische Justiz und Wissenschaft nahmen ihn trotz des extrem autoritären Charakters des sowjetischen Strafprozesses für sich in Anspruch. Seit 1993 ist er in der russischen…

Olav Zachau

Die Kanzlerschaft des Fürsten Hohenlohe 1894-1900

Politik unter dem „Stempel der Beruhigung“ im Zeitalter der Nervosität

Studien zur Geschichtsforschung der Neuzeit

Der Fürst Chlodwig zu Hohenlohe-Schillingsfürst (1819-1901) war von 1894 bis 1900 deutscher Reichskanzler. Das Urteil Bülows, Hohenlohe sei bereits 1897 ein „passiver Greis“ gewesen, bestimmt bis heute sein Bild in der Forschungsliteratur: Er erscheint, wenn überhaupt, als farbloser Nachfolger des eisernen Kanzlers Bismarck oder verblassender Vorgänger des Weltpolitikers Bülow.

Eine kritische Bestandsaufnahme vor allem des Nachlasses Hohenlohe zeigt den Fürsten…

Philipp Nicklas

Die höchstrichterliche Rechtsprechung zur Fristsetzung beim strafprozessualen Beweisantragsrecht

Kritische Betrachtung und eigener Lösungsansatz

Strafrecht in Forschung und Praxis

In konfliktträchtigen Strafverfahren ist immer wieder zu beobachten, dass Verteidiger und Angeklagte exzessiv von Ihrem Beweisantragsrecht Gebrauch machen. Ziel dieser regelrechten Überflutung der Gerichte mit Beweisanträgen ist es, den Verfahrensdruck auf Richter und Staatsanwälte zu erhöhen. Diese insbesondere in den Augen der Strafjustiz missbräuchliche Verwendung des Beweisantragsrechts hat der Bundesgerichtshof zum Anlass genommen, im Rahmen des Ablehnungsgrundes der…

Jennifer Klingelhöfer

Organisationshaft

Ein gesetzlich nicht geregelter, dem Maßregelvollzug vorausgehender Freiheitsentzug

Strafrecht in Forschung und Praxis

Seit vielen Jahren wird bundesweit regelmäßig die sog. Organisationshaft praktiziert. Dabei handelt es sich um eine besondere Haftform, die parallel zu der Überbelegungssituation der Maßregeleinrichtungen Einzug in den Vollzugsalltag gehalten hat. Regelmäßig steht für einen zu einer Maßregelunterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus oder in einer Entziehungsanstalt Verurteilten zum Zeitpunkt der Rechtskraft des Urteils ein Maßregelplatz nicht zur Verfügung und er…

Katrin Baumann

Die Systematik der Regelungen über die beweissichernde Sicherstellung im Strafverfahren (§§ 94-98 StPO)

Zum Anspruch der Strafverfolgungsorgane auf Inbesitznahme von Beweisgegenständen

Studien zur Rechtswissenschaft

§§ 94 ff. StPO regeln die Sicherstellung von Beweisgegenständen und halten hierfür mit der Beschlagnahme, der Erzwingung der Herausgabe und der sogenannten formlosen Sicherstellung drei verschiedene Maßnahmen bereit. Die Vorschriften existieren bereits seit Inkrafttreten der Strafprozessordnung und haben seither keine grundlegenden Änderungen erfahren. Gleichwohl erweist sich der Gesetzestext auch heute wegen der fehlenden Grundstruktur noch als äußerst sperrig, was den…

Benedikt Kortz

Die Notwendigkeit der Verteidigung im Strafverfahren

Eine Untersuchung des Instituts der notwendigen Verteidigung und zugleich ein Beitrag zur Stärkung des Rechts auf Verteidigerbeistand gem. §137 Abs. 1 S. 1 StPO

Strafrecht in Forschung und Praxis

Wie notwendig ist Verteidigung im Strafverfahren? Mit ihren Entscheidungen vom 25.7.2000, 22.11.2001 und vom 5.2.2002 zur Auslegung des § 141 Abs. 3 der Strafprozessordnung scheint es, als hätten der 1. und der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofes die gesetzlichen Regelungen über eine mögliche Pflichtverteidigerbestellung schon während des staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsverfahrens gleichsam aus dem Schlaf geweckt. Die daraufhin eingesetzte kritische Diskussion will…

Stefanie M. Bausch

Brechmitteleinsatz zur Exkorporation von Betäubungsmitteln – eine zulässige Maßnahme der Beweissicherung?

Zugleich eine Übersicht über die Verabreichung von Emetika in Deutschland

Strafrecht in Forschung und Praxis

Seit Beginn der 1990er Jahre verpacken Straßendealer ihr Heroin, Kokain oder Crack portionsweise in Plastik und transportieren die Drogen im Mund zum Verkaufsort. Bei drohender Polizeikontrolle werden die Kügel-
chen blitzschnell verschluckt und auf diese Weise dem Zugriff der Beam-
ten entzogen. Zur Sicherstellung der Beweismittel werden von den deut-
schen Strafverfolgungsbehörden Brechmittel eingesetzt.
Unlängst hat der Europäische Gerichtshof für…

Lars Falc Alexander Klein

Das Adhäsionsverfahren nach der Neuregelung durch das Opferrechtsreformgesetz

- Wiederbelebung eines tot geglaubten Verfahrens? -

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das Adhäsionsverfahren als Schnittstelle zivilrechtlicher Anspruchs-
verfolgung im Strafverfahren ist seit über 60 Jahren fester Bestand-
teil der Strafprozessordnung. Entwickelt aus einer tatsächlichen
Übung im gemeinrechtlichen Inquisitionsprozess des 16. und 17.
Jahrhunderts weist es eine lange Rechtstradition auf. Dennoch hat
es bis heute im deutschen Gerichtsalltag kaum eine nennenswerte
Berücksichtigung gefunden. Nach…

Andrea Groß

Vereinfachung der §§ 111b ff. StPO im Hinblick auf effektivere Möglichkeiten zur Abschöpfung von Vermögensvorteilen aus Straftaten

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Vermögensabschöpfung ist ein wichtiges Instrument des Staates gegen vermögensbezogene Kriminalität. Das Strafrecht eröffnet die Möglichkeit, in einem Urteil gegen einen Täter auch den Verfall oder die Einziehung von illegalen Vermögenswerten oder deren Wertersatz anzuordnen. Eine Vollstreckung der jeweiligen Anordnung ist aber nur möglich, wenn die betreffenden Vermögensgegenstände zum Zeitpunkt des Urteils dem Täter noch zustehen bzw. noch auffindbar sind. Um eine…