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Die Pflicht zur bürgerlichen Gesellschaft
Kants Lehre von der sittlichen Notwendigkeit des Staates
Schriften zur Rechts- und Staatsphilosophie
Kant ist neben Hegel der einzige Klassiker des Staatsdenkens, der den Staat als sittliche Notwendigkeit begreift. Seiner Auffassung nach unterliegt jeder Mensch, der mit seinesgleichen zusammenleben will, einer Pflicht zur bürgerlichen Gesellschaft, d.h. einer Pflicht zum Eintritt in eine politisch geordnete Form…
Bürgerliche GesellschaftGeorg Wilhelm Friedrich HegelImmanuel KantKantMoralMoralphilosophieNotwendigkeit des StaatesPhilosophiePolitikwissenschaftPolitische PhilosophieRechtRechtsphilosophieSittengesetzStaatStaatslehreStaatsphilosophieStaatstheorieStaatliche Cyberpranger – ein „Pflichtenheft“ für staatliches Informationshandeln im Internet
Eine strukturelle Untersuchung anhand von Praxisszenarien aus dem deutschen Kapitalmarktrecht, dem deutschen Lebensmittel- bzw. Verbraucherinformationsrecht und dem deutschen Zwangsvollstreckungsrecht
Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit
Das Thema staatliches Informationshandeln im Internet (Cyberinformationshandeln) ist aktueller denn je. Aus Gründen der Transparenz und Effizienz veröffentlicht der Staat Informationen zunehmend auch bzw. ausschließlich im Internet.
Neben dem Zweck der „schlichten“ Information verfolgt der Staat mit…
Art. 12 Abs. 1 GGCyberprangerCyberspaceDatenschutzDigitalisierungFehlerbekanntmachungHygieneverstößeInformationshandelnInternetKapitalmarktrechtLebensmittelrechtPrangerRechtswissenschaftSchuldnerverzeichnisUnternehmensreputationVerbraucherinformationsrechtZwangsvollstreckungsrechtStaatlicher Ankauf steuerstrafrechtlich relevanter Daten
Eine Untersuchung der strafrechtlichen und strafprozessrechtlichen Konsequenzen nach Einführung des Tatbestands der Datenhehlerei gemäß § 202d StGB
Strafrecht in Forschung und Praxis
Angesichts eines wachsenden Absatzmarkts für Daten, die durch widerrechtliches Eindringen in unternehmensinterne Systeme erlangt wurden, wurde die Erweiterung des materiellen Kernstrafrechts um den Straftatbestand der Datenhehlerei diskutiert. Im Jahr 2015 erließ der Gesetzgeber sodann den Tatbestand der…
AmtsträgerBeweisverboteBlocking effectDatenhehlereiHandling stolen dataPrivilegePriviligierungProhibition of evidencePublic officialsSperrwirkungStaatlicher AnkaufState procurementSteuer-CDSteuerhinterziehungSteuerstrafverfahrenTax CDTax criminal proceedingsTax evasion§ 202d StGBStaatsanwalt und Richter als Wächter des Gesetzes gegenüber der Polizei im strafprozessualen Ermittlungsverfahren
Strafrecht in Forschung und Praxis
Der Autor schildert einleitend die rechtshistorische Entwicklung der Staatsanwaltschaft, welche in erster Linie als Wächterin des Gesetzes gegenüber dem Inquisitionsrichter, d.h. zum Schutz vor richterlicher Willkür geschaffen wurde. Die Staatsanwaltschaft wurde aber auch zum Schutz vor polizeilicher Willkür…
Entstehung der PolizeiEntstehung der StaatsanwaltschaftErmittlungsverfahrenInnenministeriumJustizministeriumKriminologiePolizeibegriffRechtsgeschichteRichtervorbehalteStrafprozessrechtStrafrechtUngeschriebener RichtervorbehaltWächter des GesetzesWächterrolleRechtsbindung und Staatszielbestimmung
Zugleich ein Beitrag zum Wesen des Rechtssatzes
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Ein so gelungenes Verfassungswerk wie das Grundgesetz ist immer in Gefahr, durch Aufblähung und Verwässerung seine juristische Qualität zu verlieren. Ursache ist u.a. der immer wieder neu ertönende Ruf nach Einfügung weiterer sogenannter "Staatszielbestimmungen" in die Verfassung (etwa Kultur, Sport, Kinderrechte,…
