Wissenschaftliche LiteraturSperrwirkungJura
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Die Stellung der §§ 299a, 299b StGB im Korruptionsstrafrecht
Zugleich ein Beitrag zum Begriff der Sperrwirkung
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die Autorin beschäftigt sich mit den seit dem 04.06.2016 in Kraft getretenen Korruptionstatbestände gegen Bestechlichkeit und Bestechung im Gesundheitswesen (§§ 299a, 299b StGB) und deren Stellung im Korruptionsstrafrecht des StGB.
Die Abhandlung gibt Antworten auf die Frage, ob seit der…
ArztstrafrechtBestechungDreiklassenstrafrechtGesundheitswesenKorruptionKorruptionsstrafrechtMedizinstrafrechtSperrwirkungWirtschaftsstrafrechtStaatlicher Ankauf steuerstrafrechtlich relevanter Daten
Eine Untersuchung der strafrechtlichen und strafprozessrechtlichen Konsequenzen nach Einführung des Tatbestands der Datenhehlerei gemäß § 202d StGB
Strafrecht in Forschung und Praxis
Angesichts eines wachsenden Absatzmarkts für Daten, die durch widerrechtliches Eindringen in unternehmensinterne Systeme erlangt wurden, wurde die Erweiterung des materiellen Kernstrafrechts um den Straftatbestand der Datenhehlerei diskutiert. Im Jahr 2015 erließ der Gesetzgeber sodann den Tatbestand der…
AmtsträgerBeweisverboteBlocking effectDatenhehlereiHandling stolen dataPrivilegePriviligierungProhibition of evidencePublic officialsSperrwirkungStaatlicher AnkaufState procurementSteuer-CDSteuerhinterziehungSteuerstrafverfahrenTax CDTax criminal proceedingsTax evasion§ 202d StGBDie Ertrags- und Gesetzgebungskompetenzen für die Vermögensbesteuerung
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Die Wiedereinführung der Vermögensteuer und die Erhebung einer einmaligen Vermögensabgabe sind immer wieder Thema in der politischen Diskussion. Verfassungsrechtlich besteht Diskussionsbedarf darüber, wem die Ertrags- und Gesetzgebungskompetenzen für die Vermögensbesteuerung zustehen. [...]
ErtragskompetenzFinanzverfassungGesetzgebungskompetenzSperrwirkungUnvereinbarerklärungVermögensabgabeVermögensbesteuerungVermögenssteuerbeschlussVermögensteuerPersönliche Reichweite der Sperrwirkung im Rahmen des § 371 Abs. 2 AO unter besonderer Berücksichtigung von Personen- und Kapitalgesellschaften
Steuerrecht in Forschung und Praxis
§ 371 AO gibt dem Täter die Möglichkeit, unter bestimmten Voraussetzung trotz Vollendung einer von ihm begangenen Steuerhinterziehung Straffreiheit zu erlangen. Er muss zum einen unrichtige Erklärungen berichtigen oder unterlassene Erklärungen nachholen (§ 371 I AO), zum anderen die zu seinen Gunsten verkürzten…
DrittanzeigeKapitalgesellschaftenPersonengesellschaftenRechtswissenschaftSelbstanzeigeSperrwirkungSteuerstrafrechtDie Garantenpflichten beim Betrug
Strafrecht in Forschung und Praxis
Eine betrugsrelevante Vorspiegelung durch Unterlassen setzt unstreitig eine Handlungspflicht voraus. Diese bezeichnet man meist als "Garantenpflicht zur Aufklärung". Die zentrale Frage nach ihren Entstehungsvoraussetzungen ist allerdings höchst umstritten und nach wie vor nicht befriedigend gelöst.
Die…
Sozialtarifverträge
Zulässigkeit und Erstreikbarkeit
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Durch die fortschreitende Globalisierung ändern sich weltweit die Lebens- und Arbeitsbedingungen. Deutsche Unternehmen müssen sich nun verstärkt mit der Konkurrenz aus sogenannten Billiglohnländern messen. Vormals negative Standortfaktoren sind inzwischen sehr viel besser geworden – nicht zuletzt aufgrund der…
ArbeitsrechtBetriebsänderungBetriebsratBetriebsverfassungsgesetzBetrVGErstreikbarkeitGewerkschaftInteressenausgleichRechtswissenschaftSozialplanSozialplantarifvertragSozialtarifvertragSperrwirkungTarifautonomieTarifsozialplanUnternehmerfreiheitDie Neuordnung der europäischen Patentgerichtsbarkeit
Entwicklungen und Perspektiven der Streitregelung auf dem Gebiet des europäischen Patentrechts
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Die Arbeit behandelt Perspektiven und Probleme im Zusammenhang mit den Plänen für eine Reform der europäischen Patentgerichtsbarkeit.
Eingegangen wird zunächst auf die historische Entwicklung des europäischen Patentrechts. Im Anschluss analysiert die Verfasserin ausführlich die Probleme des bisherigen…
EPÜEuropäische PatentgerichtsbarkeitEuroparechtGemeinschaftspatentverordnungPatentrechtRechtswissenschaftSperrwirkungStreitregelungsübereinkommen