Wissenschaftliche LiteraturSchuldenbremsePolitik
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Vorsorge oder Schattenhaushalt? Die Vereinbarkeit von Rücklagen im Bundeshaushalt mit dem Verfassungs- und Haushaltsrecht
Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft
Im Dezember 2008 hat die Bundeskanzlerin Frau Dr. Angela Merkel die schwäbische Hausfrau als Vorbild einer vorausschauenden und sparsamen Haushaltspolitik angeführt. Diese lebe nicht über ihre Verhältnisse und gebe nicht mehr Geld aus, als ihr zur Verfügung stehe.
Auf den Bundeshaushalt übertragen heißt das, der Bund solle Einnahmen und Ausgaben…
AsylrücklageBundeshaushaltDemografiepolitikDemografierücklageFinanzierungssaldoHaushaltsgrundsätzeHaushaltsrechtKreditaufnahmeKreditfinanzierungNebenhaushalteNeuverschuldungRüstungsrücklageSchattenhaushalteSchuldenbremseSchwarze NullDie sogenannte Schuldenbremse im Grundgesetz
Verfassungsmäßigkeit der Begrenzung der Kreditaufnahme der Länder und Umsetzung der Schuldenbegrenzungsregeln in den Ländern
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Art. 109 Abs. 3 Satz 5 GG zählt wohl zu den revolutionärsten Vorschriften der neueren deutschen Verfassungsgeschichte. Er enthält die Vorgabe für die Bundesländer, ihre Haushalte mit der Maßgabe zu regeln, in wirtschaftlichen Normallagen keine Einnahmen aus Krediten mehr zuzulassen.
Dies wirft die Frage auf, ob ein solches Vorgehen verfassungsrechtlich…
Art. 109 Abs. 3 Satz 5 GGBundesländerHaushaltsautonomieSchuldenbegrenzungSchuldenbremseStaatsverschuldungUmsetzungUmsetzungsspielraumUmsetzungsstandVerfassungsautonomieVerfassungsmäßigkeitVerfassungsrechtDas Konnexitätsprinzip in der deutschen Finanzverfassung
Eine interdisziplinäre und rechtsvergleichende Analyse
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die rechtswissenschaftliche Schrift analysiert das Konnexitätsprinzip im Grundgesetz, nach dem in erster Linie die Länder für die Ausgaben aufkommen, die bei der Umsetzung eines Bundesgesetzes entstehen. Die Verbindung der Vollzugsbefugnis mit der Ausgabenverantwortung wird als Konnexitätsprinzip im Sinne der Vollzugskausalität bezeichnet. Kritiker sehen diese…
FinanzausgleichFinanzverfassungFöderalismusreformGesetzeskausalitätKonnexitätKonnexitätsprinzipRechtswissenschaftSchuldenbremseVerfassungsrechtVollzugskausalitätHäufige Schlagworte im Fachgebiet