Staatsanwaltschaft
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Tobias Riemer, Klaus Püschel, Xaver Baur & Clara Schlaich
Grenzüberschreitender Transport von Verstorbenen
Seuchenhygienische, arbeitsmedizinische und forensische Aspekte bei der Freigabe von Leichen aus dem Ausland durch die Gesundheitsbehörde
Forschungsergebnisse aus dem Institut für Rechtsmedizin der Universität Hamburg
Der Transport von Verstorbenen über Landesgrenzen wird seit altersher mit infektionsbedingten Risiken für die Bevölkerung in Verbindung gebracht und zwischenstaatlich reguliert. Die Gesundheitsbehörden des die Leiche aus- bzw. einführenden Landes haben die Aufgabe, die Seuchenrelevanz für die öffentliche Gesundheit zu beurteilen. Darüber hinaus liegen häufig unnatürliche oder unklare Todesursachen mit sich hieraus ergebenden forensischen Fragestellungen vor. [...]
Michael Reichard
Die Behandlung fremdenfeindlicher Straftaten im deutschen Strafrecht
Eine tatbestands- und strafzumessungsbezogene Analyse
Strafrecht in Forschung und Praxis
Fremdenfeindliche Übergriffe sind Bestandteil des deutschen Alltags. Ausweislich der jährlich im Verfassungsschutzbericht veröffentlichten Daten ist die Anzahl der Straftaten mit fremdenfeindlichem Hintergrund in den letzten Jahren deutlich nach oben geschnellt. Vor diesem Hintergrund geht der Autor der Frage nach, welche Mittel das deutsche Strafrecht bereithält, um fremdenfeindliche Straftaten zu sanktionieren. Der Schwerpunkt liegt hierbei auf einer Auseinandersetzung […]
Yvonne Biedermann
Karl Braun (1807–1868): Leben und Werk
Jurist und liberaler Politiker im 19. Jahrhundert sowie erster bürgerlicher ‘Ministerpräsident‘ des Königreichs Sachsen 1848
Eingebettet in die historischen Ereignisse des 19. Jahrhunderts im Königreich Sachsen beschäftigt sich die Autorin ausführlich mit dem Leben und Werk des Juristen und Politikers Karl Braun. Damit widmet sich die Verfasserin einem Thema, das bisher von der Literatur vernachlässigt wurde: die gründliche Erforschung der gemäßigt-liberalen Politiker der sächsischen Märzperiode von 1848/1849.
Das in verschiedene Abschnitte gegliederte Werk stellt verständlich und […]
Julia Seidl Collier
Das heilmittelwerberechtliche Wertreklameverbot
Rechtliche und praktische Probleme bei der Handhabung von §7 HWG
Medizinrecht in Forschung und Praxis
Das Buch befasst sich zentral mit dem heilmittelwerberechtlichen Wertreklameverbot in § 7 HWG. Inwiefern sind Zuwendungen der medizinischen/ pharmazeutischen Industrie an Ärzte oder Apotheker (noch) erlaubt?
