Wissenschaftliche Literatur Strafprozess

Philipp Nicklas

Die höchstrichterliche Rechtsprechung zur Fristsetzung beim strafprozessualen Beweisantragsrecht

Kritische Betrachtung und eigener Lösungsansatz

Strafrecht in Forschung und Praxis

In konfliktträchtigen Strafverfahren ist immer wieder zu beobachten, dass Verteidiger und Angeklagte exzessiv von Ihrem Beweisantragsrecht Gebrauch machen. Ziel dieser regelrechten Überflutung der Gerichte mit Beweisanträgen ist es, den Verfahrensdruck auf Richter und Staatsanwälte zu erhöhen. Diese insbesondere in den Augen der Strafjustiz missbräuchliche Verwendung des Beweisantragsrechts hat der Bundesgerichtshof zum Anlass genommen, im Rahmen des Ablehnungsgrundes der…

Jochen Markgraf

Der Grundsatz der par conditio creditorum im Spannungsverhältnis zu der strafprozessualen Vermögensabschöpfung

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Wird über das Vermögen eines Straftäters das Insolvenzverfahren eröffnet, stellt sich die grundsätzliche Frage, ob die zuvor durch die Staatsanwaltschaften im Rahmen des Ermittlungsverfahrens nach den §§ 111 b ff. StPO sichergestellten Vermögenswerte des Täters an die Masse herauszugeben sind bzw. ob nach Insolvenzeröffnung eine strafprozessuale Vermögensabschöpfung überhaupt noch möglich ist. Dem Interesse des Staats, die steigende Anzahl von Wirtschaftsstraftaten durch…

Seydi Söyleyen

Europäisierung des türkischen Rechts

Die Kodifizierung der fünf wichtigsten Gesetzbücher der Türkei

Schriftenreihe der Forschungsstelle für Türkisches Recht der Universität Augsburg

In seiner heutigen Form kann das türkische Recht als europäisch und „modern“ bezeichnet werden. Bis zur Gründung der türkischen Republik zu Beginn des 20. Jahrhunderts herrschte in der Türkei jedoch eine fundamental unterschiedliche Rechtsordnung vor, welche man durch eine radikale Europäisierung und Reformierung ersetzte.

Wie kam es zu der immens tiefgreifenden Maßnahme, ein ursprünglich fremdes Rechtssystem in einem Staat zu etablieren, dessen Gesetze zuvor…

Erkan Aksöz

Strafjustiz im Spannungsfeld zwischen Informationsinteresse und Persönlichkeitsschutz

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die zum Teil interdisziplinär angelegte Studie widmet sich Überlegungen zur Verhinderung des Einflusses von medialen „Vorverurteilungen“ auf den Strafprozess.

Der Autor erläutert zunächst, dass die in § 169 GVG geregelte Öffentlichkeit faktisch erheblich erweitert worden sei. Ferner konstatiert er eine Vorverlagerung der gerichtlichen Öffentlichkeit, die z.B. durch öffentliche Strafanzeigen ausgelöst werde. Gleichwohl sei eine gegenläufige Tendenz zu beobachten.…

Felix Löffler

„Freies Gesicht im Strafverfahren“ – Die Zulässigkeit der Vollverschleierung muslimischer Frauen in der strafrechtlichen Hauptverhandlung am Beispiel der Zeugin

Schriften zum Strafprozessrecht

Kaum ein Kleidungsstück polarisierte in den vergangenen Jahren in Deutschland und Europa mehr als die muslimische Vollverschleierung in Form von Burka und Niqab. Zahlreiche Länder erließen Verbote des Tragens einer Vollverschleierung im öffentlichen Raum. Aber auch vor dem Gerichtssaal machte diese Thematik in den letzten Jahren nicht Halt und führte zu uneinheitlichen Reaktionen der Gerichte.

