Schutzwürdigkeit
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Celeste Hahn
Der Schutz des Unvernünftigen im Strafrecht
Strafrecht in Forschung und Praxis
Das deutsche Strafrecht sieht Strafbarkeitsausschlüsse auf Grund von einer Opferbeteiligung am Unrechtsgeschehen nur in sehr begrenztem Maße vor. Rechtsinstitute, wie das Einverständnis oder die Einwilligung, lassen zwar kraft Opferwillens die Strafbarkeit entfallen, jedoch stellen sie kein einheitliches Instrument dar, welches jede Form der […]
Henrik Meurer
Die Verbrauchereigenschaft der GbR und die Schutzwürdigkeit ihrer Gesellschafter
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Der BGH erkannte die Verbrauchereigenschaft der GbR im Jahr 2001 an. Diese Rechtsprechung wurde 2017 bestätigt. Dabei dehnt der BGH den Verbraucherbegriff über den Wortlaut der §§ 13, 14 BGB hinaus auf die GbR aus. Die Entscheidungsbegründung stützt sich hauptsächlich auf solche Ansichten, die vor der Anerkennung der Rechtsfähigkeit der GbR […]
Matthias-Raphael Schneider
Kollisionen zwischen allgemeinem und besonderem gesetzlichen Kündigungsschutz
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Arbeitnehmer mit besonderem Kündigungsschutz nehmen nicht an der Sozialauswahl teil.
Davon ausgehend befasst sich die Abhandlung zunächst mit dem manipulativen Einsatz von besonderem Kündigungsschutz im Hinblick auf auf das Kündigungsschutzgesetz (KSchG). Dabei tritt besonders das Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) zu Tage. § 15 […]
Julian Fischer
Die Weiterveräußerung von Eintrittskarten
Zulässige Unterbindung des Ticket-Zweitmarktes durch den Veranstalter?
Sportrecht in Forschung und Praxis
Der „Schwarzmarkt“ mit Eintrittskarten wächst und hat sich in den letzten Jahren zu einem Dauerthema für Wissenschaft und Praxis entwickelt. Während früher der Tickethandel auf den Straßen stattfand, hat er durch die Weiterveräußerung über das Internet eine neue Qualität erhalten. Profivereinen der deutschen Fußballliga und Veranstaltern […]
Hanna H. Herberz
Mulier absentis alii se iunxit – Das Schicksal der römischen Ehe bei Kriegsgefangenschaft und Verschollenheit
Die Verschollenheit hat im römischen Recht andere Auswirkungen auf die Ehe als im modernen Recht. Durch die Todeserklärung, die heute in § 2 Verschollenheitsgesetz geregelt ist, bereitet das Gesetz der Ehefrau, deren Mann sich in Verschollenheit befindet, den Weg zur Fortsetzung und Neugestaltung ihres Lebens, indem ihr insbesondere die […]
Isabel Schlinkmann
Der Begriff der Unentgeltlichkeit im Insolvenzrecht
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Im Insolvenzverfahren ist eine unentgeltliche Leistung des Schuldners nach § 134 InsO unter dort näher bezeichneten Voraussetzungen anfechtbar. Der Gesetzgeber stuft den unentgeltlich Erwerbenden in der Insolvenz somit als nur vermindert schutzwürdig ein.
Dies zeigt sich auch an anderen Stellen der Insolvenzordnung: Nach § 39 Abs. 1 […]
Benjamin Wölm
Schutz der Internetkommunikation und „heimliche Internetaufklärung“
Studien zur Rechtswissenschaft
Das Buch befasst sich mit der Schutzbedürftig- und -würdigkeit der verborgenen wie der öffentlich stattfindenden Internetkommunikation in Anbetracht von Maßnahmen der „heimlichen Internetaufklärung“. Hierbei werden auch die vom Bundesverfassungsgericht im „Online-Durchsuchungs“-Urteil vom 27. Februar 2008 getroffenen Aussagen zur mangelnden […]
Björn Dietrich
Eine Systematisierung der Schutzgebietskategorien des Bundesnaturschutzgesetzes nach landschaftsökologischen Kriterien
Umweltrecht in Forschung und Praxis
Kennzeichnend für nationale Schutzgebiete des Bundesnaturschutzgesetzes sind die Kernproblempunkte: mangelnde Akzeptanz, unklare Schutzgebietssystematik sowie die geringe Schutz-Fähigkeit. An diesen Problempunkten setzt der Autor an.
In der Untersuchung werden die nationalen wie internationalen Schutzgebietskategorien und […]
Anja Schilling
Quo vadis europäischer Markenbegriff?
Eine juristische und ökonomische Analyse des markenrechtlichen Schutzzugangs für innovative Zeichenformen im System der Koexistenz
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Quo vadis europäischer Markenbegriff? Die Reichweite des Zeichenbegriffs im europäischen Markenrecht ist seit Erlass der Markenrechtsrichtlinie und Inkrafttreten der Gemeinschaftsmarkenverordnung stark umstritten. Insbesondere die Frage der Eintragungsfähigkeit neuer Markenformen, wie Geruchs- und Hörmarken, hat im System der Koexistenz von […]
Jost Croll
Eingetragene, gleichwohl nicht mehr schutzwürdige Marken
Rechtsfolgen und Einwendungen
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Bislang war es nach der deutschen Rechtsprechung so gut wie ausgeschlossen, dass sich eine einmal eingetragene Marke zu einer sog. Gattungsbezeichnung entwickelt, die Ihre Markeneigenschaft verliert und durch jedermann benutzt werden kann. Auch allgemein verwendete Marken wie z.B. „Tempo“, „DAX“ oder „Aspirin“ genießen in Deutschland […]