Wissenschaftliche LiteraturSelbstbestimmungPolitik
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Die Grenzen des Selbstbestimmungsrechts der Völker am Beispiel der Ukraine-Krise
Studien zum Völker- und Europarecht
Die Ukraine-Krise wird als Modellfall für die Kollision zweier konkurrierender Rechte vorgestellt, des Selbstbestimmungsrechts der Völker einerseits und des Rechts auf territoriale Integrität andererseits. Mithilfe der Analyse des Konfliktes in der Ukraine wird versucht, die Grenzen des Selbstbestimmungsrechts der…
De facto AnerkennungDekolonisierungInternationaler Pakt über bürgerliche und politische RechteKrimLeninMinsker AbkommenPolitikwissenschaftRechtswissenschaftRemedial Secession TheorieRusslandSelbstbestimmungsrecht der VölkerSowjetische VölkerrechtslehreTerritoriale IntegritätUkraineUkraine-KriseUti possidetisDer neue Informationsbestand des BKA
Veränderungen durch das Gesetz zur Neustrukturierung des Bundeskriminalamtgesetzes
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Mit dem Gesetz zur Neustrukturierung des Bundeskriminalamtgesetzes hat der Gesetzgeber den Dateienbestand des BKA umfassend reformiert. Das Gesetz ist Grundlage dafür, die zahlreichen vertikal voneinander abgegrenzten Dateien des BKA zu einem einheitlichen Informationsverbund umzustellen. [...]
BKABundeskriminalamtBundeskriminalamtgesetzDatenschutzDatenschutzrechtHypothetische DatenerhebungInformationelle SelbstbestimmungInformationsverbundNeustrukturierungÖffentliches RechtPolizei 2020Polizeilicher InformationsbestandEuropäische Entwicklungszusammenarbeit im Spannungsfeld von Menschenrechten und staatlicher Souveränität
Studien zum Völker- und Europarecht
Der Autor untersucht das Spannungsfeld von Menschenrechten und staatlicher Souveränität in der europäischen Entwicklungszusammenarbeit am Beispiel des Vertrags von Cotonou – dem größte entwicklungspolitische Vertrag der EU, der im Jahre 2000 zwischen der EU und 79 AKP-Staaten geschlossen wurde. [...]
DemokratiegebotEntwicklungszusammenarbeitInterventionsverbotMenschenrechteSelbstbestimmungsrechtStaatliche SouveränitätVertrag von CotonouWertneutralität des VölkerrechtsDemocratic Regime Change?
Zur völkerrechtlichen Bewertung des bewaffneten Kampfs aufständischer Bürger autokratisch regierter Staaten für politische Selbstbestimmung
Studien zum Völker- und Europarecht
Das Volk verlangt den Sturz des Regimes! Am 17. Dezember 2010 verbrannte sich der Gemüsehändler Mohamed Bouazizi in Ben Arous auf offener Straße. In der arabischen Welt löste die Verzweiflungstat Bouazizis einen Sturm der Entrüstung aus. In vielen arabischen Ländern begannen sich Menschen zu…
Autokratische RegimeBürgerkriegDemokratieDemokratiegebotdomain reserveGewaltInnerstaatliche KonflikteMenschenrechteMilitärische InterventionRegime ChangeStaatliche SouveränitätVölkergewohnheitsrechtVölkerrechtGrundrechtsschutz vor informationeller Selbstgefährdung in sozialen Netzwerken
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Soziale Netzwerke öffnen Chancen und bergen aber auch Risiken. Sie können nicht nur als ein wirksames Mittel zur Selbstdarstellung bzw. freien Persönlichkeitsentfaltung oder Kommunikation mit anderen funktionieren, sondern auch wesentlich zur öffentlichen Meinungsbildung beitragen. Zugleich rufen sie vielfältige…
DatenschutzFacebookGrundrechtsschutzInformationelle PreisgabeInformationelle SelbstbestimmungInformationelle SelbstgefährdungPrivatheitSoziale NetzwerkeStaatliche SchutzpflichtDie irische Souveränität im Spannungsfeld europäischer Finanzhilfen
