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Düsseldorfer Studierendenkommentar zum Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG)
Studien zur Rechtswissenschaft
Das Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG) ist ein Instrument der Vergangenheitsbewältigung, das in der deutschen Geschichte einmalig ist. Entstanden als eine gesetzliche Reaktion auf den Wunsch nach Aufarbeitung der Aktivitäten des Ministeriums für Staatssicherheit der ehemaligen DDR (MfS), stellt das StUG ein Erbe der DDR-Bürgerrechtsbewegung dar. [...]
AkteneinsichtAufarbeitungBStUDatenschutzDDRDeutsche Demokratische RepublikMfSMinisterium für StaatssicherheitPersönlichkeitsrechtRechtswissenschaftStasi-Unterlagen-GesetzStUGZweckbindungHaushaltsentlastung auf Kosten der Beamten im Beitrittsgebiet
Die Anrechnung der Rente auf die Versorgung bei Beamten mit Vordienstzeiten im öffentlichen Dienst im Beitrittsgebiet gem. §14 Abs. 5 BeamtVG und §12a BeamtVG
Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht
Die Beamten von Bund und Ländern, die vor 1990 in der DDR erwerbstätig waren und aufgrund dieser Tätigkeit einen Rentenanspruch erhalten haben, bekommen diese Zeiten nicht auf ihre Versorgung angerechnet. Eine Doppelberücksichtigung dieser Zeiten scheidet aus.
Davon unabhängig werden die betroffenen Beamten mit gemischter Erwerbsbiographie in zweifacher…
AlimentationsprinzipBeamteBeamtenrechtBeitrittsgebietDDRDienstherrMfSMindestversorgungRechtswissenschaftRenteRentenanrechnungRuhen der VersorgungStaatssicherheitVersorgungVersorgungskürzungVersorgungsrechtHäufige Schlagworte im Fachgebiet Geschichtswissenschaft