Wissenschaftliche Literatur Sozialgesetzbuch
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Lisa von Laffert
Sozialgerichtliche Kontrolle von Schiedsstellenentscheidungen
Unter besonderer Berücksichtigung der Schiedsstellen nach den §§76 SGB XI und 80 SGB XII
Konflikte zwischen Sozialleistungsträgern und Leistungserbringern etwa im Rahmen von Vergütungsvereinbarungen werden regelmäßig von paritätisch besetzten Schiedsstellen geschlichtet. Bundessozialgericht und Bundesverwaltungsgericht haben den Schiedsstellen nach § 76 SGB XI und § 80 SGB XII dabei einen weiten Beurteilungsspielraum zugestanden: Der Schiedsspruch soll gerichtlich nur dahingehend überprüft werden, ob ein zutreffender Sachverhalt zugrundegelegt wurde und die…
BeurteilungsspielraumKontrolldichteLeistungserbringungsrechtRechtswissenschaftSachverständigenausschussSchiedsamtSchiedsstelleSozialgericht
Britta Könemann
Der verfassungsunmittelbare Anspruch auf das Existenzminimum
Zum Einfluss von Menschenwürde und Sozialstaatsprinzip auf die Sozialhilfe
Die Arbeit untersucht, ob Bedürftige mehr Sozialhilfe bzw. Arbeitslosengeld II („Hartz IV“) einklagen können, als die Regelsätze nach dem Sozialgesetzbuch vorsehen. Dies gelingt unter Berufung direkt auf das Grundgesetz.
Eine umfassende Analyse der Verfassung zeigt, dass Art. 1 Abs. 1 GG (Schutz der Menschenwürde) und das Sozialstaatsprinzip den Bedürftigen Ansprüche auf die Mittel zur Persönlichkeitsentfaltung und Teilhabe am allgemeinen Wohlstand…
Arbeitslosengeld IIExistenzminimumMenschenwürdeRechtswissenschaftRegelsatzSozialhilfeSozialrechtSozialstaatsprinzipVerfassungsrecht
Heinz-Jürgen Sattler
Die Wertigkeit der konzeptionellen und präskriptiven Regelungen des SGB 1 im System sozialrechtlicher Rechtsfindung
Eine analytische Rezension der höchstrichterlichen Entscheidungen
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Wirksamkeit und Bedeutung des SGB 1 (Allgemeiner Teil des Sozialgesetzbuch) wurde bereits zum Zeitpunkt seines In-Kraft-Tretens uneinheitlich beurteilt. Es fehlt bislang eine umfassende, wissenschaftliche Untersuchung zur Klärung seiner Wertigkeit für das immer weiter ausgestaltete Gesamtwerk und der praktischen Relevanz für die Rechtsfindung.
Deshalb wird hier die Rechtsprechung der obersten Bundesgerichte einer analytischen Rezension unterzogen. Die…
Höchstrichterliche RechtsprechungKodifikationszieleOberste BundesgerichteRechtsfortbildungRechtswissenschaftRichterrechtSozialgesetzbuchSozialrecht
Heinz-Jürgen Inken Schümann
Möglichkeiten und Grenzen der Gesundheitsinformation und -beratung durch gesetzliche Krankenkassen
Das Verhältnis von Patienten zu ihren Ärzten beginnt sich nachdrücklich zu wandeln. Eine Ursache hierfür ist der sich auch im deutschen Gesundheitssystem durchsetzende Ansatz der sogenannten "informierten Patientenentscheidung". Gute Entscheidungen brauchen allerdings eine objektive und verlässliche Informationsgrundlage. Für den Bereich der Gesundheit gilt dies noch mehr als für andere Lebensbereiche.
Die Verbraucher finden eine Vielzahl von…
Demand ManagementDisease ManagementEmpowermentGesetztliche KrankenkassenGesundheitsberatungGesundheitsinformationGesundheitswesenRechtswissenschaftSozialrecht