Wissenschaftliche Literatur Sozialhilfe
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Dana Staegemann
Investitionsförderung in der Pflegeversicherung
Zur Verfassungsmäßigkeit der Länderregelungen zu §9 SGB XI
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Das Werk setzt sich mit der Investitionskostenförderung der Länder im Bereich der Pflegeversicherung und ihren verfassungsrechtlichen wie europarechtlichen Konsequenzen auseinander.
Die Zulassung der Pflegeeinrichtung zur pflegerischen Versorgung wird durch den § 72 SGB XI geregelt. Jede geeignete Einrichtung hat einen Rechtsanspruch auf den Abschluss eines Versorgungsvertrages. Der Bundesgesetzgeber hat dabei bewusst auf die Angebotssteuerung durch…
BedarfsförderungBerufsfreiheitInvestitionsförderungPflegeversicherungRechtswissenschaftSubjektförderungunzulässige BeihilfeVerfassungsrecht
Don-Ho Lee
Die Diskussion über die Berücksichtigung des Existenzminimums im Rahmen der Einkommensbesteuerung
Schriftenreihe volkswirtschaftliche Forschungsergebnisse
Mit seinem Beschluss vom 25.09.1992 verpflichtete das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) den Gesetzgeber, das tatsächliche Existenzminimum von der Besteuerung freizustellen. Demnach gilt, dass "der existenznotwendige Bedarf... von Verfassungswegen die Untergrenze für den Zugriff durch die Einkommensteuer" bildet. Der bislang geltende Einkommensteuertarif sieht jedoch einen Grundfreibetrag in Höhe von 5.616 DM vor, der - nach den aus dem Sozialhilferecht übernommenen…
EinkommenssteuerEinkommensteuertarifExistenzminimumFinanzwissenschaftGrundfreibetragSteuerfreibetragverfassungswidrige BesteuerungVolkswirtschaftslehreHäufige Schlagworte im Fachgebiet