Unter Bezugnahme der von der Europäischen Zentralbank vorausgesetzten konditionalen Maßnahmen zur Auszahlung von Emergency Liquidity Assistance Krediten
Studien zum Völker- und Europarecht
Während der EU-Finanzkrise titelten irische Zeitungen teilweise von Irlands „lost economic sovereignty“. Eine geplatzte Immobilienblase und der Interbankenhandel schufen notleidende Finanzinstitute, die als „too big to fail“ galten. Irlands Notenbank zahlte ELA-Kredite bis zu einer kritischen Grenze aus. Daraufhin…
ELAELA-KreditEmergency Liquidity AssistanceEuropäische ZentralbankEZBFinanzhilfenFinanzkriseIrlandKonditionale MaßnahmenMakroökonomisches UngleichgewichtNaturrechtRechtswissenschaftSelbstbestimmungSouveränitätStaatsschuldenStaatssouveränitätultra viresGrundrechtsschutz auf europäischer Ebene
– am Beispiel des personenbezogenen Datenschutzes
Studien zum Völker- und Europarecht
Mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon wurde die Grundrechte- Charta (GRCh) als ein Teil des EU-Rechts anerkannt, damit ist sie unmittelbar rechtsverbindlich geworden. Ferner hat durch den Vertrag von Lissabon die EU die Möglichkeit eines Beitritts zur EMRK. Dadurch können die Europäische…
Art. 8 EMRKArt. 8 GRChDatenschutzDatenschutzrechtDatenschutzrichtlinienEMRKEUEuGHEuropäischer RechtsschutzEuroparechtGoogle-Urteil des EuGHGrundgesetzGrundrechtsschutzInformation PrivacyPersonenbezogene DatenPrivatlebenRecht auf informationelle SelbstbestimmungRechtsprechungSchrankenSchrankensystem70 Jahre Pariser Vertrag 1946–2016
Vorgeschichte – Vertragswerk – Zukunftsaussichten
Studien zum Völker- und Europarecht
Der Pariser Vertrag (oder nach den Unterzeichnern auch Gruber-De Gasperi-Abkommen genannt) wurde vor 70 Jahren, am 5. September 1946, zwischen Österreich und Italien abgeschlossen. Das Abkommen bildet die Grundlage der heutigen Autonomie Südtirols. Der Herausgeber und das kompetente Autorenteam tauchen in die…
Alcide De GasperiAutonomieFriedensvertragGruber-De Gasperi-AbkommenItalienKarl GruberÖsterreichPaketPariser VertragSelbstbestimmungSüdtirolSüdtirolfrageVerfassungsgeschichteVerfassungsreformVölkerrechtZeitgeschichteDie Entstehung des Staates Kosovo im Vergleich zu den Sezessionsbestrebungen Südossetiens, Abchasiens und Somalilands
Studien zum Völker- und Europarecht
Als die NATO-Staaten 1999 militärisch in den Kosovokonflikt intervenierten, ohne diesbezüglich ein Mandat des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen zu haben, blieb eine förmliche Verurteilung hierfür aus. Sosehr diese humanitäre Intervention im Hinblick auf geltendes Völkerrecht umstritten war, sosehr war sie aus…
AbchasienAnerkennungDrei-Elemente-LehreKosovoSelbstbestimmungsrechtSezessionsbestrebungenSezessionsrechtSicherheitsresolution 1244SomalilandStaatlichkeitSüdossetienTerritoriale IntegritätUnabhängigkeitWestbalkan-Erweiterung der EU
Europäisierungsprozess in Bosnien und Herzegowina, Serbien und Kroatien – ein Vergleich
Die Erfüllung der „EU-Standards“ gestaltet sich in der multiethnischen Region Westbalkan weitaus schwieriger als das der Fall bei anderen EU-Erweiterungsrunden war. Den Grund dafür sieht diese Arbeit in der Erkenntnis, dass es die multiethnischen Staaten erheblich schwerer haben, sich als Demokratien zu…
BalkanBosnien und HerzegowinaErweiterung der EUEUEuropäische IdentitätEuropäische UnionKopenhagener KriterienKroatienMultiethnische StaatenPolitische Neuordnung von BiHSelbstbestimmungsrecht der VölkerSerbienSüdosteuropaWestbalkan