Wissenschaftliche Literatur Spruchpraxis

Ralf Battenstein

Instrumente zur Informationsbeschaffung im Vorfeld von Patent- und Urheberrechtsverletzungsverfahren

Der Vorlegungs- und Besichtigungsanspruch nach §809 BGB und die Richtlinie 2004/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Jedes gewerbliche Schutzrecht ist nur so viel wert wie die Möglichkeiten zu seiner Durchsetzung. Und jede Rechtsdurchsetzung verlangt die Kenntnis von dem schutzrechtsverletzenden Tun des Anderen. Bereits diese simple Erkenntnis offenbart die kardinale Bedeutung, die dem Besichtigungsanspruch im gewerblichen Rechtsschutz zukommt.

Was aber heißt „besichtigen“? Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein? Und wie wird der Besichtigungsanspruch verfahrensrechtlich am…

Gregor Dangelmaier

Der Verkauf unter Einstandspreis im Spiegel des deutschen und europäischen Kartellrechts

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Durch die 6. GWB-Novelle ist mit Wirkung zum 1. Januar 1999 der Verkauf unter Einstandspreis durch § 20 Abs. 4 S. 2 GWB in Form eines Regelbeispieles zur Generalklausel des § 20 Abs. 4 S. 1 GWB ausdrücklich verboten worden. Die Vorgeschichte der neuen Verbotsnorm ist lang. Mit kaum einem anderen Thema des Wettbewerbsrechts hat sich das wirtschafts- und rechtswissenschaftliche Schrifttum so eingehend auseinandergesetzt. Dies liegt nicht zuletzt am ordnungspolitischen…