Wissenschaftliche Literatur Staatsanwalt

Florian Pahl

Die Sozialadäquanz im Korruptionsstrafrecht

Strafrecht in Forschung und Praxis

Ein immer noch brisantes Thema im Bereich des Korruptionsstrafrechts: Die Lehre von der Sozialadäquanz. Als Paradebeispiel wird bereits seit Jahrzehnten das Postboten oder Müllwerkern häufig zu Neujahr gewährte Trinkgeld vorgebracht. Dies mag zwar überraschen, dürfte die Amtsträgereigenschaft von Müllwerkern und Postboten mittlerweile doch mehr als fraglich sein; allerdings lässt sich, wie der Verfasser zeigt, die zugrundeliegende Problematik anhand dieses einfachen…

Julia Stelzer

Die repressive Online-Durchsuchung gemäß § 100b StPO

Ein unverhältnismäßiger Eingriff in die Rechte der Betroffenen

Schriften zum Strafprozessrecht

Im Februar 2006 erging die erste höchstrichterliche Entscheidung hinsichtlich der Durchführung einer Online-Durchsuchung in der Strafverfolgung. Auf Grundlage des § 102 StPO wurde die Maßnahme zunächst für zulässig erachtet. Noch in demselben Jahr erging ein weiterer Beschluss des Bundesgerichtshofs, wonach die Online-Durchsuchung unzulässig sei, da weder der allgemeine Ermittlungsauftrag an die Staatsanwaltschaft und die Polizei noch Regelungen aus der…

Erkan Aksöz

Strafjustiz im Spannungsfeld zwischen Informationsinteresse und Persönlichkeitsschutz

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die zum Teil interdisziplinär angelegte Studie widmet sich Überlegungen zur Verhinderung des Einflusses von medialen „Vorverurteilungen“ auf den Strafprozess.

Der Autor erläutert zunächst, dass die in § 169 GVG geregelte Öffentlichkeit faktisch erheblich erweitert worden sei. Ferner konstatiert er eine Vorverlagerung der gerichtlichen Öffentlichkeit, die z.B. durch öffentliche Strafanzeigen ausgelöst werde. Gleichwohl sei eine gegenläufige Tendenz zu beobachten.…

Laura Seifert

Die Stellung der §§ 299a, 299b StGB im Korruptionsstrafrecht

Zugleich ein Beitrag zum Begriff der Sperrwirkung

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Autorin beschäftigt sich mit den seit dem 04.06.2016 in Kraft getretenen Korruptionstatbestände gegen Bestechlichkeit und Bestechung im Gesundheitswesen (§§ 299a, 299b StGB) und deren Stellung im Korruptionsstrafrecht des StGB.

Die Abhandlung gibt Antworten auf die Frage, ob seit der Einführung der §§ 299a, 299b StGB ein einheitliches Ärztestrafrecht geschaffen wurde, oder ob über die Hintertür der Konkurrenzlehre das bisher bestehende…

Angela Busche

Die Zentralisierung polizeilicher Aufgaben auf dem Gebiet der Strafverfolgung beim Bundeskriminalamt

Studien zur Rechtswissenschaft

„Innere Sicherheit“, „Staatsschutz“, „Ermittlungen für Zwecke der Strafverfolgung“ – Themen, die der religiöse Terrorismus seit über einem Jahrzehnt auf die politischen Agenden bringt. Aktuell gewinnen sie an Brisanz durch die behördlichen Versäumnisse bei der Enthüllung des „Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU)“.

Die Autorin befasst sich mit dem Bundeskriminalamt (BKA) als einem wichtigen Element der komplexen deutschen Sicherheitsarchitektur. Sie…

Wolfgang Ziebarth

Online-Durchsuchung

Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht

Die Vorstellung, dass Inhalt und Nutzung eines Computers von Geheimdiensten, Polizei und Staatsanwaltschaften heimlich überwacht werden können, fasziniert Ermittler und ruft Datenschützer auf den Plan. Über die „Online-Durchsuchung“ ist deshalb in den letzten Jahren viel diskutiert worden. Das Bundesverfassungsgericht schuf ein neues Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme. Was Online-Durchsuchungen in der Praxis…

Tim Benedikt Heßling

Auflösung jüdischer Haushalte im „Dritten Reich“

Zur „Arisierung“ in Bayerisch Schwaben: Augsburg und Fischach

Rechtsgeschichtliche Studien

Der Begriff der „Arisierung“ bezeichnete im Jargon der Nationalsozialisten den Verdrängungsprozess ab dem Jahr 1933, mit welchem die deutschen Juden aus dem Wirtschafts- und Berufsleben entfernt wurden. Diese Vorgänge wurden in der nationalsozialistischen Rhetorik häufig auch „Entjudung“ genannt und umfassten sowohl die oben angesprochenen Einschränkungen der Berufstätigkeit der deutschen Juden als auch die Enteignung von jüdischen Vermögen zugunsten der „arischen“…

Anja Schmidt

Die Personalunion des Jugend- und Familienrichters

Historische Hintergründe, Entwicklungen in der heutigen Praxis und aktuelle Alternativen

Strafrecht in Forschung und Praxis

Der Grundsatz der Personalunion betrifft die Forderung, dass Jugendrichter und Familienrichter in einer Person agieren sollen. So wurde es seit Inkrafttreten des 1. JGG 1923 vom Gesetzgeber und bereits zuvor durch die Praxis gefordert.

Da der Gesetzgeber aber mittlerweile von der Forderung nach der Personalunion im Gesetzeswortlaut abgerückt ist, befasst sich die Autorin mit der Frage, ob die heute bestehende Rechtslage beibehalten werden sollte, oder ob die…

Ahmet Nezir Coskun

Kommunikation und Kooperation durch fachliche Konfrontation zwischen Jugend(gerichts)hilfe und Justiz in Verfahren nach dem Jugendgerichtsgesetz

Zugleich ein Beitrag zum Sozialdatenschutz in den behördenübergreifenden Fallkonferenzen

Strafrecht in Forschung und Praxis

Gegenstand der Studie ist die Kommunikation und Kooperation zwischen Jugend(gerichts)hilfe und Justiz in Verfahren nach dem JGG. Zugleich wird die Problematik des Sozialdatenschutzes im Kontext aktuell in der Praxis sich zunehmender Beliebtheit erfreuender behördenübergreifenden Fallkonferenzen erörtert.

Zentrales Thema ist damit das seit der Entstehung des JGG existierende Spannungsverhältnis zwischen der Jugend(gerichts)hilfe, die durch den sozialrechtlichen…

Laura Görtz

Die Vermögensabschöpfungsmaßnahmen gegenüber Unternehmen

COMPLIANCE

In den verschiedenen Untersuchungen zur Materie der Vermögensabschöpfungsmaßnahmen wird wiederholt darauf hingewiesen, dass die Vermögensabschöpfung erst in den 90er Jahren des vergangenen Jahrhunderts in den Fokus der Rechtsanwendungspraxis gerückt ist. Nach rund 20 Jahren verstärkter Rechtsanwendung und 24 Jahre nach der letzten wesentlichen Rechtsänderung sind eine Reihe von wichtigen Fragen noch ungeklärt.

Einigen dieser Fragen widmet sich die Verfasserin.…