Wissenschaftliche LiteraturSelbstverwaltungPolitik

Der Ausverkauf kommunalen Wohneigentums; ein Verstoß gegen staatliche Gewährleistungsverantwortung?

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Der Autor befasst sich im Kern mit der Fragestellung, ob dem Staat, und insbesondere den Kommunen, eine Pflicht zur Versorgung der Bevölkerung mit Wohnraum zukommt.

Den gedanklichen Ausgangspunkt lieferte der um die Jahrtausendwende durch die Städte Berlin, Dresden, Hamburg, Jena, Kiel und Nürnberg…

Kommunale Selbstverwaltung als Beitrag zur Ent-Ethnisierung ethnischer Konflikte in Äthiopien

POLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft

Äthiopien hat eine langjährige staatliche Kontinuität. Äthiopien feierte seine zweitausend Jahre bzw. Millenium erst am 12. September 2007, da Äthiopien seinen eigenen julianischen Kalender hat. Äthiopien ist auch wegen seiner traditionellen Unabhängigkeit von den Kolonialmächten wohlbekannt. Äthiopien hatte seine…

Die Verzonung von Aufgaben, Zuständigkeiten, Kompetenzen und Befugnissen

Grenzen der legislativen Gestaltungsmacht auf kommunaler Ebene

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Tobias Eggers beschäftigt sich mit den Vorgaben für den Landesgesetzgeber bei Entziehung oder Zuordnung von Aufgaben von bzw. zu kommunalen Körperschaften oder der Übertragung von einer kommunalen Körperschaft auf eine andere. Die Studie soll helfen, das Verhältnis der kommunalen Selbstverwaltungsgarantie des…

Schutzgewähr durch Organisation und Verfahren

Am Beispiel von Rundfunkanstalten und Gemeinden unter dem Grundgesetz - Eine vergleichende Studie -

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Im Bereich der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wirken Organisation und Verfahren konfliktlösend zwischen Rundfunkanstalten und Ländern. Beispielgebend hierfür ist die Einsetzung der neutralen Kommission, der KEF. Sie überprüft den Bedarf der Rundfunkanstalten und legt die Gebührenhöhe fest. Diese…

Maßstab und Grenzen der Übertragung staatlicher Aufgaben auf die Gemeinden und Landkreise

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Nadim Hermes erörtert die Befugnis des Bundes und des Landes, der kommunalen Ebene Aufgaben zu übertragen. Somit ist dieses Buch insbesondere in der momentan finanziell schlechten Lage der Kommunen von großer Bedeutung. Im Zusammenhang mit der jüngst verabschiedeten Föderalismusreform ist das Thema auch politisch…

Die Grenzen der kommunalen Planungshoheit am Beispiel der Neuen Messe in Stuttgart

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Seit über 20 Jahren ist sie politischer Dauerbrenner und Streitobjekt weit über Stuttgart hinaus – die geplante neue Landesmesse nahe der Landeshauptstadt Stuttgart.
Noch ist die Landesmesse, die verkehrsgünstig an der A 8, B 27 und dem Stuttgarter Flughafen liegt, Deutschlands größte Baustelle. Sie…

Kommunale Entscheidungsprozesse in Einheitsgemeinden

Auswirkungen der Gemeindegebietsreform auf den kommunalen Entscheidungsprozess in den neuen Einheitsgemeinden im Land Brandenburg

POLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft

Im Rahmen der Gemeindegebietsreform wurden in Brandenburg zahlreiche Ämter aufgelöst und neue Einheitsgemeinden gebildet. Durch die damit verbundene Neugliederung von Gemeinden haben sich auch die Entscheidungsstrukturen innerhalb der betroffenen Gemeinden verändert. Wie diese Veränderungen aussehen und wie sie…

Grenzen des Landesgesetzgebers bei der konkretisierenden Umsetzung von Staatszielbestimmungen

Dargestellt am Beispiel kommunaler Beauftragter in Niedersachsen unter besonderer Berücksichtigung der Frauenbeauftragten

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die vorliegende Arbeit setzt sich dezidiert mit der Verfassungsmäßigkeit kommunaler Beauftragter auseinander. Prominentestes und in der kommunalen Praxis umstrittenes Beispiel dieser atypischen Rechtsfigur ist die Frauenbeauftragte.

Die komplexe Materie wird äußerst umfassend und verläßlich aufbereitet.…

Vom demokratischen Zentralismus zur Selbstverwaltung

Verwaltungen und Vertretungen kleiner kreisangehöriger Gemeinden Ostedeutschlands im Transformationsprozeß (Raum Halle: Saalkreis)

POLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft

Gegenstand dieser Arbeit ist die Beschreibung und Analyse der Transformation von Verwaltungen und Vertretungen kleiner kreisangehöriger Gemeinden der neuen Bundesländer im Zeitraum 1990 bis 1995/96. Obgleich gerade die Vielzahl an kleinen kreisangehörigen Gemeinden die territoriale Struktur der neuen Bundesländer…