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Wissenschaftliche LiteraturSonderabgabePolitik

Eine Auswahl unserer Fachbücher

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Verfassungsrechtliche Vorgaben für öffentliche Abgaben (Doktorarbeit)

Verfassungsrechtliche Vorgaben für öffentliche Abgaben

Im Hinblick auf die Grundrechtsgewährleistung aus Art. 3, 12 und 14 GG und das grundgesetzliche Finanzwesen aus Art. 104 a ff. GG

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Aufgrund der Zunahme des Finanzbedarfs im heutigen Staat werden weitere öffentliche Abgaben zur Staatsfinanzierung verlangt. Jedoch verursacht die Ausdehnung der öffentlichen Abgaben – vor allem nichtsteuerlicher Abgaben – verfassungsrechtliche Probleme bezogen auf den Schutz der Grundrechte von Staatsbürgern und die Gefährdung der Funktionsfähigkeit der…

BeiträgeBerufsfreiheitEigentumsgarantieEuroparechtFinanzverfassungFinanzwesenGebührenGleichheitsgrundsatzGrundrechtsgewährleistungNichtsteuerliche AbgabenÖffentliche AbgabenSachgesetzgebungskompetenzSonderabgabenStaatsfinanzierungSteuerSteuergesetzgebungskompetenzSteuerrechtVerfassungsrecht
Abwehr alkoholbedingter Gefahren (Dissertation)

Abwehr alkoholbedingter Gefahren

Handlungsbedarf und Gestaltungsspielraum bei der Gesetzgebung der Länder

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Etwa zehn Millionen Menschen in Deutschland haben Alkoholprobleme. Das hieraus resultierende Gefahrenpotential hat quer durch die Rechtsordnung eine Vielzahl von Regelungen generiert. Gleichwohl werden weitergehende gesetzliche Maßnahmen nach dem Beispiel des nächtlichen Alkoholverkaufsverbots in Baden-Württemberg oder der Ermächtigung zum Erlass von…

Alkoholbedingte GefahrenAlkoholkonsumverbotAlkoholsteuernAlkoholverkaufsverbotGesetzgebung der LänderJugendliche TestkäuferLänderSchutzpflichtSelbstgefährdungSonderabgabeSponsoringbeschränkungWarnhinweiseWerbebeschränkung
Das Prinzip der widerspruchsfreien Normgebung (Doktorarbeit)

Das Prinzip der widerspruchsfreien Normgebung

Untersucht am Beispiel von Lenkungsteuern und Lenkungssonderabgaben

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Mit seinen Urteilen zur Verpackungsteuer der Stadt Kassel und einigen Abfallabgabengesetzen hat das Bundesverfassungsgericht im Jahre 1998 neuartige dogmatische Wege beschritten und ein neues Prinzip entwickelt: das Prinzip der widerspruchsfreien Normgebung. Hierdurch wurden eine Menge bisher ungeklärter Fragen aufgeworfen: Kann man das Prinzip widerspruchsfreier…

FinanzverfassungGesetzgebungGesetzgebungskompetenzLenkungssteuerRechtswissenschaftSteuergesetzgebungSystemgerechtigkeitVerfassungsrechtWiderspruchsfreiheit