Wissenschaftliche LiteraturSozialhilfeJura
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Der sozialhilferechtliche Nachranggrundsatz bei testamentarischen Zuwendungen an ein behindertes Kind
Die Eltern von behinderten Kindern, die Empfänger von staatlichen Sozialhilfeleistungen sind, wollen sicherstellen, dass das behinderte Kind nach ihrem Ableben (laufende) Leistungen aus ihrem Nachlass erhält. Gleichzeitig möchten sie gewährleisten, dass die Zuwendungen aus dem Nachlass nicht auf die…
BehindertentestamentEinkommenNachranggrundsatzSittenwidrigkeitSozialrechtumgekehrte VermächtnislösungVermächtnisklärungVermögenDas „Behindertentestament“ im Spannungsfeld zwischen Privatautonomie und sozialhilferechtlichem Nachrangprinzip
Studien zur Rechtswissenschaft
Bei der Testamentsgestaltung zugunsten von Behinderten ist es der Wunsch vieler Eltern, dass das hinterlassene Vermögen ihrem behinderten, auf Sozialhilfe angewiesenen Kind persönlich zugute kommt und weder zu dessen Lebzeiten noch nach dessen Tode im Sinne einer Entlastung des Sozialhilfeträgers wirkt.…
BehindertentestamentErbrechtKautelarjurisprudenzNachrangprinzipRechtswissenschaftSittenwidrigkeitSozialhilfeSozialhilferechtSozialhilfeträgerDie Gestaltung von lebzeitigen und letztwilligen Verfügungen zu Gunsten eines sozialhilfebedürftigen behinderten Abkömmlings
Die durchschnittliche Lebenserwartung von Menschen mit Behinderung ist aufgrund des medizinischen Fortschritts in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. Aufgrund dessen kommt es immer häufiger vor, dass Eltern von sozialhilfebedürftigen, behinderten Kindern vor diesen versterben, so dass es zu einem Problem bei…
BehindertentestamentErbschaftslösungRechtswissenschaftSozialgesetzbuch XIIStiftung zugunsten BehinderterTestamentsvollstreckungUmgekehrte VermächtnislösungVermächtnislösungVor- und NacherbschaftVor- und NachvermächtnisZivilrechtDie Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes und ihre Auswirkungen auf das deutsche Sozialhilferecht
Der sozialrechtliche Gehalt der Unionsbürgerschaft nach dem Urteil Grzelczyk
Studien zum Völker- und Europarecht
David-Sebastian Starke greift ein aktuelles Thema auf, das nicht nur für das Sozialhilferecht in Deutschland, sondern darüber hinaus für die Ausgestaltung des Sozialrechts in alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union von Bedeutung ist.
Anhand der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes…
Die Absicherung gegen Krankheitskosten durch Sozialhilfe und Gesetzliche Krankenversicherung als Mittel zur Lebensstandardsicherung
Das Deutsche Gesundheitssystem hat sich trotz aller Schwierigkeiten und Verwerfungen seit über 125 Jahren durch sein Funktionieren gerade in Krisenzeiten ausgezeichnet. Trotz zahlreicher und notwendiger Reformen ist eines augenfällig: Sämtliche Änderungen seit der Einführung der Gesetzlichen Krankenversicherung im…
Evidenzbasierte MedizinGemeinsamer BundesausschussGesetzliche KrankenversicherungKrankenversicherungLebensstandardLeistungskatalogMethodenbewertungNikolausbeschlussRechtswissenschaftSGB VSozialhilfeSozialrechtVersicherter PersonenkreisDer verfassungsunmittelbare Anspruch auf das Existenzminimum
Zum Einfluss von Menschenwürde und Sozialstaatsprinzip auf die Sozialhilfe
Die Arbeit untersucht, ob Bedürftige mehr Sozialhilfe bzw. Arbeitslosengeld II („Hartz IV“) einklagen können, als die Regelsätze nach dem Sozialgesetzbuch vorsehen. Dies gelingt unter Berufung direkt auf das Grundgesetz.
Eine umfassende Analyse der Verfassung zeigt, dass Art. 1 Abs. 1 GG (Schutz der…
Arbeitslosengeld IIExistenzminimumMenschenwürdeRechtswissenschaftRegelsatzSozialhilfeSozialrechtSozialstaatsprinzipVerfassungsrechtAnspruchsvoraussetzungen des Elternunterhalts
Eine Untersuchung im Hinblick auf eine übermäßige Inanspruchnahme der unterhaltspflichtigen Kinder
Der Anspruch auf Elternunterhalt besteht auch nach der Unterhaltsrechtsreform unverändert fort. Trotz der Sorge der jüngeren Generation vor einer übermäßigen finanziellen Belastung sah der Gesetzgeber keine Veranlassung, an der bestehenden Rechtslage etwas zu ändern. Es ist aber zu erwarten, dass die…
AnspruchsübergangBedürftigkeitElternExistenzminimumFamilieFamilienrechtFamilienunterhaltKinderLatente UnterhaltslastLeistungsfähigkeitPrägungRechtswissenschaftSandwichgenerationSchwiegerkindhaftungSozialhilfeträgerSozialleistungUnterhaltsberechnungDie Unterhaltspflicht erwachsener Kinder gegenüber ihren Eltern
Die Voraussetzung des Anspruchs auf Elternunterhalt unter Beachtung der neuesten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs
Elternunterhalt – dieses Thema hatte in der Fachwelt bisher nur geringe
Bedeutung. Weder in einem allgemeinen Rechtwörterbuch noch in den
einschlägigen Werken zum Unterhaltsrecht waren Ausführungen unter
diesem Stichwort zu finden. Dies änderte sich erst mit den Urteilen des
BGH…
Überlegungen zum Verhältnis von Unterhalts- und Vollstreckungsschutzrecht
Studien zur Rechtswissenschaft
Gegenstand der Untersuchung ist das Verhältnis von Unterhalts- und Vollstreckungsschutzrecht. Obwohl beide Rechtsbereiche selbständig nebeneinander stehen und nur das Vollstreckungsschutzrecht in einzelnen Tatbeständen überhaupt an unterhaltsrechtliche Inhalte anknüpft, überlagern sich beide Regelungsbereiche in…
Einheit der RechtsordnungExistenzminimumExistenzsicherungRechtswissenschaftSozialhilferechtUnterhaltsrechtVerfahrensrechtVerfassungsrechtVollstreckungsschutzrecht