Wissenschaftliche Literatur Sicherungsrecht

Christoph Zimmermann

Die Parallelverbindlichkeit als abstraktes Schuldversprechen und akzessorisches Kreditsicherungsmittel

Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Zur Besicherung von Konsortialdarlehen wird in der Praxis häufig die sog. Parallelverbindlichkeit (englisch: parallel debt) als Kreditsicherheit verwendet. Hierbei soll es sich üblicherweise um ein abstraktes Schuldversprechen handeln, das auf die Begründung einer von den (Konsortial-)Darlehensforderungen akzessorisch abhängigen Forderung gerichtet ist. Diese besondere Konstruktion der Parallelverbindlichkeit soll vor allem die Handelbarkeit der gesicherten…

Weronika Cichorek

Analyse der steuerlichen Gestaltungsmöglichkeiten bei kurzfristigen Arbeitnehmerentsendungen zwischen Deutschland und Polen

Betriebswirtschaftliche Steuerlehre in Forschung und Praxis

Als eine der wesentlichen steuerlichen Gestaltungsmöglichkeiten im Bereich des internationalen Einsatzes von Arbeitskräften gilt die Beeinflussung der Aufenthaltsdauer im Tätigkeitsstaat. Nach den deutschen Doppelbesteuerungsabkommen können die Vergütungen für die im Ausland ausgeübte Tätigkeit grundsätzlich in dem ausländischen Staat besteuert werden. Bei kurzfristigen Aufenthalten im Ausland von bis zu 183 Tagen steht das Besteuerungsrecht an den einschlägigen…

Sandra Fock

Bekämpfung der Schwarzarbeit

Eine Analyse aus Perspektive der Prinzipal-Agenten-Theorie

Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft

Schwarzarbeit schädigt gesetztestreue Unternehmer und Arbeitnehmer, verursacht erhebliche Einnahmeausfälle bei den Sozialkassen und fügt dem Fiskus und dem Gemeinwesen Schäden zu. Nicht ohne Grund versucht der Staat seit vielen Jahren, Schwarzarbeit einzudämmen.

Da sich Schwarzarbeit jedoch im Verborgenen abspielt und sich der statistischen Erfassung entzieht, ist die Schätzung ihres Umfangs schwierig. Einigkeit besteht freilich darüber, dass Schwarzarbeit trotz…

Thomas Brumann

Tarif- und Tarifstrukturverträge im Krankenversicherungsrecht

Studien zum Sozialrecht

Jährlich verursacht das Gesundheitswesen in der Schweiz Kosten von über 60 Milliarden Schweizer Franken. Wie hoch die Vergütung eines Leistungserbringers für die von ihm erbrachte medizinische Leistung ist, wird einerseits im Rahmen von Tarifverträgen, sowie andererseits aufgrund von behördlich festgesetzten Tarifenbestimmt. Es handelt sich demzufolge bei Tarifverträgen aus demBereich der Krankenversicherung um eine der bedeutendsten Vertragsarten überhaupt.…

Mirja Brüning

Probleme des Reisevertrags- und Reiseversicherungsrechts

– Frist des § 651g BGB, Kündigung wegen höherer Gewalt gemäß § 651j BGB, „unerwartete schwere Erkrankung“ und gerichtliche Zuständigkeit –

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Reisevertrags- und das Reiseversicherungsrecht stellen ein Rechtsgebiet mit erheblicher wirtschaftlicher Relevanz dar. Eine Reise verbindet der Urlauber häufig mit hohen Erwartungen. Entwickelt sich diese nicht wunschgemäß, ist das nicht nur für den Reisenden sehr unbefriedigend, sondern auch für den Reiseveranstalter, was umso mehr gilt, wenn die Erschwernisse für den Urlaub nicht aus dessen Sphäre resultieren, sondern durch Einflüsse von außen hervorgerufen werden.…

Teresa Baur

Das Hinterbliebenengeld

Eine weitere Form des Ersatzanspruchs eines mittelbar Geschädigten?

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Das Hinterbliebenengeld ist ein gesetzlich normierter Bestandteil der Ersatzansprüche bei Tötung eines Menschen. Es ist durch Gesetz vom 17.7.2017 seit dem 22.7.2017 nicht nur ins BGB, sondern in weitere Kodifikationen, wie beispielsweise in das StVG, das ProdHaftG und das HPflG, aufgenommen worden. Bereits die Einführung des Hinterbliebenengeldes war nicht zuletzt deshalb sehr umstritten, weil das Hinterbliebenengeld einen Fremdkörper in der deutschen…

Diane Schrems-Scherbarth

Die Bankgarantie als nationales Sicherungsinstrument

Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Die Bankgarantie ist in Deutschland nicht geregelt. Im internationalen Recht gibt es mannigfaltige Regelwerke unverbindlicher Art. Die Autorin untersucht unter Zugrundelegung der juristischen Streitstände im deutschen Recht die internationalen Regelwerke auf ihre Geeignetheit zur Heranziehung bei nationalen Bankgarantien. [...]

Mareike Lentz

Die Dogmatik der Versicherung für fremde Rechnung

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Die Versicherung für fremde Rechnung wurde von Hagen als „eine der größten Merkwürdigkeiten in der Entwicklung des Versicherungsrechts“ bezeichnet. Das liegt an der besonderen Dreieckskonstruktion des Rechtsinstituts, die im deutschen Recht einmalig ist:

Der Versicherungsnehmer schließt mit dem Versicherer einen Versicherungsvertrag ab und vereinbart, dass das Interesse eines Dritten – des Versicherten – versichert wird. Der Anspruch aus dem Versicherungsvertrag…

Till Immich

Rechtsprobleme der Einkommensvorschriften und -begrifflichkeiten im Sozialversicherungsrecht

Studien zum Sozialrecht

Die Einkommensbegriffe im Sozialversicherungsrecht sind selbst für den Rechtskundigen intransparent und schwer nachzuvollziehen. Dies gilt erst recht für die damit in Zusammenhang stehende Regelungssystematik in den einzelnen Zweigen der Sozialversicherung.

Zum besseren Verständnis der Begrifflichkeiten und Regelungssystematik werden in diesem Buch die verschiedenen Funktionen des Einkommens im Sozialversicherungsrecht aufgezeigt und die unterschiedlichen…

Robert Ellrich

Die subjektive Reichweite der Rechtskraft bei nicht-akzessorischen Sicherungsrechten

Zugleich eine rechtsvergleichende Studie zum englischen Recht mit Bezug zum Internationalen Zivilprozessrecht

Schriften zum Zivilprozessrecht

Rechtskraftwirkungen eines Urteils gehören zum Kernbestand der anerkennungsfähigen Wirkungen eines ausländischen Urteils. Mit der Schaffung europäischer Anerkennungsregeln, insbesondere im Brüsseler Übereinkommen sowie der nachfolgenden Brüssel I-VO, erlangt deshalb die rechtsvergleichende Betrachtung des Wesens der materiellen Rechtskraft neue Bedeutung.

Der Verfasser untersucht einen Teilaspekt dieser Problematik. Vor dem Hintergrund der eher zufälligen…