Wissenschaftliche Literatur Selbst

Anna Katharina Schöneberg

Die Berücksichtigung neuer Tatsachen durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte

Studien zum Völker- und Europarecht

Zwischen der letztinstanzlichen Entscheidung des nationalen Gerichts und der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte liegen durchschnittlich drei Jahre. In diesem Zeitraum können neue Tatsachen und Beweismittel entstehen, die vom EGMR als subsequent developments bezeichnet werden.

Die Autorin befasst sich mit der Frage, ob der EGMR diese neuen Tatsachen, die dem nationalen Gericht seinerzeit nicht vorlagen, berücksichtigen darf.…

Jan Lundberg

Der Fußball als Teil des Grundversorgungs- und Funktionsauftrags des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

Schriften zum Medienrecht

So außergewöhnlich der jüngste Titelgewinn der deutschen Fußball-Nationalmannschaft bei der Weltmeisterschaft in Brasilien auch ist, so selbstverständlich scheint die Fußballberichterstattung im deutschen Rundfunk zu sein. Insbesondere während Welt- und Europameisterschaftsendrunden ist eine exklusive und umfassende Fußballberichterstattung durch die öffentlich-rechtlichen Rundfunkveranstalter kaum wegzudenken. [...]

Huanmin Lin

Zivilrechtliche Kernfragen des Franchiserechts und Vorschläge für ihre Lösung im chinesischen Recht

Deutschland als Modell für die Weiterentwicklung des chinesischen Franchiserechts

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Franchising, ein vergleichsweise neues Geschäftsmodell, stellt eine Herausforderung für das bestendende Rechtssystem sowohl in Deutschland als auch in China dar. Hierbei stellen sich ähnliche Fragen, etwa die Aufklärungspflicht des Franchisegebers, die Inhaltskontrolle des Franchisevertrags, der Ausgleichsanspruch des Franchisenehmers und die Außenhaftung beim Franchising. In Deutschland untersucht das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV)…

Carolin Feser

Vorsatzanfechtung von Werthaltigmachungen gem. § 133 Abs. 1 InsO

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Ficht der Insolvenzverwalter die gegenüber dem Drittschuldner erbrachte Gegenleistungen, die sog. „Werthaltigmachungen“ an, so birgt dies im Vergleich zu den in der Praxis vorwiegend anzufechtenden Zahlungsströmen viele Besonderheiten.

Insolvenzverwalter verlassen sich auf die erleichterten Anfechtungsvoraussetzungen des § 133 Abs. 1 InsO und nehmen oft mittels textbausteinmäßiger Anfechtungsschreiben auf die Rechtsprechung des IX. Senats des BGH zum § 133 Abs. 1…

Elena Mulack

Die Zukunft des Rechts in der Reproduktionsmedizin

Ein abgestuftes Konzept auf drei Ebenen

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Schon seit jeher strebt der Mensch nach umfassendem Wissen, nach Perfektion und nach Glück, wobei angesichts der zunehmenden faktischen Komplexität unklarer wird, welche Grenzen in diesem Streben nach „Mehr“ gesetzt werden sollen und dürfen. Insbesondere die Reproduktionsmedizin betrifft den Menschen in seinem Selbstverständnis in solch signifikanter Weise, dass das Recht und mit ihm der Gesetzgeber vor große Herausforderungen gestellt ist. Die Verfasserin hat sich dem…

Johannes Oehlschläger

Die Konkurrenztätigkeit des Arbeitnehmers im Zeitraum des Kündigungsschutzverfahrens

insbesondere nach Ausspruch einer außerordentlichen Kündigung des Arbeitgebers

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die gegenwärtige Beschäftigungslage in Deutschland eröffnet dem Arbeitnehmer gute Chancen, nach einer Kündigung eine Anschlussbeschäftigung zu finden.

Die Verlockung für den Arbeitnehmer ist daher groß, direkt nach dem Ausspruch einer Kündigung ein neues Beschäftigungsverhältnis einzugehen oder als Selbständiger zu arbeiten. Im Fall einer außerordentlichen Kündigung ist der Arbeitnehmer sogar auf eine andere Beschäftigung angewiesen, da der Arbeitgeber mit dem…

Julia Bochis

Die Transitionsklage

Zusammenspiel der Leistungs- mit der Fristbestimmungs- und Vorfälligkeitsklage nach den §§ 255, 259 ZPO im Lichte von Prozessökonomie, Justizgewährleistung und Prozesstaktik

Schriften zum Zivilprozessrecht

Die Transitionsklage stellt die Verbindung der Leistungsklage mit einer Fristbestimmungsklage gem. § 255 ZPO und einer Klage auf künftige Leistung gem. § 259 ZPO – nämlich auf künftige Leistung eines für den Fall der Nichterfüllung der Leistungsverpflichtung interessenidentischen Sekundäranspruchs – dar. Der erste Gesetzesentwurf einer Transitionsklage geht bereits auf 1894 zurück; das Rechtsinstitut selbst ist noch älter. Dieses zeitliche Anwendungsvermögen spiegelt…

Frank Birkenbeil

Der Nießbrauch als Gestaltungsmittel im Erbrecht sowie im Erbschaft- und Schenkungsteuerrecht

Studien zum Erbrecht

Diese Ausarbeitung beschäftigt sich mit dem Nießbrauch als Gestaltungsinstrument im Erbrecht sowie im Erbschaft- und Schenkungsteuerrecht. Neben einer kurzen Darstellung der dogmatischen Grundlagen des Nießbrauchsrechts, wird praxisnah dargestellt, wie der Nießbrauch vor allem im Rahmen der vorweggenommenen Erbfolge erbschaft- und schenkungsteuergünstig eingesetzt werden kann, aber auch mit welchen zivil- und steuerrechtlichen Auswirkungen bei der Verwendung von…

Erik Gebauer

Strafzumessung bei Vergewaltigung

Dogmatik und Rechtswirklichkeit, insbesondere Ausschöpfung von Strafrahmen

Strafrecht in Forschung und Praxis

Über die Strafzumessung bei Vergewaltigungstaten wird seit jeher äußerst kontrovers diskutiert. Immer wieder sind spektakuläre Fälle, wie zuletzt die mutmaßliche Gruppenvergewaltigung in Freiburg, in der Medienlandschaft präsent. Neben den Tatumständen stehen dabei die am Ende von den Gerichten verhängten Strafen im Fokus. Hier herrscht häufig ein gewisses Unverständnis für das Ergebnis der richterlichen Strafzumessung. Zudem wird immer wieder die Frage aufgeworfen, ob…

Julia Standke

Über die Wünschbarkeit und mögliche Ausgestaltung eines Jugendvölkerstrafrechts

Strafrecht in Forschung und Praxis

Nicht nur Erwachsene, sondern auch Kinder und Jugendliche begehen Völkerrechtsverbrechen, vor allem Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen.

Dies geschieht insbesondere in bewaffneten Konflikten, in denen etwa 250.000 bis 350.000 Kindersoldaten eingesetzt und verwendet werden und war vor allem in den Konfliktsituationen in Liberia, Ruanda, Sierra Leone und der Demokratischen Republik Kongo bedeutsam. Diese Thematik ist aber auch…