Die Abhandlung beschäftigt sich erstmals mit der speziellen…

Ole Exner

Pornografiestraftaten in den Neuen Medien

Ermittlungsmethoden und Verfolgungsansätze

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Studie befasst sich mit strafprozessualen Zwangsmaßnahmen, die den Strafverfolgungsbehörden bei der Aufklärung von Pornografiestraftaten in den Neuen Medien zur Verfügung stehen.

Durch die jederzeitige Verfügbarkeit von Pornografie insbesondere im Internet, sind keine Barrieren erkennbar, die der Verbreitung eine „natürliche“ Grenze entgegensetzen. Jegliche Art von Pornografie scheint vorhanden und erreichbar für Jedermann. Das Angebot im Internet ist…

Giorgi Tumanishvili

Erweiterung der strafprozessualen Rechtsstellung des Verletzten?

Eine rechtsvergleichende Untersuchung am Beispiel des deutschen und georgischen Rechts

Strafrecht in Forschung und Praxis

Diese Studie greift den Gedanken des Opferschutzes und der Stellung des Verletzten im Strafverfahren auf, dem in den letzten Jahren ein hoher Stellenwert eingeräumt wird. Im Laufe der letzten fünfundzwanzig Jahre hat sich der deutsche Gesetzgeber bemüht, durch eine Verbesserung der Rechtsposition des Opfers im Strafverfahren, dessen Schutz in möglichst großem Umfang gerecht zu werden. Er hat zunächst durch das am 1. 4. 1987 in Kraft getretene Opferschutzgesetz allgemeine…

Jiuan-Yih Wu / Hsiao-Wen Wang / Robert Esser / Arndt Sinn / Mark A. Zöller (Hrsg.)

Digitalisierung und Strafrecht

7. Deutsch-Taiwanesisches Strafrechtsforum Taipeh/Kaohsiung 2019

Strafrecht in Forschung und Praxis

Am 2./3. September 2019 fand an der National Taiwan Universität (Taipeh) das 7. Deutsch-Taiwanesische Strafrechtsforum zum Thema Digitalisierung und Strafrecht statt. Der Sammelband enthält in aktualisierter Form die von renommierten Wissenschaftlern und Justizpraktikern gehaltenen Referate. Die Beiträge behandeln u.a. verdeckte strafprozessuale Ermittlungsmaßnahmen (Kommunikationsüberwachung, Auskunftsersuchen zu Standort-/Verkehrsdaten, Satellitenüberwachung,…

Bernd Kinzinger

Strafbewehrte Arbeitnehmerüberwachung

Eine materiell-rechtliche und prozessuale Analyse unter Berücksichtigung arbeits- und datenschutzrechtlicher Wertungen

Strafrecht in Forschung und Praxis

Arbeitnehmerüberwachung – ein Thema an der Schnittstelle zwischen Arbeits-, Datenschutz- und Strafrecht. Vor allem das Datenschutzrecht hat sich mit dem BDSG und der DSGVO in den letzten 20 Jahren rasant weiterentwickelt.

Gleichwohl konnte sich der deutsche Gesetzgeber bis jetzt immer noch nicht dazu durchringen, ein eigenständiges Beschäftigtendatenschutzgesetz zu erlassen. Folglich sind die (strafrechtlichen) Grenzen der Zulässigkeit von Überwachungsmaßnahmen…

Anja Riemann-Uwer

Mandatsbezogenes Auskunftsverweigerungsrecht des verletzten Zeugen im Strafverfahren

Studien zur Rechtswissenschaft

In den vergangenen Jahren ist der Opferschutzdurch den Erlass zahlreicher Gesetze gestärkt worden. Der Verletzte hat nun durch Informations- Gestaltungs- und Mitwirkungsrechte die Gelegenheit erhalten, sich umfassend an dem Strafverfahren gegen den Täter zu beteiligen.

Gleichzeitig nimmt der Verletzte als Zeuge auch eine zentrale Rolle im Prozess ein. Die meisten Strafurteile beruhen auf Zeugenaussagen und häufig ist es gerade die Aussage des Opfers selbst, die…