Wissenschaftliche Literatur Selbstverwaltung

Chun-Chen Hsu

Institutionen körperschaftlicher Selbstverwaltung

Studien zum Verwaltungsrecht

Selbstverwaltung ist die eigenverantwortliche Verwaltung bestimmter öffentlicher Angelegenheiten durch selbständige öffentlich-rechtliche Organisationseinheiten unter Beteiligung der Betroffenen. Es gibt allerdings kein „einheitliches Recht der Selbstverwaltung schlechthin“ (BVerwGE 51, 115, 118); „es existieren viele Selbstverwaltungsrechte.“ (Stern, K., Staatsrecht, Bd. I, S. 397) Die Körperschaften des öffentlichen Rechts stellen neben den Anstalten und…

Chun-Chen Mechthild Stockmeier

Die Bürgersprache der Stadt Bielefeld in der Zeit von 1578–1747

Eine rechtsgeschichtliche Abhandlung über ihre Inhalte und Bedeutungen sowie ein Vergleich mit dem Stadtrecht von 1214

Rechtsgeschichtliche Studien

Bürgersprachen waren im Mittelalter und der Frühen Neuzeit rechtliche Normierungen, die aufgrund der Selbstverwaltungsautonomie des städtischen Rates das Alltagsleben der Stadtbewohner regelten. Sie waren insbesondere in den Hansestädten zu finden. Sie können als Gesetze, Verordnungen oder Satzungen bezeichnet werden und weisen größtenteils policeyrechtliche Bestimmungen auf. Sie regelten die öffentliche Sicherheit und Ordnung, Handel und Gewerbe, Lohn- und…

Chun-Chen Kilian Wolf

Der Flächennutzungsplan als kommunales Steuerungsinstrument in der Bundesrepublik Deutschland

Eine Analyse der Wirkungsmöglichkeiten und Grenzen

Schriftenreihe innovative betriebswirtschaftliche Forschung und Praxis

Jede Gemeinde in der Bundesrepublik Deutschland hat das Recht alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft, im Rahmen der Gesetze, in eigener Verantwortung zu regeln. Dieses kommunale Selbstverwaltungsrecht ist in Art. 28 Abs. 2 Satz 1 GG verankert und manifestiert sich insbesondere in bestimmten Hoheitsrechten. Die Planungshoheit stellt eines dieser Hoheitsrechte dar. Sie gewährt den Gemeinden die Kompetenz, eigenständige Planungen durchzuführen und ist damit ein…

Chun-Chen David Asatiani

Politische Architektur des frühen US-Kapitols in Washington, D.C.

Zur architektonischen Selbstdarstellung und zum architektonischen Selbstausdruck der USA

EX ARCHITECTURA – Schriften zu Architektur, Städtebau und Baugeschichte

In der Forschung über politische Architektur ist es gängige Praxis, mit dem Instrument der architektonischen Selbstdarstellung zu operieren. Parlaments- und Regierungsgebäude waren zumeist von Anfang an Bedeutungsträger und die politischen Botschaften, die an ihnen ablesbar werden sollten, waren gezielt an und mit ihnen in Szene gesetzt worden.

Mit dem neuen wissenschaftlichen Ansatz des architektonischen Selbstausdrucks versucht David Asatiani eine semantische…

Chun-Chen Cornelia Kunath

Überplanung von Altanlagen der Bahn

Anspruch der Gemeinde auf „Entwidmung“?

Studien zum Planungs- und Verkehrsrecht

Aus den vielfältigen Beziehungen zwischen Bauleitplanung und Fachplanung hat sich die Autorin die Frage nach dem planungsrechtlichen Schicksal der ehemals für Bahnanlagen genutzten Flächen herausgegriffen. Der Trend, dass Strecken und Anlagen für den Bahnverkehr aufgegeben werden, hält nach wie vor an. Der Anteil der Eisenbahn am Verkehrsaufkommen ist rückläufig, die Eisenbahnunternehmen stehen unter wirtschaftlichem Druck und durch die verbesserte Technik reduziert sich…

Chun-Chen Jürgen Beschorner

Das präventive Eingreifen der Staatsaufsicht über Sozialversicherungsträger

Steuerungsinstrumente unter Beurteilung zukunftsgerichtet-wertender Entscheidungen

Studien zum Sozialrecht

Die Staatsaufsicht über Sozialversicherungsträger wird als notwendiges Korrelat der Selbstverwaltung in der Sozialversicherung angesehen. Geregelt hauptsächlich in den §§ 87 ff. SGB IV, versteht sie sich in erster Linie als nachträglich-korrektives Eingreifen bei Rechtsverstößen. Das zunehmende Einwirken wettbewerblicher Elemente in der Sozialversicherung setzt die Versicherungsträger verstärkt der Notwendigkeit wirtschaftlich relevanter Entscheidungen aus, deren…

Chun-Chen Marina Bolinski

FFH-Gebiete und kommunale Selbstverwaltung

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Die Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie sichert die Artenvielfalt in der EU durch Erhaltung natürlicher Lebensräume von Tieren und Pflanzen. Die naturschutzfreundliche Rechtsprechung des EuGH hat aber dazu geführt, dass eine Schutzgebietserrichtung für einzelne Gemeinden existenzgefährdend sein kann. Die Autorin erläutert, welche Rechte und Pflichten Kommunen bei der Schutzgebietserrichtung haben. Im Zentrum der Erörterungen steht das Recht der Gemeinde auf kommunale…

Chun-Chen Lemma Yifrashewa Betru

Kommunale Selbstverwaltung als Beitrag zur Ent-Ethnisierung ethnischer Konflikte in Äthiopien

POLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft

Äthiopien hat eine langjährige staatliche Kontinuität. Äthiopien feierte seine zweitausend Jahre bzw. Millenium erst am 12. September 2007, da Äthiopien seinen eigenen julianischen Kalender hat. Äthiopien ist auch wegen seiner traditionellen Unabhängigkeit von den Kolonialmächten wohlbekannt. Äthiopien hatte seine Süd- und Südwestgrenzen während der Aufteilung Afrikas unter den europäischen Kolonialmächten unter Kaiser Menelik II. erweitert. Dadurch wurde Äthiopien ein…

Chun-Chen Ernst-Rainer Hönes

Handbuch Städtebaulicher Denkmalschutz

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Die Entwicklung des städtebaulichen Denkmalschutzes als Teil des Bodenrechts (Art. 74 Abs. 1 Nr. 18 GG) ist Gegenstand des „Handbuches Städtebaulicher Denkmalschutz“. Im Mittelpunkt stehen die Möglichkeiten der Erhaltung vorhandener Ortsteile, die Belange der Baukultur, des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege. Beleuchtet werden die Aufgaben der Dorferneuerung, der Flurbereinigung sowie die Sorge um die erhaltenswerten Ortsteile, Straßen und Plätze sowie die Gestaltung…

Chun-Chen Elias Börgmann-Dehina

Auswirkungen von Privatisierungen auf die kommunale Wirtschaftspolitik

Schriften zum Kommunalrecht

In der Finanz- und Wirtschaftskrise standen zwei Fragen besonders im Mittelpunkt. Erstens: Kann und soll die öffentliche Hand durch ihre Wirtschaftspolitik die ökonomische Entwicklung beeinflussen? Zweitens: Welche Möglichkeiten gibt es, die Überschuldung öffentlicher Haushalte zurückzufahren?

Während in der Frage der Konjunkturlenkung der teils schon totgesagte Keynesianismus wiederbelebt wurde, werden die vormals zur Überwindung der Schuldenkrise propagierten…