Wissenschaftliche LiteraturSpielPolitik

Politische Entscheidungsfindung: Das Spiel mit der Wehrpflicht

Die Rationalität politischen Handelns

POLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft

Die Wehrpflicht in der Bundesrepublik Deutschland wurde zum 01.07.2011 ausgesetzt. Eine weitreichende Entscheidung, die eine der größten Bundeswehrreformen zur Folge hat.

Zahlreiche Arbeiten, Publikationen und Schriften beschäftigen sich mit dem Thema der Wehrpflicht im Zusammenhang mit einer…

Verletzung von Verfassungsrecht infolge der Umsetzung der Bologna-Reform

in Gestalt der doppelten Zulassungsproblematik am Beispiel des Zugangs zu Masterstudiengängen im Fach Psychologie

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Studie behandelt die – insbesondere im Hinblick auf die in Art. 12 des Grundgesetzes gewährleistete Berufsfreiheit – verfassungsrechtlich relevante Problematik des Übergangs vom Bachelorstudium zum Masterstudium, konkret bezogen auf die Zugangsvoraussetzungen für Masterstudiengänge im Fach der Psychologie und…

Das exekutive Normsetzungsermessen als Phänomen zwischen Verwaltungsermessen und gesetzgeberischer Gestaltungsfreiheit?

– Eine Untersuchung unter Einbezug der Coronaverordnungen –

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Unterzieht man das untergesetzliche Normsetzungsermessen der Exekutive in Gestalt des Satzungs- und Verordnungsermessens einer eingehenden Betrachtung, so finden sich drei Ansätze für eine Verortung dieses Ermessens: Es kann erstens der Kategorie des Verwaltungsermessens zugeordnet werden. Befürworter einer zweiten…

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk und dessen Finanzierung nach dem Grundgesetz

Über Verfassungsgebote, Gestaltungsgrenzen und Spielräume

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Ist ein öffentlich-rechtlicher Rundfunk nach dem Grundgesetz zwingend vorgeschrieben? Welche Gestaltungsgrenzen muss der Gesetzgeber bei den Gremien des öffentlich-rechtlichen Rundfunks beachten? Wäre ein Verzicht auf die „Unausweichlichkeit“ des gegenwärtigen Rundfunkbeitrags verfassungsrechtlich zulässig, sodass…

Die Grenzen des Selbstbestimmungsrechts der Völker am Beispiel der Ukraine-Krise

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Ukraine-Krise wird als Modellfall für die Kollision zweier konkurrierender Rechte vorgestellt, des Selbstbestimmungsrechts der Völker einerseits und des Rechts auf territoriale Integrität andererseits. Mithilfe der Analyse des Konfliktes in der Ukraine wird versucht, die Grenzen des Selbstbestimmungsrechts der…

Die Verfassungsautonomie der Bundesländer im Lichte der Art. 28, Art. 31 und Art. 142 GG

Eine Untersuchung am Beispiel der Bayerischen Verfassung

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Klimaschutz in das Grundgesetz? Leitkultur in die Landesverfassung? In Anbetracht solcher politischen Forderungen ist das rechtliche Verhältnis der Grundrechte und Staatsziele des Grundgesetzes und den Grundrechten, Staatszielen und Programmsätzen der Landesverfassungen einmal genau zu untersuchen. Die Verfasserin…

Rechtspopulistische Parteien: Wettbewerbsvorteil durch mediale Kompatibilität?

Eine Fallanalyse am Beispiel der Alternative für Deutschland

POLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft

Die Medien – Wahlhelfer der Alternative für Deutschland? Diese Frage wurde vor allem nach der Bundestagswahl 2017 diskutiert. Das Verhältnis von populistischen Akteuren und Medien war in den vergangenen Jahren Gegenstand einer kontroversen Debatte. Der häufig angebrachte Vorwurf: die intensive mediale…

Der Margin of Appreciation und die Notwendigkeit in einer demokratischen Gesellschaft

Studien zum Völker- und Europarecht

Europa kämpft mit sich selbst. Einerseits rücken die Staaten Europas näher zusammen durch gemeinsame Abkommen und Verträge. Andererseits steigt die Skepsis einiger europäischen Staaten gegenüber internationaler Zusammenarbeit und der Ruf nach mehr Souveränität wird lauter. Von diesem inneren Kampf bleibt auch der…

Das Erfordernis einer demokratischen Legitimation zwischenstaatlicher Völkerrechtssubjekte am Beispiel der Europäischen Union und des Mercosur

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Demokratie ist in Form einer unmittelbaren Legitimation durch das Volk mit dem Merkmal der Staatlichkeit verknüpft. Doch längst hat sie sich aus dem Bereich des Staatlichen hinausgewagt und in zwischenstaatlichen Völkerrechtssubjekten Eingang gefunden. So finden bereits seit 1979 direkte Wahlen zum Europäischen…

Die Integration der Schweizerischen Eidgenossenschaft in den Europäischen Binnenmarkt

Dargestellt am Beispiel des freien Verkehrs der Arbeitnehmer

Studien zum Völker- und Europarecht

Wie kaum ein anderer Bereich des Unionsrechts haben das Recht des Europäischen Binnenmarktes und seiner Grundfreiheiten sowie das darauf zurückzuführende Sekundärrecht Einfluss auf die Wirtschaftsakteure, aber auch die Rechtsordnungen der Mitgliedstaaten. Dies gilt allerdings nicht lediglich für die Mitglieder der…