Friedenspflicht der BRDGleichstellung der FrauRechtssatz im soziologischen SinneRechtswissenschaftSelbstbindung des StaatesSozialstaatsprinzipStaatsbegriffStaatswilleStaatszielbestimmungTypologische RechtsfindungUmweltschutzVereintes EuropaAufarbeitung von Systemunrecht in Europa – Verfassungsstaatliche Vergangenheitsbewältigung im Lichte der europäischen Integration
Eine exemplarische Analyse am Beispiel Deutschlands, Polens, Spaniens und der Unrechtsaufarbeitung durch den Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien in Den Haag
Studien zur Rechtswissenschaft
Der Autor befasst sich mit der Frage, wie heutige Mitgliedstaaten der Europäischen Union nach dem Wechsel von einem totalitären bzw. autoritären Regime hin zu einem demokratischen Rechtsstaat mit ihrer vor-rechtsstaatlichen Vergangenheit umgegangen sind und ob bzw. welche Bedeutung der verfassungsstaatliche Prozess…
AufarbeitungDeutschlandEuropäische IntegrationEuroparechtInternationaler StrafgerichtshofJugoslawienPolenRechtsgeschichteRechtswissenschaftSpanienStrafgerichtshofSystemunrechtTransitional JusticeVerfassungsgeschichteVerfassungsrechtVergangenheitsbewältigungHegel-Versuche
Sechzehn Beiträge
Schriften zur Rechts- und Staatsphilosophie
In sechzehn Beiträgen versucht der Bielefelder Rechtsphilosoph Wolfgang Schild (geb. 1946), die Philosophie Georg Wilhelm Friedrich Hegels (1770–1831) für heutige Fragen der Theorie von Staat und Recht aufzuarbeiten und weiterzudenken. So finden sich neben der Klärung des nicht-juristischen Begriffs des „Rechts“…
ÄsthetikDeutscher IdealismusEduard GansGeschworenengerichtKarl Ludwig MicheletMichael WagnerNapoleon BonaparteStaatsphilosophieStaat und ReligionStrafeWeltstaatWilhelm Friedrich HegelCOVID-19 in Italien: Europäische, Verfassungs- und innerstaatliche Solidarität
Die Herausforderung für Italien
Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht
Die weltweite COVID-19-Pandemie ist eine noch nie da gewesene, nach wie vor große Herausforderung für die ganze Weltbevölkerung. Italien ist dabei eines der ersten Länder in Europa, welches von der COVID-19-Pandemie sehr hart getroffen worden ist.
Schätzungen zufolge soll diese Krise in Italien zu einer…
Corona-KriseCorona-PandemieDie Herausforderung für ItalienESMEuropäischer StabilitätsmechanismusEuropäische SolidaritätHaushaltskontrolleInnerstaatliche SolidaritätItalien in der COVID-19 KriseNext Generation EURecovery FundSolidaritätSteuerreformVölkerrechtDie Rolle der Staatsanwaltschaft in der Mediengesellschaft
Möglichkeiten und Grenzen staatsanwaltschaftlicher Öffentlichkeitsarbeit im Ermittlungsverfahren
Die staatsanwaltschaftliche Öffentlichkeitsarbeit gerät in letzter Zeit immer häufiger in den Fokus öffentlicher Kritik. Der Vorwurf: In Aufsehen erregenden Ermittlungsverfahren informiere die Staatsanwaltschaft zu offensiv und beeinträchtige damit sowohl den Verlauf des Strafverfahrens als auch die…
AbwägungErmittlungsverfahrenInformationsinteresseKommunikationsfreiheitenMedienberichterstattungMediengesellschaftMedienrechtÖffentlichkeitsarbeitPersönlichkeitsrechtPersönlichkeitsschutzRechtswissenschaftStaatsanwaltschaftUnschuldsvermutungDie staatliche Aufsicht über Verwertungsgesellschaften
Grundstrukturen, Spezifika, Vergleich zu anderen Aufsichtsformen des Wirtschaftsverwaltungsrechts
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Urheberrechte und verwandte Schutzrechte werden von privatrechtlich organisierten Verwertungsgesellschaften treuhänderisch wahrgenommen.
Erstmals wird mit dieser Studie die staatliche Aufsicht über Verwertungsgesellschaften nach dem UrhWG monographisch in einen größeren systematischen Zusammenhang mit…
Doppelter KontrahierungszwangEisenbahnaufsichtEnergiewirtschaftsaufsichtFaktische MonopolstellungKreditwesenaufsichtRechtswissenschaftStaatliche GewährleistungsverantwortungStaatsaufsichtTelekommunikationsaufsichtTräger staatsentlastender TätigkeitUrheberrechtswahrnehmungsgesetzUrhWGVersicherungsaufsichtVerwertungsgesellschaftenWirtschaftsverwaltungsrecht