Nicht erst seit dem sog. „Herzklappenskandal“ 1996 besteht die Problematik, dass Ärzte mittels Geschenken oder anderer Zuwendungen durch die pharmazeutische Industrie in ihrer Unabhängigkeit beeinflusst werden können. In der Praxis kam eine Fülle von […]
Jochen Markgraf
Der Grundsatz der par conditio creditorum im Spannungsverhältnis zu der strafprozessualen Vermögensabschöpfung
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Wird über das Vermögen eines Straftäters das Insolvenzverfahren eröffnet, stellt sich die grundsätzliche Frage, ob die zuvor durch die Staatsanwaltschaften im Rahmen des Ermittlungsverfahrens nach den §§ 111 b ff. StPO sichergestellten Vermögenswerte des Täters an die Masse herauszugeben sind bzw. ob nach Insolvenzeröffnung eine strafprozessuale Vermögensabschöpfung überhaupt noch möglich ist. Dem Interesse des Staats, die steigende Anzahl von Wirtschaftsstraftaten durch […]
Siiri Ann Doka
Die Kontrolle von Vertrauenspersonen im Strafprozess
Strafrecht in Forschung und Praxis
Der Einsatz von Vertrauenspersonen im Strafprozess ist bisher gesetzlich nicht geregelt. Um dennoch einheitliche Maßstäbe hierfür zu gewährleisten, wurden bundeseinheitliche Verwaltungsvorschriften entwickelt, welche die Grenzen der Einsätze und deren verfahrensmäßige Kontrolle gewährleisten sollen. Ob diese Verwaltungsvorschriften den verfassungsrechtlichen und einfachgesetzlichen Anforderungen genügen und in welchem Verhältnis sie zu den länderspezifischen […]
André-M. Szesny
Finanzmarktaufsicht und Strafprozess
Die Ermittlungskompetenzen der BaFin und der Börsenaufsichtsbehörden nach Kreditwesengesetz, Wertpapierhandelsgesetz und Börsengesetz und ihr Bezug zum Strafprozessrecht
Strafrecht in Forschung und Praxis
Seit dem Zusammenbruch des Neuen Marktes hat der Gesetzgeber den Schutz des Kapitalmarktes zu einer seiner vornehmlichen Aufgaben erklärt. Die seitdem stetig erweiterten Ermittlungskompetenzen der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) wirken sich auch strafprozessual aus. Da die Ermittlungen der BaFin regelmäßig früher ansetzen als es nach den Regeln der StPO möglich wäre, stellt sich die Frage, inwieweit die BaFin und Börsenaufsichtsbehörden, […]
Carsten Veenker
Die Fälligkeit von Geldleistungen des Versicherers
nach §11 Abs. 1 VVG (§14 Abs. 1 VVG-2008) unter besonderer Berücksichtigung der Fälligkeitsregelungen in Allgemeinen Versicherungsbedingungen und des Versicherungsprozesses
Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht
Die Fälligkeit von Geldleistungen des Versicherers hat im Versicherungsvertragsrecht große praktische Bedeutung, u. a. für den Beginn der Verjährung oder des Verzugs. Nach der Konzeption des Versicherungsvertragsgesetzes werden Versicherungsleistungen mit Beendigung der nötigen Erhebungen zur Feststellung des Versicherungsfalls und des Leistungsumfangs fällig.
§ 11 Abs. 1 VVG, die zentrale Fälligkeitsvorschrift, bildet insoweit den Kern der Untersuchung. Nach […]
Sandra Wiontzek
Handhabung und Wirkungen des Gnadenrechts
Strafrecht in Forschung und Praxis
Wird in den Medien über das Thema Gnade berichtet, geht es zumeist um die Begnadigung von zum Tode Verurteilten in den USA oder um Gnadengesuche von ehemaligen RAF-Häftlingen in Deutschland. Zuletzt wurde der „Fall Christian Klar“, eines zu lebenslänglicher Haft verurteilten ehemaligen RAF-Mitglieds, überaus kontrovers diskutiert. Zeitnah zum 30. Jahrestag des Deutschen Herbstes rollten die Medien die Geschehnisse der damaligen Zeit wieder auf und gaben Betroffenen die […]
Jeannette Warschko
Vorbeugende Verbrechensbekämpfung
Prävention oder Repression?
Studien zur Rechtswissenschaft
Vorbeugende Verbrechensbekämpfung wird mit Begriffen wie V-Männer, Observierung, großer und kleiner Lauschangriff gleichgesetzt; gemeint ist eine Grauzone polizeilichen Handelns, vorwiegend heimliche Maßnahmen mit massiven Grundrechtsangriffen. Die konkrete Standortbestimmung der vorbeugenden Verbrechensbekämpfung innerhalb der geltenden Rechtsordnung (Polizeirecht oder Strafprozessrecht) ist durch die aktuelle Reformdiskussion in den Hintergrund gedrängt […]