Wissenschaftliche LiteraturSchutzbereichJura

Lena Güldenstein

Schutzbereich und Eingriff in der Europäischen Grundrechtsdogmatik

Begrenzungen des Tatbestands der Europäischen Grundrechte

Studien zum Völker- und Europarecht

Sowohl der EGMR als auch der EuGH orientieren sich in ihrer Grundrechtsrechtsprechung an dem aus der deutschen Grundrechtsdogmatik bekannten dreistufigen Schutzbereich-Eingriff-Schranken-Schema. Die Verfasserin untersucht, ob EGMR und EuGH dabei Schutzbereich und Eingriff weit oder eng auslegen, indem sie…

Anyela Cristina Urrego Sarmiento

Definition und Schutzbereiche der ethnischen Minderheitenrechte

Eine Rechtsvergleichung zwischen Deutschland und Kolumbien

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Die rechtliche Stellung ethnischer Minderheiten beschäftigt – in unterschiedlichem Ausmaß- nicht nur etliche nationale Rechtsordnungen, sondern seit langem auch das Völkerrecht. Art. 27 des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte (IPbpR) vom 19.12.1966 sieht vor, dass in Staaten mit…

Julian Bubeck

Unerlaubte markenrechtliche Handlungen innerhalb ubiquitärer Medien auf Kollisions- und Sachrechtsebene

Das Merkmal des Inlandsbezugs

Studien zur Rechtswissenschaft

Erreicht man über ubiquitäre Medien Menschen auf der ganzen Welt, so erreicht man auch die zugehörigen Märkte. Die Bedeutung ubiquitärer Medien für die Entwicklung, Bekanntheit und Werthaltigkeit von Marken, ebenso wie für den geschäftlichen Erfolg der dahinterstehenden Unternehmen, kann folglich gar nicht hoch…

Maximilian Klammer

Das Erfordernis der ‘objektiv berufsregelnden Tendenz‘ in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Berufswahl und -ausübung werden als bedeutsamer Akt der Selbstbestimmung des Einzelnen durch Artikel 12 des Grundgesetzes besonders geschützt. Gleichwohl werden sie vom Geschehen am freien Markt und von einer Vielzahl von politischen Maßnahmen beeinflusst. Eine besondere Bedeutung kommt deshalb der Frage zu, wann…

Michael Reichle

Patenterteilungsakten als Auslegungshilfsmittel für den Schutzbereich des Patents

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Frage, ob zur Bestimmung des Patentschutzbereichs auch die sog. Erteilungsakten, also der gesammelte Schriftverkehr zwischen Patentanmelder und Patentamt, herangezogen werden dürfen, ist mit der Entscheidung „Weichvorrichtung II“ des BGH wieder in den Vordergrund gerückt. [...]

Michael Thorsten Thaysen

Schrankenlose Toleranz oder Toleranz gegenüber Schranken?

Eine Untersuchung der Schranken der Religionsfreiheit in Art. 4 GG

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Religiöse Toleranz erschien in Deutschland lange Zeit als selbstverständlich – wohl auch aufgrund eines schwindenden Interesses an religiösen Fragen im Zuge eines zunehmenden Atheismus. Doch mit dem Aufkommen von Religionen und Sekten, die für die Gesellschaft in Deutschland zumeist neu und unbekannt sind, wird die…

Michael Andrea Schnabl

Grenzüberschreitende Ahndung von Verkehrsverstößen im europäischen Ausland

Strafrecht in Forschung und Praxis

Spätestens seit der Überführung des Schengen-Acquis in den Rahmen der Europäischen Union hat sich Europa zu einem Raum nahezu grenzenloser Offenheit und Freizügigkeit entwickelt. Diese zweifelsohne zu begrüßende Entwicklung hat allerdings auch ihre Schattenseiten. So stehen die Grenzen nunmehr nicht nur für…

Steffen Lask

Das Verbrechen des räuberischen Diebstahls

Studien zur Rechtswissenschaft

Dieses Buch schließt eine Forschungslücke, denn eine Gesamtdarstellung zum Tatbestand des räuberischen Diebstahls lag bislang nicht vor. Das mag daran liegen, dass die Rechtsnorm des § 252 StGB aufgrund ihrer systematischen Stellung im zwanzigsten Abschnitt des Strafgesetzbuches und der Verweisung auf den…